Diamanten-Collier verschwindet am Rande von Filmfestival in Cannes
Am Rande der Filmfestspiele in Cannes ist erneut wertvoller Schmuck verschwunden. Dem schweizerischen Juwelierhaus De Grisogono kam nach Polizeiangaben vom Donnerstag ein rund zwei Millionen Euro teures Diamanten-Collier abhanden.

Das Stück war bei einer exquisiten Abendveranstaltung im Fünf-Sterne-Hotel Eden Roc am Cap-d"Antibes präsentiert worden und soll danach in einem gesicherten Bereich des Hauses aufbewahrt gewesen sein. Bei der Party im Luxushotel waren Stars wie Sharon Stone und Ornella Muti anwesend.

Von der Auswertung von Überwachungsvideos erhoffen sich die Ermittler nun Hinweise auf das mysteriöse Verschwinden des Schmuckstücks. Das Hotel liegt gut zehn Kilometer entfernt von Cannes.

Erst in der Nacht zum Freitag hatten Juwelendiebe aus einem Hotelzimmer in Cannes Schmuckstücke der Luxusgütermanufaktur Chopard gestohlen. Sie lagen im Tresor einer Mitarbeiterin des Unternehmens und waren nach Angaben der Ermittler schätzungsweise 1,4 Millionen Dollar wert.

Hinter der Tat steckt nach Einschätzung der Polizei eine Profi-Bande. Chopard ist offizieller Partner des Festivals und stattet Stars für ihre Auftritte auf dem Roten Teppich mit Leihgaben aus.


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2013-05-24 03:19:01 [Quelle: SDA]

Chinas Premier Li Keqiang zu Besuch in der Schweiz eingetroffen
Chinas Premierminister Li Keqiang ist am Donnerstagabend zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in der Schweiz eingetroffen. Aussenminister Didier Burkhalter empfing Li am Flughafen in Zürich, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Burkhalter habe den chinesischen Premierminister mit den Worten "nin hao" ("guten Abend") begrüsst, heisst es in der EDA-Mitteilung vom späten Abend. Die Schweiz heisse Li willkommen, habe Burkhalter weiter gesagt.

Für den (heutigen) Freitag stehen Treffen Lis und seiner Delegation mit Aussenminister Burkhalter, Bundespräsident Ueli Maurer und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann auf dem Programm. Zusammen mit Schneider-Ammann werde Li eine Absichtserklärung (Memorandum) zu einem Freihandelsabkommen unterzeichnen, schreibt das EDA.

In einem Gastbeitrag in der "Neuen Zürcher Zeitung" hatte Li geschrieben, das Freihandelsabkommen mit der Schweiz sei nach drei Jahren Verhandlungen unter Dach. Mit diesem Schritt werde die Schweiz das erste kontinentaleuropäische Land sowie die erste der 20 grössten Volkswirtschaften der Welt, die ein Freihandelsabkommen von aussergewöhnlicher Bedeutung mit China abgeschlossen habe.

Auch über andere bilaterale und internationale Themen wollen sich die Minister bei ihren Treffen unterhalten, wie das EDA schreibt. Gesprächsthema werde unter anderem die Situation auf der koreanischen Halbinsel und im Nahen Osten sein.

Li wird von Aussenminister Wang Yi, von Handelsminister Gao Hucheng und vom Chef der Entwicklungs- und Reformkommission Xu Shaoshi begleitet. Er besucht zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im März Europa. Nach seinem Halt in Bern reist er nach Berlin weiter.


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2013-05-24 01:37:38 [Quelle: SDA]

Attentäter von London sind nigerianischer Abstammung
Der schockierende Anschlag auf einen britischen Soldaten hat die Angst vor islamistischem Terror nach London zurückgebracht. Die Polizei ermittelt nach dem brutalen Attentat auf Hochtouren. Premierminister David Cameron sprach von einem "Angriff auf Grossbritannien".

Bei dem mutmasslichen Terrorangriff am Tag zuvor war ein Soldat der britischen Armee in London auf offener Strasse unter anderem mit einem Metzgerbeil getötet worden. Augenzeugen zufolge wurde er enthauptet.

Die beiden mutmasslichen Täter riefen islamistische Parolen. Sie wurden von der Polizei angeschossen und sollten möglichst bald im Spital verhört werden.

Die schreckliche Bluttat sei "nicht nur ein Angriff auf Grossbritannien und den britischen Lebensstil", sagte Cameron am Donnerstag nach einer Sitzung des Krisenstabs. "Das war auch ein Verrat am Islam und den muslimischen Gemeinden in Grossbritannien, die unserem Land so viel geben."

Grossbritannien werde in seinem Kampf gegen gewalttätigen Extremismus und Terrorismus niemals nachgeben. Die Verantwortung für die "furchtbare Tat" trügen allein die Angreifer.

Londons Stadtpräsident Boris Johnson erklärte, die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Die Londoner könnten ihr "normales Leben" weiterführen, sagte er dem TV-Sender SkyNews. Es sei falsch, den Islam als Ganzes für das Verbrechen verantwortlich zu machen.

Zu radikalem Islam konvertiert

Die beiden Messer-Attentäter sind nach Angaben aus Sicherheitskreisen Briten nigerianischer Abstammung. Medienberichten zufolge sollen sie vom Christentum zu einer radikalisierten Form des Islam konvertiert sein.

Am Abend wurden ein 29 Jahre alter Mann und eine gleichaltrige Frau festgenommen und verhört. Ihnen wird Beteiligung an einem Mordkomplott vorgeworfen. Die Polizei sprach von einer umfassenden Untersuchung, die noch andauere. Es werde in verschiedene Richtungen ermittelt.

Die Polizei durchsuchte im Zusammenhang mit der Attacke Wohnungen in der Grafschaft Lincolnshire sowie in Greenwich, im Südosten Londons. Am Tatort im Stadtteil Woolwich im Südosten Londons legten Menschen Blumen und Zettel mit Beileidsbekundungen nieder.

Bluttat gefilmt

Laut Augenzeugen hatten die Angreifer nach ihrer Tat Passanten aufgefordert, sie zu filmen und zu fotografieren. "Der einzige Grund, weshalb wir diesen Mann getötet haben ist, dass täglich Muslime von britischen Soldaten getötet werden", sagt einer der Männer in einem von einem Passanten gedrehten Amateurvideo.

In dem Video ist ein junger Schwarzer zu sehen, der mit einem Messer und einem Fleischerbeil in seinen blutverschmierten Händen auf die Kamera zuläuft. Er spricht Englisch mit Londoner Akzent und ruft die Briten dazu auf, ihre Regierung zu stürzen. Ausserdem fordert er einen Abzug der britischen Truppen aus dem Ausland.

Die Polizei erklärte, sie werde in den kommenden drei Tagen mit mehr als 1000 zusätzlichen Beamten im Einsatz sein, vor allem dort, wo sich Menschenmassen versammelten. An diesem Samstag findet in London das Champions-League-Finale zwischen Bayern München und Borussia Dortmund statt.


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2013-05-23 21:45:21 [Quelle: SDA]

"Freunde Syriens" und Opposition erhöhen Druck auf Assad
Die Staatenkontaktgruppe "Freunde Syriens" und die syrische Opposition haben den Druck auf den Machthaber Baschar al-Assad erhöht. Sollte sich Assad einer diplomatischen Lösung verweigern, würden seine Gegner verstärkt unterstützt und notfalls "alle anderen Schritte" unternommen, hiess es am Donnerstag in der Abschlusserklärung der "Freunde".

Die Aussenminister der "Freunde Syriens" aus elf europäischen und arabischen Staaten sowie der USA forderten zudem die libanesische Hisbollah auf, sofort ihre Kämpfer aus Syrien abzuziehen. Es handle sich um eine "schamlose Intervention in syrisches Gebiet und eine ernsthafte Bedrohung der regionalen Stabilität".

Die Hisbollah ignorierte allerdings diese Aufforderung. Laut einem Sprecher der Schiiten-Bewegung waren auch am Donnerstag weitere Kämpfer auf dem Weg ins Nachbarland.

Nach stundenlangen Beratungen in der jordanischen Hauptstadt Amman bekräftigten die "Freunde Syriens", dass Assad das Feld räumen müsse. Dagegen sieht Russland, das der Gruppe nicht angehört, Assad weiter als Partner bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung. Die syrische Opposition vertritt in dieser Frage unterschiedliche Positionen.

Frankreich und Grossbritannien bekräftigten in Amman, dass sie auf eine Lockerung des EU-Waffenembargos hinarbeiteten, um die bewaffnete Opposition gegen Assad zu stärken. Ziel der Beratungen der "Freunde Syriens" war die Vorbereitung einer internationalen Syrien-Konferenz in Genf im kommenden Monat.

An den Gesprächen nahmen auch Vertreter der Aufständischen teil, darunter der Chef der Dachorganisation Nationale Koalition, George Sabra.

Freies Geleit für Assad

Moas al-Chatib, der ehemalige Vorsitzende der Nationalen Koalition, schlug auf Facebook freies Geleit für Assad vor. Sobald der Staatschef seiner Abdankung grundsätzlich zugestimmt habe, solle ihm "ein Monat für die Machtübergabe" eingeräumt werden.

Assad könne dann 500 Menschen seiner Wahl sowie deren Familien mitnehmen und in "jedes beliebige Land" auswandern, das zu ihrer Aufnahme bereit sei.

Chatib schlug vor, die derzeitige Regierung für eine Übergangszeit von 100 Tagen im Amt zu lassen. Assad solle seine Vollmachten an seinen Stellvertreter Faruk al-Schara oder an Regierungschef Wael al-Halaki übergeben.

Die Nationale Koalition berät seit Donnerstag in Istanbul über ihre Beteiligung an der geplanten Genfer Konferenz. Beschlossen wurde die Erweiterung der Koalition um weitere Persönlichkeiten und Parteien. Durch die Aufnahme von 25 zusätzlichen Mitgliedern solle der liberale Flügel gegenüber den Islamisten gestärkt werden, hiess es aus Oppositionskreisen.


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2013-05-23 18:25:59 [Quelle: SDA]

Die Schweizer Filmfestivals kriegen vom BAK mehr Geld
Das Bundesamt für Kultur (BAK) erhöht seine fixen Beiträge an die Schweizer Filmfestivals für die kommenden Jahre um insgesamt 12,8 Prozent auf 2,64 Millionen Franken pro Jahr - die Erhöhung fällt allerdings je nach Festival höchst unterschiedlich aus. Von Jubel allenthalben kann nicht die Rede sein.

Nach Angaben des BAK erhält etwa das Zürich Film Festival eindrückliche 200 Prozent mehr - statt 50"000 neu 150"000 Franken pro Jahr. Doch der ZFF-Festivalleiter Karl Spoerri rechnet anders.

Nach Abzug der Beiträge, die das ZFF bislang für Projekte vom BAK erhalten habe, betrage der Zuwachs noch 40"000 Franken pro Jahr, erklärte Spoerri gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Der Gesamtbetrag sei im Vergleich zu anderen Festivals dieser Grössenordnung "sehr gering". Das ZFF habe sich weit mehr erhofft.

Er habe nicht den Eindruck, dass die Leistungen des ZFF vom BAK nachvollziehbar beurteilt würden, sagte Spoerri weiter. Nichtsdestotrotz sei er um den Zustupf froh: "Wir brauchen das Geld dringend." Spoerri betonte, dass der zusätzliche BAK-Beitrag vor dem Hintergrund eines Budgets von über sechs Millionen Franken zu sehen sei.

Erleichterung in Neuenburg

Dass das zusätzliche Geld für die Schweizer Filmfestivals unter anderem aus einem Topf stammt, aus dem bisher einzelne Projekte der Festivals unterstützt wurden, erklärte auch BAK-Filmchef Ivo Kummer.

Für die berücksichtigten Festivals sei die Erhöhung der fixen Beiträge jedoch in jedem Fall vorteilhaft, da sie nun "Planungssicherheit" hätten, betonte Kummer auf Anfrage: "Ausserdem werden die Beziehungen zwischen BAK und Festivals vereinfacht."

Höhere fixe Beiträge erhalten neben dem ZFF insbesondere das Animationsfilmfestival Fantoche in Baden mit einem Plus von 33,3 Prozent (160"000 statt 120"000 Franken) und das internationale Filmfestival Freiburg (FIFF) mit einem Plus von 30 Prozent.

Etwas knapper gehalten wird hinsichtlich des Zuwachses (+25 Prozent) das Neuchâtel International Fantastic Film Festival (NIFFF). Hier reagierten die Verantwortlichen jedoch positiv. Die Erhöhung von 120"000 auf 150"000 Franken helfe mit, die Existenz des Festivals zu sichern, heisst es in einem Communiqué.

Warterunde für Locarno

Das Dokfilmfestival Visions du Réel in Nyon bekommt künftig 7,5 Prozent mehr - die kleinste Erhöhung. In absoluten Zahlen erhält die Veranstaltung in den Jahren 2014-2016 von allen bereits erwähnten Festivals jedoch am meisten Geld aus Bern: 430"000 Franken.

Erstmals gefördert wird das Kurzfilmfestival Shnit mit 70"000 Franken, wie aus dem Communiqué des BAK vom Donnerstag hervorgeht. Nicht mehr Geld gibt es einstweilen für das Festival del film Locarno und die Kurzfilmtage Winterthur. Sie erhalten 2014 wie bis anhin 1,45 Millionen respektive 100"000 Franken.

Das BAK begründet dies mit dem Wechsel in den Leitungsgremien dieser beiden Festivals. Ihre Gesuche würden nach den ersten Ausgaben unter neuer Leitung nochmals geprüft. Insgesamt bewarben sich elf Festivals um eine Leistungsvereinbarung mit dem BAK. Für die Solothurner Filmtage als Werkschau wurde bereits 2012 eine separate Leistungsvereinbarung abgeschlossen.


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2013-05-23 17:45:23 [Quelle: SDA]

Knapp die Hälfte der geplanten Zweitwohnungen kann gebaut werden
Baugesuche für 14"000 Wohnungen sind nach Annahme der Zweitwohnungsinitiative im März 2012 in den betroffenen Gemeinden noch eingereicht worden. Rund die Hälfte davon kann nach dem Entscheid des Bundesgerichts tatsächlich gebaut werden, wie die Grossbank CS schätzt.

Eine exakte Schätzung, wie viele Wohnungen betroffen sind, sei noch nicht möglich, sagte Thomas Rieder von der Credit Suisse am Donnerstag der Nachrichtenagentur sda. "Grob schätzen wir, dass etwas weniger als die Hälfte der 14?000 Wohnungen, für die 2012 in betroffenen Gemeinden noch Baugesuche eingingen, nicht mehr gebaut werden können."

Die Zahl der Wohnungen bezieht sich auf die zehn Monate zwischen Annahme der Zweitwohnungsinitiative und Inkrafttreten der Umsetzungsverordnung Anfang 2013. Nicht unter das Bauverbot fallen etwa rechtskräftig bewilligte Wohnungen, Erstwohnungen oder bewirtschaftete Zweitwohnungen.

Frühere Auswirkungen

Für tausende betroffene Grundeigentümer, die ihre Schäfchen noch vor Anfang 2013 ins Trockene bringen wollten, wiegt der Entscheid des Bundesgerichts aber schwer. Ihr Bauland verliert an Wert, weil sie keine Ferienwohnungen mehr bauen dürfen, ausserdem bleiben sie auf den Planungskosten sitzen.

Weniger gravierend sind die Folgen des Bundesgerichtsurteils auf die Wirtschaft der 544 Gemeinden, die bereits einen Zweitwohnungsanteil über 20 Prozent haben. Nach dem Entscheid aus Lausanne wird sich der ohnehin erwartete Rückgang der Bautätigkeit bloss einige Monate früher einstellen. "Durch das Urteil werden die Auswirkungen der Initiative vorverlagert", sagte Rieder.

Die Initiative selber aber wiegt schwer: Nach Einschätzungen der CS werden die Einschränkungen in den betroffenen Gemeinden tiefe Spuren hinterlassen. Bau und baunahe Branchen sind in diesen Regionen für über 16 Prozent der gesamten Beschäftigung verantwortlich.

Tausende Stellen weg

Die CS rechnet wegen der Zweitwohnungsinitiative mit einem Beschäftigungsrückgang von durchschnittlich 30 Prozent in den betroffenen Branchen, was den Verlust von rund 7500 Stellen bedeutet. Das Wirtschaftsforschungsinstitut BAK Basel, das die Auswirkungen der Initiative im Auftrag des SECO untersucht hat, geht von einem Beschäftigungsrückgang in ähnlichem Rahmen aus.

Auch mit einer Verlagerung der Bautätigkeit, etwa in benachbarte Gemeinden, ist nicht zu rechnen. In den wichtigen Tourismusregionen sind praktisch alle Gemeinden betroffen. "Es gibt kaum weisse Flecken auf der Karte. Das Potenzial für eine Ausweichbewegung ist darum gering", sagte Rieder.

Er erinnert auch daran, dass langfristig nicht nur das Baugewerbe unter der Entwicklung leiden wird. Mangels Perspektiven werden manche Haushalte abwandern, was sich dann auch im Erstwohnungsbau, im Detailhandel und auch in anderen Branchen bemerkbar machen werde.

Preise für Zweitwohnungen steigen

Gute Nachrichten gibt es nur für jene, die bereits eine Ferienwohnung besitzen. Rieder geht davon aus, dass der Preis solcher Immobilien in Zukunft deutlich steigt. "Die Nachfrage wird ungebrochen sein. Wenn es kein zusätzliches Angebot gibt, wird das zu weiteren Preisanstiegen führen."

Auch für die Tourismuswirtschaft könnte sich die Zweitwohnungsinitiative letztlich als Segen erweisen. BAK Basel geht je nach Szenario davon aus, dass Hotels und Ferienwohnung zulegen werden. Dank der höheren Wertschöpfung dieser Beherbergungsformen könnte die Wirtschaft in den betroffenen Regionen wieder in Fahrt kommen.


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2013-05-23 17:21:39 [Quelle: SDA]

UNO wirft Glencore Umgehung der Iran-Sanktionen vor
Der Rohstoffriese Glencore Xstrata mit Sitz in der Schweiz könnte einem Bericht der UNO zufolge die internationalen Sanktionen gegen den Iran umgangen haben. Dies geht aus einem vertraulichen Bericht hervor, den die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.

Über Tauschgeschäfte haben Glencore und das ebenfalls in der Schweiz ansässige Handelshaus Trafigura Aluminium an eine Firma im Iran geliefert, die wiederum Aluminium für das iranische Atomprogramm bereitgestellt hat.

In einer Stellungnahme, die der Nachrichtenagentur sda vorliegt, bestätigt Glencore, Geschäfte mit der iranischen Firma Iralco gemacht zu haben. Dies sei aber zuletzt im Oktober 2012 der Fall gewesen, zwei Monate bevor die EU Sanktionen verhängt habe. Zudem verweist Glencore darauf, alle rechtlichen und regulatorischen Vorgaben zu erfüllen.

Auch Trafigura hat die Geschäfte mit Iralco nach eigenen Angaben eingestellt. Die Vereinten Nationen kommen dennoch zum Schluss, dass Tauschgeschäfte ein Mittel sein könnten, die Handelseinschränkungen zu umschiffen. "Sollte dies zutreffen, könnten solche Transaktionen ein Weg sein, einen Rohstoff zu besorgen, der die Sanktionen umgeht", hiess es in dem 49 Seiten umfassenden Bericht.

Immer neue Wege

Glencore stellt sich allerdings auf den Standpunkt, dass Tauschgeschäfte in der Metallindustrie eine der ältesten Handelsformen und heute noch üblich seien. Zudem sei Aluminium ein Rohstoff, der spezifisch weiter verarbeitet werden müsse. Das Aluminium, das Glencore geliefert habe, sei nicht für nukleare Zwecke nutzbar gewesen.

Auch die Schweizer Behörden hatten erklärt, es gebe keine Hinweise darauf, dass Glencore und Trafigura die internationalen Sanktionen gegen den Iran verletzt hätten. Laut dem Bericht der UNO sucht der Iran aber nach immer neuen Wegen, um die Sanktionen zu umgehen, darunter falsche Papiere und Scheinfirmen.

Die internationale Staatengemeinschaft wirft der Führung in Teheran vor, unter dem Deckmantel der Energieerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet die Vorwürfe.


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2013-05-23 16:28:53 [Quelle: SDA]

Zahl der Opfer von Frauenhandel laut Fachstelle gestiegen
Die Zahl der Opfer von Frauenhandel hat zugenommen. Die Zürcher Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration FIZ betreute 2012 insgesamt 209 Betroffene. Das ist ein neuer Höchststand, wie die FIZ am Donnerstag mitteilte.

53 Prozent der neuen Fälle wurden von der Polizei an die Fachstelle verwiesen. Stadt- und Kantonspolizei Zürich seien besonders sensibilisiert und hätten die Ressourcen im Kampf gegen Menschenhandel aufgestockt. Mit beiden gebe es eine gute Zusammenarbeit, sagte Rebecca Angelini von der FIZ gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Wie bereits im Vorjahr waren die Langzeitklientinnen bei der Interventionsstelle Makasi in der Mehrzahl, 100 Fälle sind neu hinzugekommen. 67 davon stammen aus Stadt und Kanton Zürich.

Frauenhandel findet aber nicht nur in Grossstädten, sondern auch in ländlichen Gebieten statt. So kamen mehr Frauen aus Schaffhausen zur FIZ und erstmals gab es einige mutmassliche Opfer von Frauenhandel in Obwalden.

Ausgebeutet werden die Frauen vor allem im Sexgewerbe. 35 der Opfer von Frauenhandel kamen aus Ungarn. Sie bilden damit immer noch die grösste Gruppe. 16 Frauen stammen aus der Dominikanischen Republik, das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Zugenommen hat die Zahl der Frauen aus Rumänien, aus Thailand wurden dagegen weniger betreut.

Aufwändige psychosoziale Betreuung nötig

Neue Perspektiven nach der Ausbeutung zu entwickeln, verlange viel von den Frauen, heisst es im Jahresbericht. Die Beraterinnen versuchen, zu stabilisieren, Schutz zu gewährleisten und die Betroffenen in der Zukunftsgestaltung zu unterstützen. Dazu sei eine aufwändige psychosoziale Betreuung nötig.

Die Schutzwohnung war 2012 gut ausgelastet. Insgesamt haben 29 neue Frauen in der Wohnung gelebt. Erstmals wurde eine Makasi-Klientin nach der Geburt ihres Kindes aufgenommen, weil kein geeigneter Platz in einer Mutter-Kind-Einrichtung verfügbar war.

Neben der spezialisierten Interventionsstelle Makasi für die Opfer von Frauenhandel führt die FIZ auch eine Beratungsstelle für Migrantinnen. Im vergangenen Jahr fanden hier 408 Frauen aus Stadt und Kanton Zürich Unterstützung. Sie stammen aus 31 Herkunftsländern.

Hilfe suchten sie vor allem wegen Problemen bezüglich Aufenthalt, bei der Arbeit im Cabaret oder in der Prostitution sowie Gewalt durch die Partner.


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2013-05-23 16:07:36 [Quelle: SDA]

Solar Impulse stellt bei Flug über USA neuen Streckenrekord auf
Auf der zweiten Etappe seines Fluges über die USA hat das Solarflugzeug "Solar Impulse" einen neuen Streckenrekord aufgestellt. Das Flugzeug, das am Mittwoch in Phoenix im Bundesstaat Arizona gestartet war, landete am Donnerstag nach 1541 Kilometern in Dallas-Fort Worth im Bundesstaat Texas.

Für die Strecke benötigte das allein mit der Kraft der Sonne betriebene Flugzeug 18 Stunden und 21 Minuten. Zuletzt lag der Streckenrekord von "Solar Impulse" bei 1116 Kilometern am Stück, die es im vergangenen Jahr von der Schweiz nach Spanien flog.

Der Flug von Phoenix nach Dallas sei eine "besondere Herausforderung" gewesen, sagte der Schweizer Pilot André Borschberg, der das Projekt mit seinem Landsmann Bertrand Piccard ins Leben gerufen hatte. Es war die längste Strecke, die je von einem Solarflugzeug zurückgelegt wurde", fügte Borschberg hinzu. Er habe 20 Stunden lang ohne Autopilot wach bleiben müssen.

"Solar Impulse" hatte seinen USA-Überflug am 3. Mai im kalifornischen San Francisco begonnen. Nach mehreren Zwischenstopps soll das Flugzeug bis Anfang Juli die Ostküste erreichen.

Bei jeder Station will das Team bis zu zehn Tage verweilen und das Flugzeug der Öffentlichkeit präsentieren. Da es nur Platz für einen Piloten gibt, muss sich Borschberg mit seinem Mitstreiter abwechseln.

Das mit 12"000 Solarzellen ausgestattete Flugzeug kann mit seiner gespeicherten Energie auch nachts in bis zu 8230 Metern Höhe fliegen, bevor es langsam absinkt und mit den ersten Sonnenstrahlen wieder aufgeladen wird.


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2013-05-23 13:20:10 [Quelle: SDA]

Arbeitnehmerverbände bringen sich bei Rentenreform in Stellung
Ende Jahr schickt der Bundesrat die Reform der Altersvorsorge in die Vernehmlassung. Bereits heute haben der Gewerkschaftsdachverband Travail.Suisse und der Berufsverband KV Schweiz ihre Vorstellungen präsentiert: Das Rentenniveau soll gehalten und das Rentenalter nicht angetastet werden.

Damit liegen die beiden Verbände zumindest beim Rentenniveau auf der Linie des Bundesrats. Dieser will die Renten ebenfalls nicht senken. Allerdings peilt die Regierung eine Erhöhung des Frauenrentenalters von heute 64 auf 65 Jahre an.

Eine solche Massnahme ziele an den Realitäten des Arbeitsmarktes vorbei, liessen Travail.Suisse und KV Schweiz in Bern verlauten. Denn die Arbeitgeber scheuten sich davor, ältere Personen zu beschäftigen. Dies zeige sich am Umstand, dass in der Altersspanne von 63 bis 64 heute nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung arbeitstätig sei.

Die beiden Verbände sind sich allerdings darüber im Klaren, dass die Altersvorsorge aufgrund der demografischen Entwicklung in Zukunft auf Zusatzeinnahmen angewiesen ist. Doch dafür brauche es keine Leistungseinschnitte.

Lösung: Finanzierungsautomatismus

Aus der Sicht von Travail.Suisse und KV Schweiz liegt die Lösung vielmehr in einem Finanzierungsautomatismus. Die Idee dahinter: Sinken die finanziellen Mittel der AHV unter einen bestimmten Schwellenwert, werden automatisch zusätzliche Einnahmen generiert. Dies über die Erhöhung der Mehrwertsteuer oder einer Anhebung der Lohnabzüge.

Diese zusätzliche Finanzierung hat gemäss den beiden Verbänden von allen möglichen Varianten - Anhebung des Rentenalters, Rentenkürzungen, Mehreinnahmen - die geringsten negativen Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bevölkerung.

Die Notwendigkeit einer Zusatzfinanzierung hat auch der Bundesrat erkannt. Dabei zieht er eine Erhöhung der Mehrwertsteuer einer Erhöhung der Lohnabzüge vor, da letztere nur die Erwerbstätigen belasten würde.

Rentenniveau unantastbar

Für unantastbar halten Travail.Suisse und KV Schweiz das heutige Rentenniveau. Dieses reiche in vielen Fällen bereits heute nicht mehr aus, um die in der Verfassung festgehaltene "Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung" zu gewährleisten.

Das Versprechen von Innenminister Alain Berset, wonach keine Renten gekürzt werden, nehmen die Verbände deshalb "sehr ernst". "Für uns ist klar: An den Renten wird nicht gepickelt", sagte Travail.Suisse-Präsident Martin Flügel am Donnerstag gemäss Redetext.

Gesamtpaket eine gute Sache

Im Grundsatz stehen die beiden Verbände der Reform der Altersvorsorge, wie sie der Bundesrat im November skizziert hatte, wohlwollend gegenüber. Insbesondere die Gesamtbetrachtung von 1. und 2. Säule ermögliche mehr Handlungsspielraum.

Mühe bekunde man allerdings mit dem Vorpreschen bürgerlicher Parlamentarier. Diese versuchten, isolierte Lösungen durchzuboxen, etwa beim Frauenrentenalter. In einer Volksabstimmung habe allerdings nur ein Gesamtpaket Chancen.


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2013-05-23 11:20:39 [Quelle: SDA]

Grüne Zürcher Stadträtin Ruth Genner tritt nicht mehr an
Wegen ihrer Gesundheit will die grüne Zürcher Stadträtin Ruth Genner kürzer treten. Sie tritt deshalb bei den Gesamterneuerungswahlen der Zürcher Stadtregierung vom kommenden Jahr nicht mehr an. Bis dahin wird sie das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement weiter führen.

Ihren Entscheid gab die 57-jährige Genner am Donnerstag an einer Medienkonferenz in Zürich bekannt. Sie sei jetzt wieder gesund, sagte die Stadträtin. Aber 27 Jahre politische Arbeit seien genug.

Während ihrer Auszeit habe sie beschlossen, nicht mehr zu kandidieren. Noch vor einem Jahr habe sie gedacht, dass 2014 erneut antreten werde.

Genner wurde 2008 als Nachfolgerin ihrer Parteikollegin Monika Stocker in die Stadtzürcher Regierung gewählt. Sie übernahm damals vom SP-Stadtrat Martin Waser das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement. Zuvor sass Genner zehn Jahre lang im Nationalrat und war Präsidentin der Grünen Partei Schweiz.

Mitte Januar hatte die 57-Jährige überraschend alle Termine abgesagt. Damals wurde bekannt, dass sie unter Herzproblemen leidet. Ihr Arzt hatte ihr daraufhin Ruhe verordnet. Eigentlich wollte sie bereits nach den Sportferien wieder ins Amt zurückkehren. Der Arzt riet ihr jedoch, dem Amtshaus bis Ende März fernzubleiben.


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2013-05-23 11:11:31 [Quelle: SDA]

Abzocker-Initiative senkt laut Studie Managerlöhne
Aktionäre dürften bald über tiefere Managersaläre und Boni sowie klarer abgefasste Vergütungsberichte befinden. Der Zuger Vermögensverwalter zCapital erwartet als Folge der Abzocker-Initiative umfassende Veränderungen in den Statuen von Aktiengesellschaften.

Die Umsetzung der Initiative werde vor allem bei den Vergütungen zu wesentlichen Anpassungen führen, schreiben die Vermögensverwalter in ihrer heute veröffentlichten Studie zur Unternehmensführung (Corporate Governance).

Laut der vom Volk angenommenen Initiative zur Begrenzung von Managersalären des Schaffhauser Ständerates Thomas Minder werden die Generalversammlungen künftig über die Gesamtsumme aller Vergütungen für Verwaltungsrate und Angehörigen der Geschäftsleitung abstimmen. Laut zCapital führt dies eher zu niedrigeren Vergütungen als bisher.

Die teilweise sehr komplizierten Systeme, mit denen die Löhne, Boni und Aktienzuteilungen an die Firmenlenker berechnet werden, dürften einfacher werde.

Weniger Lohn in Grosskonzernen

In den grossen Konzernen, die dem Börsenindex SMI der wichtigsten Aktientitel angehören, ist die durchschnittliche Entschädigung des Verwaltungsratspräsidenten bereits im vergangenen Jahr von 1,724 Millionen Franken auf 1,648Millionen Franken gesunken. Bei den Konzernchefs hat zCapital einen Rückgang von 7,249 Millionen auf 7,169 Millionen Franken festgestellt.

Bei den übrigen Aktiengesellschaften stieg die Entschädigung des Präsidenten von 264"000 auf 277"000 Franken. Die Unternehmenschefs erhielten als Lohnzuteilung statt 1,130 Millionen Franken wie im Vorjahr nunmehr 1,208 Millionen Franken.

In Sachen guter Unternehmensführung erhält der Sanitärkonzern Geberit von zCapital die besten Noten, gefolgt vom Laborausrüster Tecan. Dann folgen der Bauausrüster AFG, der Industriekonzern Sulzer und die Vermögensverwaltungsbank Julius Bär.

Kritische Aktionäre

Julius Bär war diesen Frühling in die Schlagzeilen geraten, weil die Aktionäre in einer Konsultativabstimmung den Vergütungsbericht abgelehnt hatten. Auch beim Biotechunternehmen Actelion war das Lohnmodell auf Ablehnung gestossen.

Auf Druck von Aktionären sowie der Politik und der Öffentlichkeit hatte der scheidende Präsident des Pharmariesen Novartis, Daniel Vasella, auf eine Zahlung von 72 Millionen Franken verzichtet. Die Freigabe für mögliche Kapitalerhöhungen scheiterten beim Cateringkonzern Gategroup, dem Bohrinselnkonzern Transocean und dem Pharmaunternehmen Acino.


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2013-05-23 10:34:26 [Quelle: SDA]

Kräftiges Wachstum der Prämieneinnahmen bei der Swiss Life
Der Lebensversicherer Swiss Life hat in den ersten drei Monaten des Jahres ein kräftiges Wachstum der Prämieneinnahmen verzeichnet. Mit 7 Milliarden Franken fielen diese 14 Prozent höher aus als noch im Jahr davor, wie aus einem Communiqué hervorgeht.

Treiber der Entwicklung war insbesondere der Heimmarkt Schweiz, wo kleine und mittlere Unternehmen Vollversicherungslösungen für die zweite Säule ihrer Mitarbeiter nachfragten. Aber auch in Frankreich und Deutschland ist Swiss Life gewachsen.

Gleichzeitig mit den Prämieneinnahmen stiegen auch die Kommissions- und Gebührenerträge an, und zwar um 6 Prozent auf 284 Millionen Franken.

Die Anlagerendite auf dem Versicherungsportefeuille belief sich im ersten Quartal auf 1,4 Prozent und fiel damit höher aus als vor einem Jahr, als sie 0,9 Prozent betrug. Gewinnzahlen teilt die Swiss Life traditionellerweise nur Mitte und Ende Jahr mit.


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2013-05-23 07:47:05 [Quelle: SDA]

Anti-Islam-Aktionen nach brutalem Angriff auf Mann in London
Nach der brutalen Tötung eines Mannes vor einer Kaserne in London ist es in Grossbritannien vereinzelt zu islamfeindlichen Aktionen gekommen. Premierminister David Cameron berief für Donnerstagmorgen eine zweite Sitzung des Nationalen Sicherheitskabinetts ein.

Am Mittwochnachmittag hatten zwei Angreifer vor einer Kaserne mit einem Fleischerbeil oder einer Machete einen Mann getötet. Die Behörden bestätigten zunächst nicht Augenzeugenberichte, wonach es sich bei dem Getöteten um einen Soldaten der britischen Armee handelte.

Cameron, der sich zum Zeitpunkt der Tat in Paris aufhielt, machte sich umgehend auf den Rückweg. Noch für den Mittwochabend berief er eine erste Sondersitzung des Nationalen Sicherheitskabinetts ein. Innenministerin Theresa May sagte nach der Sitzung, es sei ein Anschlag "auf alle in Grossbritannien" gewesen.

Es gebe starke Anzeichen, dass es sich um einen terroristischen Anschlag handle, sagte Cameron. Grossbritannien werde vor Terroristen "niemals einknicken". Königin Elizabeth äusserte sich besorgt über den Angriff, wie ein Palastsprecher mitteilte.

Britische Muslime distanzieren sich

Der britische Muslimrat verurteilte das Verbrechen: "Nichts rechtfertigt diesen Mord", hiess es in einem Statement. "Barbarische Akte können in keiner Weise mit dem Islam entschuldigt werden"

In der Nacht auf Donnerstag kam es in Grossbritannien vereinzelt zu islamfeindlichen Aktionen. Ein 43-Jähriger wurde festgenommen, als er mit einem Messer in eine Moschee in der Hauptstadt eindrang, wie ein Abgeordneter auf Twitter berichtete. Ein zweiter Mann wurde wegen Verdachts auf rassistisch motivierte Sachbeschädigung im Südosten des Landes festgenommen.


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2013-05-23 06:26:43 [Quelle: SDA]

Amnesty-Jahresbericht warnt vor gefährlicher Welt für Migranten
In 112 Staaten ist im vergangenen Jahr gefoltert und misshandelt worden, in 101 Staaten ist die Meinungsfreiheit der Bürger eingeschränkt. Immer gefährlicher wird die Welt auch für Flüchtlinge, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresbericht feststellt.

Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen verharrt weltweit auf hohem Niveau. Zu diesem Ergebnis kommt der am Donnerstag veröffentlichte Jahresbericht von Amnesty International (AI). Der Bericht nimmt die Situation der Menschenrechte in 159 Ländern unter die Lupe. 21 Regierungen liessen im vergangenen Jahr Menschen hinrichten. In den 131 bewaffneten Konflikten verloren laut Amnesty zwischen 794"000 und 1"115"000 Millionen Menschen ihr Leben.

Die Rechte von Millionen von Menschen würden mit Füssen getreten, nur weil sie aus einer Konfliktregion geflohen oder in der Hoffnung auf ein besseres Leben für sich und ihre Familien in ein anderes Land migriert seien.

"Die Unfähigkeit, auf Konfliktsituationen adäquat zu reagieren, führt zu einer weltweiten Unterschicht", wird Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty in einer Medienmitteilung zitiert. Zu viele Regierungen verletzten Menschenrechte unter dem Vorwand die Einwanderung steuern zu müssen.

Die einwanderungsfeindliche Politik der meisten Staaten hat negative Folgen für Migranten. Diese finden sich zunehmend in einer rechtlosen Situation wieder. Politikerinnen und Politiker heizten die Stimmung durch populistische Parolen gegen Migranten und Flüchtlinge zusätzlich an, "um so von innenpolitischen Problemen abzulenken", schreibt Amnesty.

Der Bericht dokumentiert darüber hinaus illegale Zwangsräumungen in 36 Staaten. Dazu gehörten auch EU-Staaten wie Italien und Frankreich, wo verschiedene Roma-Siedlungen geräumt wurden. Im Fokus steht jedoch Brasilien: Bei der Vorbereitung der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016 wurden demnach tausende Menschen aus ihren Häusern vertrieben.

Deutliche Kritik übt der Bericht unter anderem an "bürokratischen Schikanen" gegen Nichtregierungsorganisationen in relativ jungen Demokratien wie Russland und Ägypten.

Sorgenkind Syrien

Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts ist die Zuspitzung des Bürgerkriegs in Syrien. Noch immer werden täglich Menschen getötet und Millionen von Menschen aus den Konfliktregionen vertrieben. Mehr als 1,5 Millionen Syrerinnen und Syrer sind inzwischen ins Ausland geflüchtet, etwas 4,25 Millionen sind innerhalb des Landes auf der Flucht.

Die Weltgemeinschaft schaue tatenlos zu, während das syrische Militär und die Sicherheitskräfte wahllos Zivilpersonen angreifen und Regimekritiker willkürlich verhaften, foltern, verschwinden lassen oder hinrichten, schreibt Amnesty.

Die Organisation kritisiert gleichzeitig die bewaffneten Gruppen der Aufständischen, die Geiseln nehmen oder Massen-Erschiessungen von Assad-Anhängern durchführen.

Einmischung von aussen werde von manchen Staaten mit dem Argument blockiert, dass die Wahrung der Menschenrechte zur "inneren Angelegenheit" eines Staates zählt. Doch AI-Generalsekretär Shetty sagt: "Der Respekt vor der Souveränität eines Staates darf nicht als Entschuldigung für Untätigkeit herhalten. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss handeln, wenn Menschen getötet oder zur Flucht gezwungen werden."

Lichtblick Kommunikation

Als positive Entwicklung führt Amnesty im Bericht die neuen Informationskanäle auf. "Die modernen Kommunikationsmittel verschaffen uns Zugang zu unzähligen Informationen und ermöglichen es Aktivisten, sicherzustellen, dass Menschenrechtsverstösse nicht unbemerkt bleiben", heisst es im Bericht.

Entsprechend schaffe diese Entwicklung auch einen Handlungszwang. So sieht Amnesty seine Aufgabe auch darin, "sicherzustellen, dass jeder die Möglichkeit hat, Informationen zu erhalten und zu verbreiten".


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2013-05-23 04:21:09 [Quelle: SDA]

Mutmassliche Terroristen töten in London Mann auf offener Strasse
Wenige Tage vor dem Champions-League-Endspiel in London hat es in der Stadt ein Gewaltverbrechen mit möglicherweise terroristisch motiviertem Hintergrund gegeben. Im Südosten der Stadt wurde offenbar ein britischer Soldat auf offener Strasse getötet.

Der Mann wurde im Stadtteil Woolwich mit einer Machete getötet. Die mutmasslichen Täter sollen "Alluha Akbar" ("Gott ist gross") gerufen haben, berichtete die BBC unter Berufung auf Regierungskreise.

Der britische Sender ITV zeigte ein Video, in dem ein Mann ein Metzgerbeil schwingt und ruft: "Wir schwören beim allmächtigen Allah - wir werden nie aufhören, Euch zu bekämpfen!"

Opfer offenbar Soldat

Bei dem Opfer handelt es sich nach zunächst unbestätigten Berichten um einen Soldaten der britischen Armee. Die Angreifer wurden nach der Tat von der Polizei angeschossen.

Einer der mutmasslichen Täter soll dabei lebensgefährlich verletzt worden sein. Die beiden würden in zwei unterschiedlichen Spitälern behandelt, sagte ein Polizeisprecher.

Cameron: "Widerwärtige Tat"

Premierminister David Cameron sagte nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande in Paris, es gebe "starke Hinweise, dass es ein terroristischer Vorfall ist". Die Tat sei "schrecklich" und "absolut widerwärtig". Londons Bürgermeister Boris Johnson sprach von einem "widerwärtigen, unverzeihlichen Akt der Gewalt".

Am Abend sollte das Nationale Sicherheitskabinett Cobra zusammenkommen. Innenministerin Theresa May bestätigte, sie sei vom Chef des Inlandgeheimdienstes MI5 über die Lage unterrichtet worden.

Cameron wies darauf hin, dass Grossbritannien bereits in der Vergangenheit zahlreichen terroristischen Angriffen ausgesetzt war. "Im Angesicht dessen werden wir niemals einknicken, sagte er. Hollande sicherte Cameron und Grossbritannien Solidarität im Kampf gegen Terroristen zu.

Folgen für Champions-League-Final?

Unklar blieb zunächst, ob die allgemeine Sicherheitslage in London von dem Vorfall beeinträchtigt ist. Am Wochenende werden Zehntausende Besucher in der Stadt erwartet, wenn im Wembley-Stadion die Mannschaften von Borussia Dortmund und Bayern München im Finale der Fussball Champions League aufeinandertreffen.

Sollte sich der Terrorverdacht erhärten, wäre es der erste nennenswerte Terrorakt auf britischem Boden, seit 2005 bei Anschlägen auf U-Bahnen und Busse 52 Menschen ums Leben gekommen waren.


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2013-05-22 21:17:02 [Quelle: SDA]

Iran verbessert sein Atomprogramm mit neuer Technik weiter
Der neue Iran-Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bringt keine neuen Enthüllungen, sondern zeigt vor allem eines: Ungeachtet aller Kritik verbessert und vergrössert der Iran sein umstrittenes Atomprogramm weiter.

Das solle auch nach den iranischen Präsidentschaftswahlen am 14. Juni so weitergehen - egal wer dann regiere, liess Teheran bereits ankündigen. Erneute Gespräche zwischen dem islamischen Land, der IAEA und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland hatten in der vergangenen Woche keine Annäherung gebracht.

Dem vom Iran als friedlich deklarierten Atomprogramm schlägt internationale Skepsis entgegen: Viele Länder vermuten oder sind sich inzwischen sicher, dass Teheran in Wirklichkeit an Nuklearwaffen arbeitet.

Weil das Land nicht ausreichend mit seinen Inspektoren zusammenarbeitet, schliesst auch die IAEA dies nicht mehr aus. Weder diplomatische Bemühungen noch vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte Sanktionen brachten bisher eine Annäherung im Atomstreit.

Das Atomprogramm sei eine Staatsangelegenheit und als solche überparteilich, warnte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili vergangene Woche vor falschen Hoffnungen auf einen Kurswechsel nach den Wahlen.

Mehr und effizientere Zentrifugen

Aus dem am Mittwoch in Wien vorgelegten neuen Iran-Bericht geht hervor, dass das islamische Land weiter neue, effizientere Zentrifugen für die Urananreicherung in seiner wichtigsten Atomanlage in Natans installiert. Sind diese erst einmal in Betrieb, kann Uran um ein Vielfaches schneller angereichert werden als bisher.

Seit Jahresbeginn habe der Iran 700 neue Zentrifugen installiert, so die IAEA. Auch die umstrittene Urananreicherung geht weiter - wenn auch in etwas kleinerem Ausmass, wie der Bericht zeigt: Seit dem letzten IAEA-Bericht im Februar habe das Land seinen Bestand von auf 5 Prozent angereichertem Uran um 689 Kilogramm auf insgesamt 8960 Kilogramm erhöht.

Der Bestand an höher auf rund 20 Prozent angereichertem Uran stieg um 44 Kilogramm auf 324 Kilogramm. Davon wandelte das Land aber 142 Kilogramm in Brennstoff für einen Forschungsreaktor um. Diese Menge kann damit nur noch schwer für Atomwaffen verwendet werden.

Das höher angereicherte Uran macht den Iran-Kritikern mehr Sorgen, da es unverhältnismässig leichter als niedrig angereichertes Uran für Waffenbrennstoff weiterverarbeitet werden kann.

Sorgen der IAEA

Sorge bereiten der IAEA auch laufende Arbeiten an einem Reaktor in Arak, der im dritten Quartal des nächsten Jahres in Betrieb gehen soll: Über diesen Reaktor fällt dann Plutonium an, was dem Iran neben Uran einen zweiten Weg zum Bau einer Atombombe eröffnen könnte.

Teheran habe sich geweigert, ausreichende Informationen zu Arak zur Verfügung zu stellen, kritisierte die IAEA im Bericht. Dies habe zunehmend einen nachteiligen Effekt auf die Fähigkeit der Atombehörde, die Anlage aussagekräftig zu kontrollieren.

Die IAEA fordert auch weiterhin Informationen und Zugang zu einer Militäranlage in Parchin, wo der Iran vor einigen Jahren Nuklearexperimente durchgeführt haben könnte. Nach dem IAEA-Bericht wurden in den vergangenen Monaten wichtige Teile der Anlage asphaltiert - und damit mögliche Spuren verwischt.


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2013-05-22 20:17:19 [Quelle: SDA]

Lausanner Forscher zögern mit Antibiotika das Altern hinaus
Forscher der ETH Lausanne haben in den Kraftwerken von Körperzellen einen Mechanismus entdeckt, der das Altern beeinflusst. Er lässt sich mit einfachen Antibiotika stören. Damit konnten die Forscher das Leben von Würmern um 60 Prozent verlängern, wie sie im Fachblatt "Nature" berichten.

Warum leben manche Individuen der gleichen Art bis zu dreimal länger als andere? Die Antwort vermutet das Team um Johan Auwerx von der ETH Lausanne (EPFL) in den Kraftwerken der Zellen, den Mitochondrien. Diese produzieren nicht nur Energie, sondern regeln auch die biologische Uhr, den 24-Stunden-Takt des Körpers.

Nun haben die ETH-Forscher mit Kollegen aus den Niederlanden und den USA tatsächlich bei Mäusen die betreffenden Gene identifiziert. Je weniger diese Gene aktiv waren, desto länger lebten die Mäuse - bis zu 250 Tage länger.

Als sie die entsprechenden Gene bei Fadenwürmern - auch sie beliebte Labortiere - ausschalteten, verlängerte sich deren Leben im Schnitt auf 30 statt 19 Tage, wie die EPFL am Mittwoch mitteilte.

Stress verlängert Leben

Offenbar waren gewisse Proteine in den Mitochondrien namens MRPs ("mitochondrial ribosomal proteins") beteiligt: Je weniger es davon gab, desto länger lebten die Würmer. Dies bestätigte sich, als die Forscher die Würmer mit Antibiotika behandelten: Die Medikamente blockieren die Mitochondrien, die dann weniger MRPs herstellten.

Die Lebensspanne verlängerte dies allerdings nur, wenn Jungtiere behandelt wurden. Bei älteren Würmern hatten Antibiotika diesen Effekt auf die Lebensspanne nicht. Offenbar kreiert ein Mangel an MRPs zu Schlüsselzeiten in der frühen Entwicklung - zum Beispiel im Larvenstadium - eine Art nützlichen Stress, der zu einer grösseren Langlebigkeit führt.

Zwar seien die Würmer während der Antibiotikabehandlung etwas weniger fit gewesen, erklärte Auwerx. Ihre Entwicklung sei in den ersten drei Lebenstagen langsamer gewesen und sie legten weniger Eier. "Das lässt sich mit dem leichten Fieber nach einer Impfung vergleichen", sagte Auwerx.

Doch sie erholten sich, derweil die Stressreaktion in den Mitochondrien - und damit die potenzielle Lebensverlängerung - anhielt.

Alles deute darauf hin, dass bei den langlebigen Mäusen die gleichen Mechanismen am Werk seien, schreiben die Forscher. Weitere Studien müssten nun zeigen, ob Antibiotika - im rechten Moment verabreicht - auch bei Säugetieren den Altersprozess verlangsamen können.


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2013-05-22 19:00:00 [Quelle: SDA]

Baustopp auf italienischer Bahn-Baustelle beunruhigt das Tessin
Verzögerungen auf der italienischen Baustelle der zukünftigen Bahnverbindung Mendrisio - Varese beunruhigen das Tessin. Es wird befürchtet, dass die geplante Eröffnung der 17 Kilometer langen, internationalen Linie im Herbst 2014 platzen könnte. Nun soll der Bundesrat intervenieren.

Der Kanton hat am Mittwoch Druck auf die Region Lombardei gemacht, dass diese die Probleme auf der Baustelle so schnell wie möglich löst. Dies geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme des Tessiner Baudepartements, der SBB und des Bundesamts für Verkehr hervor.

Demnach versprach der zuständige italienische Minister, alles zu tun, um einen langfristigen Stillstand auf der Baustelle zu verhindern. Die Gemeinde Mendrisio - ebenso wie die regionale Transportkommission mehrerer Südtessiner Gemeinden - verfasste zudem am Mittwoch einen Brief an den Bundesrat.

Sie verlangen, dass die Schweizer Regierung in Italien interveniere, wie der Gemeindepräsident von Mendrisio, Carlo Croci, auf Anfrage sagte. Über eine ähnlich Botschaft an den Bund will auch der Tessiner Grosse Rat nächste Woche abstimmen.

Fehlende Kiesgrube

Auf der italienischen Baustelle zwischen Stabio TI und Arcisate (I) kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen. Rund acht Monate seien die Bauarbeiten bereits im Verzug, sagte Renzo Andreotti vom italienischen Gewerkschaftsbund CGTL/CISL/UIL auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die aktuelle Situation sei besonders gravierend.

Laut Andreotti fehlt eine Kiesgrube, um das mit natürlichem Arsen verseuchte Aushubmaterial zu entsorgen. Die Stätten zur Zwischenlagerung seien inzwischen voll. Die ausführende Baufirma, die ICS Grandi Lavori, sehe sich mit unüberwindbaren bürokratischen Hürden konfrontiert.

Vertrag aufgelöst

Aus diesem Grund habe die Firma in den vergangenen Wochen beantragt, ihren Vertrag mit dem Bauherrn, der italienischen Eisenbahngesellschaft IRF, aufzulösen. Gemäss Andreotti sind rund 250 Arbeitsplätze gefährdet. Schon jetzt stünden die Arbeiten auf der Baustelle still. Bereits seit Wochen gelte Kurzarbeit.

Nach Angaben von Andreotti hängt die Zukunft der Baustelle nun von Verhandlungen mit den beteiligten Unternehmen sowie Vertretern der Lombardei, der Provinz Varese und den Gemeinden ab.

Der Gewerkschaftler hat noch Hoffnung, dass es zu einer schnellen Einigung kommt. "Andernfalls könnten Monate bis Jahre vergehen, bis die Arbeiten fortgesetzt werden", sagte er. Der Auftrag müsste neu vergeben werden. Dies würde auch Chaos in den anliegenden Gemeinden kreieren, die durch die Baustelle zweigeteilt seien.

Strategisch wichtig

Auch im Tessin ist man noch zuversichtlich. "Wir gehen davon aus, dass sich die Probleme rechtzeitig überwinden lassen und die internationalen Vereinbarungen eingehalten werden können", sagte Riccardo De Gottardi, Direktor des Tessiner Amts für Verkehr. Er erinnerte gegenüber der sda an die strategische Bedeutung der geplanten Bahnlinie.

Zum einen gehe es um eine regionale Verbindung mit Varese (I) für Wirtschaft, Grenzgänger und Tourismus. Zusätzlich erhalte die Südschweiz einen direkten Anschluss an den Mailänder Flughafen Malpensa.

Über den Verkehrsknotenpunkt Gallarate (I) werde das Tessin ausserdem mit dem Wallis und der Westschweiz verbunden. Ob im Notfall die Teilstrecke im Tessin eröffnet wird, auch ohne die Fortsetzung in Italien, sei noch offen. "Solche Szenarien müssen wir jetzt erst einmal vertiefen", sagte De Gottardi.


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2013-05-22 18:51:55 [Quelle: SDA]

Gebirgskantone bedauern Bundesgerichtsurteil
"Ein Schlag für jene, die bauen wollen": Die Reaktion der Regierungskonferenz der Gebirgskantone auf die Bundesgerichtsentscheide zur Zweitwohnungsinitiative teilen viele Betroffene. Die Kantone mit den meisten offenen Gesuchen warnen vor den Folgen der Lausanner Urteile.

Nun würden die Konsequenzen der Zweitwohnungsinitiative in touristischen Regionen schneller spürbar, als wenn die angefochtenen Projekte noch realisiert worden wären. Dies sagte Fadri Ramming, der Generalsekretär der Gebirgskantone, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Die Konsequenz sei, dass betroffene Parteien das Prozessrisiko nun neu beurteilen müssten. Laut Ramming betrifft das jene Fälle, die zwar angefochten, aber noch nicht entschieden wurden.

Der Bündner Volkswirtschaftsdirektor Hansjörg Trachsel zeigte sich überrascht von den Urteilen. Dies, weil nach der Annahme des Volksbegehrens im März letzten Jahres die Mehrheit der Rechtsprofessoren anderer Meinung gewesen sei als nun das Bundesgericht.

Bergkantone sehen schwarz

Der Berner Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) sprach von einem schwarzen Tag für die Berner Volkswirtschaft, den Tourismus und die betroffenen Grundeigentümer. Für Letztere bedeute der Entscheid faktisch eine Enteignung, sagte er.

Nach Schätzung der Regierungsstatthalter sei ein Bauvolumen von rund einer halben Milliarde Franken blockiert, das jetzt verloren gehe, sagte Neuhaus.

Auch im Kanton Wallis herrscht Unverständnis und Enttäuschung. Man tröstet sich aber damit, dass mit den Urteilen nicht alles geklärt wurde.

"Die Richter sind nicht unserer Argumentation gefolgt, die auch von einer Mehrheit der Rechtsprofessoren geteilt wird", sagte Staatsrat Jean-Michel Cina auf Anfrage. Er wolle nun aber zuerst die Begründung des Urteils und die Abwägungen der Richter abwarten.

Weniger beunruhigt ist man im Tessin, wo nur rund 50 Rekurse von den Urteilen betroffen sind. 10 dieser Beschwerden gegen erteilte Baugenehmigungen zwischen dem 11. März und 31. Dezember 2012 stammten von Helvetia Nostra, sagte Paolo Poggiati vom Tessiner Amt für Raumentwicklung. Die Konsequenzen für das Tessin seien demnach überschaubar.

Franz Weber: "Das ist ein Sieg"

Umweltschützer Franz Weber war in einer ersten Reaktion erleichtert. "Das ist ein Sieg, das ist etwas Wunderbares," sagte er den Journalisten vor dem Bundesgericht.

Helvetia Nostra habe in etwa 3400 Fällen Beschwerde geführt. Das Recht habe gesiegt, nicht Helvetia Nostra. "Es freut mich für die gute Sache, nicht für mich persönlich", sagte Weber. Man müsse nun weiterkämpfen.

Bundesrätin Doris Leuthard nahm den ersten Entscheid des Bundesgerichts zur Kenntnis. Vor einer abschliessenden Würdigung seien zusätzliche Informationen und Angaben zum Urteil abzuwarten.

Dies teilte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mit. Bundesrätin Leuthard hatte sich immer auf den Standpunkt gestellt, dass der Verfassungsartikel am Tag der Annahme durch das Schweizer Stimmvolk, also am 11. März 2012, in Kraft tritt.

Hauseigentümer enttäuscht

Der Hauseigentümerverband Schweiz (HEV) äusserte Bedauern über den Entscheid. Das Bundesgericht schaffe damit neue Unsicherheiten in der Zweitwohnungsfrage, teilte der HEV mit.

Viele Bauwillige hätten ihr Projekt aufgrund der breit gestreuten Einsprachen von Helvetia Nostra seit Monaten blockiert gesehen. Darunter seien auch Projekte, die seit Jahren sorgfältig geplant und abgeklärt, aber beim örtlichen Bauamt noch nicht eingereicht worden seien.

Schockiert zeigte sich der Schweizerische Baumeisterverband: Das oberste Gericht schaffe mit seinen Entscheiden die schlimmstmögliche Auslegung des Volksentscheids. Gemäss einer im Februar veröffentlichten Studie des Konjunkturforschungsinstituts BAK Basel stünden nun gegen 7000 Arbeitsstellen im Baugewerbe des Alpenraums auf dem Spiel.


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2013-05-22 18:23:59 [Quelle: SDA]

Europäisches Warnsystem-Zentrum für gefährliche Asteroiden eröffnet
Europa macht einen wichtigen Schritt, um rechtzeitig gegen Gefahren aus dem All gewappnet zu sein. In einem Zentrum in den Bergen bei Rom werden alle Daten über womöglich gefährliche Asteroiden ausgewertet.

Europas Wissenschafter wollen gefährliche Asteroiden schneller entdecken können und sie vor einer möglichen Kollision mit der Erde unschädlich machen. In Frascati südlich von Rom eröffnete die Europäische Weltraumorganisation (ESA) am Mittwoch ein neues "Koordinierungszentrum für erdnahe Objekte".

Dort werden künftig alle Daten und Informationen zu Asteroiden gesammelt, deren Umlaufbahn nahe der Erde liegt. So sollen Gefahren aus dem Weltall früher erkannt werden. Die Schweiz ist als Gründungsmitglied der ESA ebenfalls am Projekt beteiligt.

Moderne Teleskoptechnik mit neuen Sensoren wird nach Angaben der ESA dazu beitragen können, durch eine ständige Himmelsbeobachtung vor noch unbekannten grösseren Objekte zu warnen.

Tausende sind "erdnah"

Erdnahe Objekte sind Asteroiden oder Kometen mit einem Durchmesser von wenigen Metern bis Dutzenden von Kilometern, deren Umlaufbahnen um die Sonne sich der Erde nähern. Von den mehr als 600"000 bekannten Asteroiden unseres Sonnensystems sind nahezu 10"000 "erdnah".

An dem ESA-Zentrum ESRIN in den Bergen bei Rom wollen die Wissenschafter nun Daten zu solchen Himmelskörpern "in Quasi-Echtzeit bieten", um bei drohender Gefahr genug Zeit dafür zu haben, einen heranrasenden Asteroiden abzulenken. Erst im Februar hatte ein Meteoriteneinschlag in Russland etwa 1500 Menschen verletzt. Ein grösserer Asteroid würde dagegen aber einen ungeheuren Schaden auf der Erde anrichten können.

Erkennung Jahre im voraus

"Wir kombinieren die vorhandenen Strukturen und Systeme, werten vor allem die wichtigen Daten der Universität Pisa aus", erklärte Projektleiter Detlef Koschny, das Vorgehen. Für die raschere Erkennung von Asteroiden soll vor allem ein neues Teleskop eingesetzt werden, das mit einem sehr weiten Spektrum ständig das Sonnensystem absucht. Zehn Millionen Euro sind verplant, um das "Survey Telescope" bis 2016 zu errichten.

Wird ein sich nähernder Asteroid rechtzeitig, also Jahre vor einer möglichen Kollision, erkannt, dann können Vorsichtsmassnahmen greifen. Man könnte ihn kontrolliert mit einer Raumsonde zusammenstossen lassen und damit von seiner gefährlichen Bahn abbringen. Als letzten Ausweg diskutieren Experten den Einsatz einer Atombombe - um den Asteroiden mit einer Nuklearexplosion im All von seinem Weg zur Erde abzuhalten.


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2013-05-22 17:51:16 [Quelle: SDA]

Gebäudebesitzer Hauptschuldiger bei Fabrikeinsturz in Bangladesch
Der Untersuchungsausschuss zu dem folgenschweren Einsturz eines Textilfabrik-Komplexes in Bangladesch sieht in dem Besitzer des Gebäudes den Hauptschuldigen. Der Eigentümer Sohel Rana sei "der Hauptschuldige und wegen ihm sind 1127 Menschen gestorben", erklärte Ausschussleiter Main Uddin Khandaker am Mittwoch in Dhaka.

"Er wurde durch Schwarzgeld reich und fing an, sich über alle Gesetze und Vorschriften hinwegzusetzen." Rana sei "das Nebenprodukt unserer verdorbenen Politik und steht für den dekadenten Teil unserer Gesellschaft", kritisierte Khandaker.

Der Ausschuss, der den Gebäudeeinsturz vom 24. April im Auftrag der Regierung untersucht, empfahl der Regierung laut Khandaker, den bereits festgenommenen Rana wegen "schuldhafter Tötung" zur Rechenschaft zu ziehen. In diesem Fall droht Rana, der der Regierungspartei angehört, eine lebenslange Haftstrafe.

Laut Khandaker hatte der Eigentümer beim Bau des sogenannten Rana Plaza Vorschriften missachtet und minderwertiges Baumaterial verwendet. Der Einsturz des Gebäudes, das mehrere Textilfabriken beherbergte, war das schlimmste Industrieunglück in der Geschichte Bangladeschs.

Durch die Tragödie waren die Arbeitsbedingungen der Textilarbeiter in dem südasiatischen Land auch im Ausland stark in die Kritik geraten. Zahlreiche westliche Bekleidungsunternehmen unterzeichneten inzwischen ein Abkommen für mehr Gebäudesicherheit in den Produktionsstätten.


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2013-05-22 17:36:20 [Quelle: SDA]

US-Notenbankchef Bernanke bleibt bei Politik des billigen Geldes
US-Notenbankchef Ben Bernanke bleibt bei seiner ultralockeren Geldpolitik. Die Federal Reserve werde so lange in grossem Stil Staatsanleihen und Immobilienpapiere kaufen, wie dies für eine substanzielle Verbesserung des Arbeitsmarktes in den USA nötig sei, sagte Bernanke am Mittwoch im US-Kongress.

Die US-Notenbank kauft seit einem halben Jahr monatlich für 85 Mrd. Dollar Staatsanleihen und Immobilienpapiere. Mit dem so geschaffenen Geld soll die Wirtschaft angekurbelt werden.

Zuletzt hatten Spekulationen zugenommen, die Fed könnte früher als erwartet ihre Politik des billigen Geldes zurückfahren. Bernanke sagte nun, er werde weitermachen, bis sich die Lage wesentlich gebessert habe. Eine zu frühe Straffung der Geldpolitik würde Risiken mit sich bringen.


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2013-05-22 16:41:19 [Quelle: SDA]

Spielplan 2013/2014 am Schauspielhaus Zürich
Klassische Stoffe, darunter ein fünfteiliger Schwerpunkt Schweiz, dominieren den Spielplan 2013/2014 am Schauspielhaus Zürich. Daneben gibt es aber auch aktualitätsbezogene zeitgenössische Projekte - für Erwachsene wie für Jugendliche.

Für den Schwerpunkt Schweiz hat das Schauspielhaus fünf literarische Vorlagen ausgewählt, "über die man immer noch spricht", wie die Intendantin Barbara Frey am Mittwoch vor den Medien sagte.

Den Anfang macht Friedrich Dürrenmatts Komödie "Die Physiker" (19. Oktober), gefolgt von Max Frischs Roman "Meine Name sei Gantenbein" (16. Januar), den Dusan David Parizek ebenfalls am Pfauen umsetzt.

Einem weiteren Grossen der Schweizer Literatur widmet der Komponist und Regisseur Ruedi Häusermann sein neuestes Stück. Sein "Robert Walser" wird im März uraufgeführt.

Peter Stamms Roman "Agnes" erlebt im April in der Box im Schiffbau unter der Regie von Daniela Löffner die schweizerische Erstaufführung. Den Schwerpunkt Schweiz beschliesst der Regisseur Sebastian Nübling mit Friedrich Glausers Roman "Matto regiert".

Zu Beginn der Prozess

Eröffnet wird die Spielzeit am 12. September am Pfauen mit Barbara Freys Inszenierung nach Franz Kafkas Romanfragment "Der Prozess". Einen Tag darauf hat Georg Büchners "Woyzeck" in der Schiffbauhalle Premiere. Regie führt Stefan Pucher.

Einen weiteren Klassiker, "Peer Gynt" von Henrik Ibsen, inszeniert Antú Romero Nunes, während Regisseurin Karin Henkel ihre Adaption nach Heinrich von Kleist "Amphitryon und sein Doppelgänger" nennt.

Am 2. November kommt auch der Film ins Spiel: Corinna von Rad inszeniert "Das Leben der Bohème" nach Aki Kaurismäki. Nach "Alice im Wunderland" für Erwachsene (8. November) bringt Meret Matter zusammen mit der Kultband Schtärneföifi das Familienstück auf die Pfauenbühne: Dieses Mal ist es "Die Odyssee für Kinder" nach Homer.

"Transit Zürich"

Neben weiteren Klassikern, Molières "Der Bürger als Edelmann" (Regie: Werner Düggelin) und Goldonis "Der Diener zweier Herren" (Barbara Frey) kommt ab Januar auch das Zeitgenössische zu seinem Recht. Den Auftakt macht in der Schiffbauhalle René Polleschs neues Projekt mit dem Arbeitstitel "Herein! Herein! Ich atme euch ein!"

Im Februar kommt Elfriede Jelineks Prostituiertenstück "Über Tiere" mit einem aktuellen Zusatztext mit Zürcher Bezug in die Box (Regie: Tina Lanik). Unter dem Titel "Transit Zürich" bekommen Regietalente aus dem In- und Ausland die Gelegenheit für Werkstattinszenierungen.

"Situation Rooms" heisst die Installation von Rimini Protokoll, die im Juni in die Schiffbaubox kommt. Der Titel nimmt Bezug auf den Situation Room im Weissen Haus, wo im Mai 2011 13 Personen inklusive Präsident Obama live die Liquidation bin Ladens mitverfolgten.

Sehnsüchtige Jugend

Wie immer kommen auch Jugendliche nicht zu kurz. Dafür sorgt das Junge Schauspielhaus unter der Leitung der Dramaturgin Petra Fischer. "Sehnsucht" heisst hier das Spielzeitthema. Geboten wird unter anderem "Theater im Klassenzimmer" und der "Weihnachtssalon". Das Thema steht auch über dem Stück von Theo Fransz, das im Juni zur Uraufführung kommt.

Neben Rochaden im Ensemble berichtete Barbara Frey von Wechseln im Bereich Dramaturgie: Die Schriftsteller Lukas Bärfuss und Thomas Jonigk verlassen das Schauspielhaus nach vier Jahren.

Wie Katja Hagedorn, die ebenfalls weggeht, bleibt Jonigk dem Haus immerhin als Gastdramaturg erhalten. Neu verpflichtet wurden Andreas Karlaganis, Gwendolyne Melchinger und Julia Reichert.


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2013-05-22 16:06:11 [Quelle: SDA]

Agrarkonzern Fenaco behauptet sich trotz schwindender Margen
Mit ihrer Detailhandelskette Volg nimmt die Agrargenossenschaft Fenaco die weissen Flecken in der Ladenlandschaft der Deutschschweiz aufs Korn. Wo der Dorfladen starb, soll Volg in die Lücke springen. Geprüft werden derzeit 45 ladenlose Dörfer. Zudem soll die Detailhandelssparte in der Westschweiz expandieren.

In einem Viertel der ladenlosen Gemeinden dürfte sich ein Volg-Ableger oder ein von Volg beliefertes Geschäft realisieren lassen, sagte Ferdinand Hirsig, Chef der Fenaco-Detailhandels- und Energiesparte, am Mittwoch an der Bilanzmedienkonferenz des Konzerns in Bern.

In der Westschweiz sollen bis Ende Jahr bis zu 20 neue Volg-Läden öffnen. Zudem setzt Fenaco die Konsolidierung der Landi-Märkte fort. Dort ist das Ziel, die aktuell über 300 Standorte auf noch 220 bis 200 dafür aber topmoderne Geschäfte zurückzufahren.

Resistenter Detailhandel

Im vergangenen Jahr erwies sich der Detailhandel von Fenaco in den Volg- und Landiläden als eines der Zugpferde der Agrargenossenschaft. Trotz Preissenkungen von 6 Prozent bei Landi und 0,7 Prozent bei Volg konnte Fenaco den Detailhandelsumsatz um 4,2 Prozent auf 1,67 Mrd. Fr. steigern.

Wenig Sorgen bereitet der Fenaco-Detailhandelssparte der Einkaufstourismus. Die Landi-Artikel gibt es gemäss Hirsig im Ausland nicht. Und zum Einkauf des Tagesbedarfs, wie er in den Volg- und Topshop-Läden sowie den angeschlossenen Detaillisten erhältlich ist, geht niemand extra über die Grenze.

Als Grund für den Erfolg nannte Konzernchef Martin Keller auch die Swissness. Im Gegensatz etwa zu Deutschland mit seiner Billig-Lebensmittel-Politik seien in der Schweiz Lebensmittelskandale weitgehend unbekannt.

Im Treib- und Brennstoffsegment mit den Agrola-Tankstellen steigerte Fenaco den Umsatz um 7,8 Prozent auf 1,09 Mrd. Franken, die Hälfte des Anstiegs erfolgte preisbedingt.

Rückgang bei der Lebensmittelindustrie

Durchzogener verlief das Geschäft in der Nahrungsmittelverarbeitung und im Handel mit Agrargütern und -bedarf. In der Nahrungsmittelindustrie mit dem Getränkeproduzenten Ramseier, dem Gemüse- und Kartoffelverarbeiter Frigemo und dem Fleischbetrieb Ernst Sutter stieg zwar der Absatz, der Umsatz sank aber leicht um 0,5 Prozent auf 1,29 Mrd. Franken.

Da die Ernte durchschnittlich war, hielt sich das Angebot von Getreide, Ölpflanzen, Kartoffeln, Kernobst und Gemüse die Waage. Ein Überangebot gab es wegen des vom Vorjahr gelagerten Mostobst-Konzentrats sowie beim Wein. Knapp war das Steinobstangebot.

Etwas mehr Umsatz - leicht weniger Gewinn

Insgesamt kam Fenaco mit den über 80 Bereichen und Tochtergesellschaften auf einen Umsatz von 5,68 Mrd. Franken, 2,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Der operative Gewinn sank um 5,9 Prozent auf 242 Mio. Franken, weil Fenaco den Genossenschaftern bessere Einkaufskonditionen und höhere Prämienzahlungen gewährte.

Das Unternehmensergebnis lag bei 61 Mio. Fr. und damit 1,3 Prozent tiefer als im Vorjahr. Der Margendruck machte Fenaco 2012 weiterhin zu schaffen. Ins Jahr 2013 gestartet ist Fenaco den Angaben zufolge ansprechend.

Für Fenaco arbeiteten Ende Jahr 8935 Beschäftigte, davon 480 Lehrlinge. Damit bezeichnet sich das Unternehmen als einen der wichtigsten Arbeitgeber im ländlichen Raum der Schweiz. Der genossenschaftlich organisierte Konzern wird dieses Jahr 20 Jahre alt. Er ging 1993 aus sechs landwirtschaftlichen Genossenschaften hervor.


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2013-05-22 15:57:33 [Quelle: SDA]

Kinderspital Zürich übt Kritik an neuem Fallpauschalen-System
Der Stiftungsrat des Kinderspitals Zürich übt harsche Kritik am neuen Fallpauschalen-System. Swiss DRG habe nur zu mehr administrativem Aufwand geführt, ansonsten aber keinerlei positiven Impuls auf ärztliche Betreuung oder Pflege bewirkt, schreibt das Spital in seinem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht.

Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Abrechnungsmodell beurteilt das Kinderspital als negativ. Habe man früher vernünftige, sachbezogene Gespräche mit den Krankenkassen und der Invalidenversicherung (IV) führen können, gebe es heute einen regelrechten Verhandlungsboykott, gefolgt von prozessualen Auseinandersetzungen.

Die Differenzen mit der Invalidenversicherung führten beim Kinderspital Mitte letzten Jahres sogar zu einem "bedrohlichen Liquiditätsengpass", wie der Stiftungsrat schreibt. Über die Hälfte des stationären Umsatzes macht das Kispi mit der IV. Weil diese die Leistungen des Spitals aber erst ab Juli 2012 vergüten wollte, kam es in einen bedrohlichen, finanziellen Engpass. Mittlerweile habe sich die Situation aber wieder entschärft.

Der Stiftungsrat des Kispis ist überzeugt, dass dem Schweizer Gesundheitswesen wegen des neuen Systems eine Prozesslawine sowie eine lange Zeit der Unsicherheit bevorsteht. Diese Ungewissheiten würden auch die Arbeit des Kinderspitals beeinflussen.

Seit über einem Jahr gelten für die Schweizer Spitäler neue Abrechnungsregeln. Statt mit Defizitdeckungen oder Globalbudgets werden stationäre Leistungen mit einer Pauschale pro Fall abgegolten. Seither führen Spitäler und Krankenkassen einen erbitterten Kampf um die richtige Höhe der Tarife.


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2013-05-22 15:44:27 [Quelle: SDA]

Bundesrat will 940 Millionen für Verlagerung auf Schiene ausgeben
Es geht voran in der Umlagerung des Verkehrs auf die Schiene - allerdings wird"s teuer: Damit Sattelschlepper-Auflieger von vier Metern Höhe ab 2020 auf der Gotthard-Achse auf der Schiene transportiert werden können, sind 940 Millionen Franken nötig. Ausserdem braucht es zwischen Basel und Norditalien 170 bauliche Anpassungen. Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch den Bau des Vier-Meter-Korridors.

Nun ist das Parlament an der Reihe, das Projekt abzusegnen, das knapp eine Milliarde Franken kostet. Vorgesehen sind auch Darlehen oder A-fonds-perdu-Beiträge für Streckenausbauten in Italien.

In der Vernehmlassung stiess die Vorlage des Bundesrates bei einer grossen Mehrheit laut Bundesamt für Verkehr auf Zustimmung. Das Parlament hatte den Ausbau des Vier-Meter-Korridors in mehreren Vorstössen gefordert.

Finanzierung italienischer Ausbauten

Präzisiert hat der Bundesrat gegenüber dem ersten Entwurf, dass die für die italienische Seite bestimmten Gelder nicht nur als Darlehen, sondern auch als nicht-rückzahlbare Beiträge ausgerichtet werden können. Da der Vier-Meter-Korridor nur mit dem Ausbau in Norditalien den vollen Nutzen entfalten kann, soll die Schweiz dem südlichen Nachbarn finanziell unter die Arme greifen.

Rund ein Viertel des Gesamtkredits - 230 Millionen Franken - ist für Bauten auf der italienischen Seite vorgesehen. Betroffen sind Abschnitte zwischen Chiasso und Mailand sowie auf der Luino-Strecke zwischen Ranzo und Gallarate/Novara. Genehmigt das Parlament den Vorschlag, soll der Bundesrat mit Italien eine Finanzierungsvereinbarung aushandeln und abschliessen können.

Grösster Posten des Projekts auf Schweizer Seite ist der Umbau des Bözberg-Tunnels im Kanton Aargau, der mit 350 Millionen Franken zu Buche schlagen dürfte. Insgesamt müssen auf dem Korridor 20 Tunnel angepasst werden. Weitere Anpassungen betreffen Perrondächer, Stromleitungen, Signale und Überführungen.

Ist der Korridor einmal auf 4 Meter ausgebaut, sollen jährlich 160"000 zusätzliche Sattelauflieger die Schweiz auf der Schiene durchqueren können. Deshalb sieht der Bundesrat im Ausbau nicht nur einen Beitrag zur Modernisierung der europäischen Güterverkehrskorridore, sondern auch einen Beitrag zur Verlagerung von der Strasse auf die Schiene. Dank dem Ausbau können zudem Doppelstock-Personenzüge auf der Gotthard-Strecke verkehren.

Geld aus dem neuen Bahnfonds

Finanziert wird das Milliardenprojekt aus den bestehenden Fonds für Eisenbahngrossprojekte.

Der neue BIF dürfte in der kommenden Sommersession zusammen mit der FABI-Vorlage vom Parlament abgesegnet werden. Darin vorgesehen sind Ausbauten des Bahnnetzes bis 2025 für 6,4 Milliarden Franken. Das Parlament baute den Umfang gegenüber dem Bundesratsvorschlag von 3,5 Milliarden Franken kräftig auf.


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2013-05-22 15:27:30 [Quelle: SDA]

Boom der Uhrenindustrie spiegelt sich in Beschäftigung wider
Vergangenen Herbst waren in der Schweizer Uhrenindustrie wieder so viele Personen tätig wie seit den Siebzigerjahren nicht mehr. Ende September zählte die Branche 55"816 Angestellte. Innert eines Jahres haben die Uhrenindustrie und die Hersteller mikrotechnischer Geräte damit über 3000 neue Stellen geschaffen.

Und obwohl die boomende Branche so viele Angestellte zählt wie seit 35 Jahren nicht mehr, dürften weiterhin neue Stellen dazukommen. Einzelne Unternehmen haben jedenfalls angekündigt, weiter Personal zu rekrutieren.

So sind etwa beim Swatch-Konzern unter anderem in Biel, La Chaux-de-Fonds, im Vallée de Joux und in Grenchen SO mehrere Ausbauprojekte am Laufen, durch die neue Arbeitsplätze entstehen. Und auch die zum LVMH-Konzern gehörende TAG-Heuer hat die Schaffung zusätzlicher Stellen angekündigt.

Mit der rasch steigenden Zahl der Beschäftigten in der Uhrenindustrie - innert zwölf Monaten stieg die Zahl der Mitarbeiter um nicht weniger als 5,7 Prozent - gehört die durch die Finanzkrise verursachte Delle in der Entwicklung der Branche längst der Vergangenheit an.

Die zwischen Ende 2008 und 2010 in der Uhren- und mikrotechnischen Industrie weggefallenen 4800 Arbeitsplätze sind mittlerweile durch neue Jobs mehr als kompensiert worden. Seit 2010 sind über 7200 Personen zusätzlich angestellt worden, wie der Arbeitgeberverband der Schweizer Uhrenindustrie mitteilt.

Konzentration auf den Jurabogen

91 Prozent der Arbeitsplätze der Uhrenindustrie befinden sich im so genannten Uhrenbogen, der sich von Grenchen im Kanton Solothurn entlang des Juras bis Genf zieht. Im Kanton Neuenburg sind mit über 15"000 Beschäftigten am meisten Personen in der Branche tätig. Aber auch in den Kantonen Bern und Genf ist die Uhrenindustrie mit fast 12"000 respektive rund 9350 Beschäftigten ein wichtiger Wirtschaftszweig.

Eher tief ist in der Uhrenbranche dagegen der Anteil der Lehrlinge: Dieser beträgt gemäss Arbeitgeberverband der Uhrenindustrie gerade einmal 1,9 Prozent. Mit 1038 lag die Zahl der Jugendliche in der Lehre 2012 zwar um 73 über jener des Vorjahres. Der Arbeitsgeberverband schrieb in seinem Communiqué dennoch, dass die Branche gefordert sei, die Zahl der Lehrlinge deutlich zu steigern.


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2013-05-22 13:00:51 [Quelle: SDA]

Gorbatschow ist der unbeliebteste Kreml-Herrscher der Geschichte
Schlechte Noten für den sowjetischen Reformer Michail Gorbatschow: Der 82-jährige Friedensnobelpreisträger ist in einer Umfrage in Russland zum unbeliebtesten Kreml-Herrscher der Geschichte gewählt worden.

66 Prozent der vom unabhängigen Meinungsforschungsinstitut Lewada befragten Russen gaben eine "negative" Einstellung gegenüber dem Vater von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) an. Am beliebtesten mit jeweils rund 50 Prozent Zustimmung schnitten Revolutionsführer Lenin, der blutrünstige Sowjet-Diktator Josef Stalin und der sowjetische Dauerherrscher Leonid Breschnew ab. Mehrfache Stimmabgaben waren möglich.

"Die Ergebnisse zeugen von einem Fehlen geschichtlichen Wissens und mangelhafter historischer Reflexion", meinte der Historiker Jan Ratschinski in der Zeitung "Kommersant" (Mittwoch). Die Menschen würden keine realen Personen bewerten, sondern Mythen, sagte der Experte vom Menschenrechtszentrum Memorial, das sich mit der Aufarbeitung der Sowjetdiktatur befasst. Lewada befragte für die repräsentative Studie nach eigenen Angaben 1600 Menschen.


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2013-05-22 12:24:03 [Quelle: SDA]

Bundesrat will Rückgabe von Diktatoren-Geldern regeln
Die kriminell erworbenen Vermögen ausländischer Machthaber auf Schweizer Bankkonten haben den Finanzplatz in der Vergangenheit immer wieder in ein schlechtes Licht gerückt. Nun will der Bundesrat eine gesetzliche Grundlage für die Sperrung und die Rückerstattung von so genannten Potentatengeldern schaffen.

Dafür musste er sich bisher auf seine verfassungsmässigen Befugnisse stützen. So wurden etwa nach Ausbruch der arabischen Revolution Gelder des gestürzten tunesischen Präsidenten Ben Ali oder des ägyptischen Machthabers Mubarak gesperrt.

Gestützt auf eine in den letzten 25 Jahren entwickelte Praxis wurden in der Vergangenheit rund 1,7 Milliarden Franken, die von so genannten politisch exponierten Personen veruntreut worden waren, an die Herkunftsländer zurückerstattet. Diese Grundsätze sollen nun in einem Gesetz zusammengefasst werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassung über einen Vorentwurf eröffnet.

Dieser regelt die vorsorgliche Sperrung von Vermögenswerten von politisch exponierten Personen zu Sicherungszwecken, wie der Bundesrat mitteilte. Weiter enthält er Bestimmungen im Hinblick auf eine verwaltungsgerichtliche Einziehung und Rückerstattung von Diktatorengeldern.

Zudem sieht der Vorentwurf auch die Möglichkeit gezielter Massnahmen vor, um den Herkunftsstaat in seinen Bemühungen um Rückerstattung illegal erworbener und aus dem Land geschaffter Vermögenswerte zu unterstützen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. September 2013.


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2013-05-22 11:04:29 [Quelle: SDA]

Tornado in Oklahoma hatte laut Meteorologen höchste Stufe
Der verheerende Tornado in Oklahoma hatte nach Angaben der US-Wetterbehörde die höchste Stufe auf der in den USA gebräuchlichen Skala. Es habe sich um einen Sturm der Stärke EF5 gehandelt, der mit Geschwindigkeiten von 320 Stundenkilometern über die Region hinwegraste.

Das teilte der nationale Wetterdienst am Dienstag (Ortszeit) mit. Zunächst hatte die Behörde von der zweithöchsten Stufe EF4 auf der erweiterten Fujita-Skala gesprochen.

Damit schlug der Wirbelsturm mit der gleichen Kraft zu wie der katastrophale Sturm 1999 in Oklahoma. Damals waren 36 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 8000 Gebäude zerstört worden.

Der Wirbelsturm war am Montag über die 55"000-Einwohner-Stadt Moore hinweggefegt und hinterliess eine Schneise der Verwüstung. Ganze Strassenzüge wurden zerstört, unter den Trümmern einer Grundschule wurden mehrere Kinder verschüttet.

Unterdessen ging die Suche nach Überlebenden in den Trümmern weiter. Starke Regenfälle behinderten jedoch die Rettungsarbeiten.

Nach Behördenangaben vom Dienstag kamen mindestens 24 Menschen ums Leben, darunter neun Kinder. Zunächst waren mehr als 90 Todesopfer befürchtet worden.


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2013-05-22 06:22:01 [Quelle: SDA]

Harry-Potter-Erstausgabe für 220"000 Franken versteigert
Eine Harry-Potter-Erstausgabe aus dem Jahr 1997 mit Anmerkungen von J.K. Rowling hat auf einer Auktion in London 150"000 Pfund (rund 220"000 Franken) eingebracht. Das ist der höchste je für ein Buch der Autorin erzielte Preis.

Zwei Bieter stritten sich am Dienstagabend hartnäckig um "Harry Potter & The Philosopher"s Stone" ("Harry Potter und der Stein der Weisen"). Als der Hammer fiel, brach im Auktionshaus Sotheby"s Applaus aus. Der Band ist mit Bemerkungen und 22 Originalzeichnungen von Rowling illustriert.

50 englischsprachige Schriftsteller hatten Werke mit ihren Anmerkungen für die Auktion gegeben, insgesamt 439"000 Pfund wurden dafür geboten. Einige berühmte Autoren waren zur Versteigerung erschienen, darunter Helen Fielding und Frederick Forsyth.


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2013-05-22 03:39:10 [Quelle: SDA]

Microsoft gibt erste Details zu neuer Konsole Xbox One bekannt
Microsofts nächste Spielekonsole heisst Xbox One. Am Dienstagabend präsentierte der Softwarekonzern in Seattle erste Details.

Mehr als eine Dekade nach der ersten Xbox bereite die Xbox One den Weg für eine neue Generation in den Wohnzimmern, sagte Xbox-Chef Don Mattrick: "Das Team Xbox hat eine neue Mission: ein All-in-One-Gerät zu entwickeln, um eine neue Generation des Spielens, des Fernsehens und der Unterhaltung zu gestalten."

Die Nachfolgerin der rund acht Jahre alten Xbox 360 setzt neben dem Spielen verstärkt auf multimediale Unterhaltung und spielt auch das Fernsehprogramm ab. Mit Hilfe einer verbesserten Version der Sprach- und Gestensteuerung Kinect lässt sich die Xbox One in Sekundenschnelle starten.

Ebenfalls ohne Wartezeit kann der Nutzer durch das Fernsehprogramm zappen und zu einem Spiel umschalten. Die weiterentwickelte Kinect-Steuerung soll die Bewegungen schneller übersetzen und auch in dämmrigem Licht präzise arbeiten. Über Skype können sich mehrere Nutzer zusammenschliessen und per Videoschaltung unterhalten.

Betriebssystemkern von Windows 8

Neben dem Betriebssystem für die Xbox ist auch der Kernel von Windows 8 integriert, sagte Microsoft-Manager Marc Whitten. Damit dürften sich künftig auch alle Apps für Windows 8 auf der Konsole nutzen lassen. Für die Leistung der Xbox One sorgen fünf Milliarden Transistoren.

Der Wechsel von der PowerPC-Architektur auf x86er- Computer-Prozessoren des Herstellers AMD macht es Entwicklern leichter, ihre PC-Spiele auch für die Xbox One herauszugeben. Alte Titel für die Xbox 360 laufen allerdings vorerst nicht auf der neuen Konsole.

"Die Xbox One ist der Startschuss für eine neue Ära für Spiele und Unterhaltung", sagte Microsoft-Manager Oliver Kaltner. "Die Konsole weiss, was der Nutzer will. Und sie ist so leistungsfähig, dass dem Konsumenten alle Formen der Unterhaltung wie Spiele, Filme, Internet, Skype Chats oder Musik unmittelbar und auf Wunsch gleichzeitig zur Verfügung stellt."

Zusammenarbeit mit NFL

Im ersten Jahr nach Marktstart der Xbox One will Microsoft 15 exklusive Spieletitel herausbringen. Zu den ersten verfügbaren Titeln werden die Sportspiele "Fifa 14", "Forza 5" und "Madden NFL 25" zählen.

Preise wurden bisher nicht genannt. Nintendo war mit seiner Wii U im November gestartet, die Absatzzahlen waren aber zunächst unter den Erwartungen geblieben.

Microsoft ist mit seiner Xbox 360 in den USA Marktführer. Die Branche steckt insgesamt jedoch in einem massiven Strukturwandel. Neue Tablets und leistungsfähige Smartphones haben sich zunehmend als beliebte Spieleplattform etabliert. Dadurch sind ganz neue Konkurrenten auf den Plan getreten.

Trotz rückläufiger Verkäufe von traditionellen Videospielen sei der Konsolenmarkt mit einem weltweiten Umsatz von 27 Mrd. Dollar aber weiter sehr erfolgreich, betonte der als Major Nelson bekannte Microsoft-Mitarbeiter Larry Hryb in einem neu gestarteten Blog zur Xbox: "Mehr Menschen als jemals zuvor spielen heute Videospiele."

Weltweit erwirtschaftet die Spielebranche nach Angaben von Microsoft einen Umsatz von 65 Mrd. Dollar.


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2013-05-21 22:42:19 [Quelle: SDA]

Im Kaffeekapselstreit mit Nestlé bekommt Denner in St. Gallen Recht
Der Rechtsstreit zwischen Nestlé und Denner um Kaffeekapseln ist um einen Gerichtsentscheid reicher: Das St. Galler Handelsgericht entschied, dass Denner seien Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln weiterhin verkaufen darf.

Die Denner-Kapseln verletzten die Markenrechte von Nestlé nicht, lautete der Gerichtsentscheid. Dieser ging am Dienstag beim Discounter ein, bestätigte Denner-Sprecherin Paloma Martino einen Bericht von Blick-online.

Den Ausschlag für den Gerichtsbeschluss zu Gunsten des Discounters gab ein Kurzgutachten, welches das Handelsgericht auf Weisung des Bundesgerichts in Auftrag gab. Das Handelsgericht geht gestützt auf das Gutachten zwar von der grundsätzlichen Schutzfähigkeit der eingetragenen Formmarke von Nestlé aus.

Es komme aber zum Schluss, dass die Denner-Kapsel die Markenrechte nicht verletze, sagte Martino. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr.

Nespresso und Nestlé könnten das Urteil des Handelsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen. Die Denner-Sprecherin sieht darin aber kaum Chancen: "Wir haben vorsorglich unsere Kapseln weiterentwickelt."

Die neue Kapsel, welche sich in der Form vom bisherigen Modell unterscheide, sei seit zwei Wochen auf dem Markt. Nestlé müsste dagegen wieder ein ordentliches Verfahren anstreben.

Nestlé wartet ab

Nestlé äusserte sich am Abend in einer Mitteilung enttäuscht über den Entscheid, dass die Denner-Kapseln die Marke Nespresso nicht verletze. Hingegen sei das Unternehmen erfreut, dass das Gericht die dreidimensionale Schutzmarke nach Schweizer Recht bestätigt habe.

Der Entscheid habe keinen Einfluss auf die aktuelle Wettbewerbssituation auf dem Markt, hiess es. Da Denner offenbar bereits Änderungen am Design ihrer Kapseln vorgenommen habe, warte man mit dem Entscheid über weitere Schritte vorerst ab.

Verkaufsstopp im Jahr 2011

In der Hauptklage wirft Nespresso Denner vor, Markenrechte zu verletzen, weil der Discounter seit Dezember 2010 eigene Kaffeekapseln vertreibt, die mit Nespresso-Kaffeemaschinen kompatibel sind.

Kaum auf dem Markt erwirkte Nestlé im Januar 2011 einen superprovisorischen Verkaufsstopp. Nach der Durchführung des vorsorglichen Verfahrens hob das Handelsgericht St. Gallen das Verkaufsverbot wieder auf.

Dagegen hatten Nespresso und Nestlé vor dem Bundesgericht rekurriert und teilweise Recht bekommen. Damit war der Ball wieder beim Handelsgericht, welches erneut über das Verkaufsverbot entscheiden musste.


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2013-05-21 22:11:59 [Quelle: SDA]

Bund, Kantone und Sozialpartner gemeinsam gegen Fachkräftemangel
Um den Mangel an Fachkräften in technischen Berufen oder in der Pflege zu lindern, wollen Bund, Kantone und Sozialpartner an einem Strick ziehen. Sie verständigten sich im Rahmen der Fachkräfteinitiative auf eine Stossrichtung. Massnahmen soll jeder selbst ergreifen.

Zum zweiten Mal nach 2011 versammelte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann Vertreter der Kantone sowie der Arbeitgeber und -nehmer zu Gesprächen zum Fachkräftemangel.

Die Schweiz benötige Fachkräfte, um international konkurrenzfähig zu bleiben, sagte Schneider-Ammann am Dienstag vor den Medien in Bern. "Es wäre zu riskant, sich auf die Zuwanderung zu verlassen."

Resultat der Runde war die Verständigung auf vier Ziele, die zur Problemlösung beitragen sollen: Die höhere Qualifikation der Berufsleute soll angestrebt werden, technische Innovationen sollen den Bedarf an qualifizierten Fachleuten senken, Beruf und Familie sollen besser vereinbar werden und ältere Angestellte sollen länger im Beruf bleiben - auch über das Pensionsalter hinaus.

Bund, Kantone und Sozialpartner sollen nun nach ihren Kompetenzen und Möglichkeiten Massnahmen in diese Richtungen ergreifen. Die Kantone wollten beispielsweise ausländische Konzerne vermehrt dazu motivieren, Lehrlinge auszubilden, sagte Jean-Michel Cina, Walliser Staatsrat und Präsident der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK).

Gewerkschaftsbundspräsident Paul Rechsteiner und Arbeitgeber-Direktor Thomas Daum betonten unter anderem die Wichtigkeit der Grundausbildung und der höheren Berufsbildung. Das Ziel sei, dass 95 Prozent der Menschen eine nachobligatorische Ausbildung absolvieren, sagte Rechsteiner. Speziell gefördert werden sollen nach dem Konzept die technisch-naturwissenschaftlichen Berufe.

Freiwilliges Handeln fördern

Dass sich das Konzept im Wesentlichen auf Appelle beschränke, stellte Bundesrat Schneider-Ammann auf entsprechende Fragen in Abrede. Er betonte, dass die wichtigsten Partner sich auf ein gemeinsames Handeln geeinigt hätten - und die Fortschritte nun in einem Monitoring beobachten wollten. Es sei aber wichtig, dass die Unternehmen freiwillig handelten.

Kritische Fragen müsse man sich stellen, wenn in ein bis zwei Jahren keine Fortschritte festzustellen seien, sagte Daum. Allenfalls müssten dann auch andere Massnahmen diskutiert werden.

Hingewiesen wurde auch mehrmals darauf, dass Zuwanderung eng mit dem Fachkräftemangel zusammenhängt. Viele Unternehmen hätten begriffen, dass sie mit Blick auf die anstehenden Abstimmungen einen Tatbeweis erbringen und Frauen und Ältere besser fördern müssten, sagte Daum. Da der Fachkräftemangel sich verschärfe, sei dies auch strategisch wichtig. "Sonst haben sie eines Tages ein grosses Problem."


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2013-05-21 18:28:43 [Quelle: SDA]

Europas Gewässer laden ein zum unbeschwerten Badespass
Die Flüsse, Seen und Meere in Europa verfügen über eine gute Wasserqualität und laden ein zum Bad. Bei 94 Prozent sind die Werte passabel bis ausgezeichnet, wie aus dem entsprechenden EU-Bericht hervorgeht.

Der jährliche Bericht der EU-Kommission und der Europäischen Umweltagentur umfasst die 27 EU-Staaten sowie die Schweiz und Kroatien, das im Juli der Europäischen Union beitritt.

Am Mittelmeer können Badewillige unbesorgt in die Fluten springen: Beim Spitzenreiter Zypern fanden die Tester überall mindestens einen guten Standard. Auch Malta, Kroatien und Griechenland schnitten gut ab.

"All diese Ferienziele erfüllen die Vorgaben mit exzellenter Qualität", sagte die Chefin der Europäischen Umweltagentur, Jacqueline McGlade. "Und sie liegen alle über dem EU-Durchschnitt."

Genauer hinschauen sollten Wasserratten hingegen in Belgien: Dort verfehlten 13 Prozent der Badestellen die von der EU vorgesehenen Mindeststandards, darunter viele Binnengewässer.

Auch in den Niederlanden (6,5 Prozent) und Grossbritannien (5,7 Prozent) fielen vergleichsweise viele Gewässer durch. In Spanien (3,8 Prozent) erwies sich vor allem die westliche Atlantikküste als problematisch, in Frankreich galt dies für die Bretagne und östliche Mittelmeerstrände.

Schlechte Qualität am Bodensee - Schweizer Zahlen ungenügend

2295 Badestellen kamen in Deutschland auf den Prüfstand, davon 366 am Meer. Ausgesprochen schlechte Wasserqualität fanden die Tester nur an acht Stellen - unter anderem an der Unterhavel, im saarländischen Rehlingen-Siersburg und in Eriskirch am Bodensee.

In der Schweiz wurden 335 Badestellen getestet, bei 34 (10,1 Prozent) wird die Wasserqualität als "exzellente" und bei 12 (3,6 Prozent) als "genügend bis gut" bewertet. Die restlichen 86,3 Prozent figurieren unter der Rubrik "ungenügend oder gar nicht erfasst".

Gemäss Bundesamt für Umwelt (BAFU) sagt dieser Befund "nichts über die eigentliche Badewasserqualität aus, sondern ist Ausdruck der bis anhin mit den EU-Vorgaben nicht kompatiblen Erhebungsmethoden in der Schweiz". "Die Wasserqualität in der Schweiz ist in der Regel gut", sagte Adrian Aeschimann, Leiter BAFU-Medienstelle, zur Nachrichtenagentur sda.

Mit der Umsetzung einer neuen Empfehlung ab der aktuellen Badesaison werde in Zukunft die für die Beurteilung der Badegewässerqualität auf europäsicher Stufe relevanten Vorgaben erfüllt sein, hiess es weiter.

Nur noch Sonnenschein fehlt

Die Proben wurden zum Beispiel auf Fäkalbakterien, Mineralölrückstände, Reinigungsmittel und giftige Säuren untersucht. Auf der Internetseite http://eyeonearth.org/ können sich Konsumenten über die Sauberkeit der einzelnen Gewässer informieren.

"Alles, was wir jetzt noch brauchen, ist ein bisschen Sonnenschein und dass der Sommer endlich anfängt", sagte der Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik.


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2013-05-21 16:54:49 [Quelle: SDA]

Zahl der Todesopfer nach Tornado in Oklahoma nach unten korrigiert
Nach dem verheerenden Sturm im US-Bundesstaat Oklahoma haben die Behörden die Opferzahl vorerst nach unten korrigiert. Nach derzeitigem Stand gebe es mindestens 24 bestätigte Todesopfer, erklärte Amy Elliott von der Gerichtsmedizin des Bundesstaates am Dienstag.

Zuvor hatte sie gesagt, sie gehe von bis zu 91 Todesopfern aus: 51 Todesopfer seien gemeldet worden. Danach sei die Gerichtsmedizin aufgefordert worden, sich auf die Aufnahme von 40 weiteren Todesopfern vorzubereiten.

Der Wirbelsturm war am Montag über die Kleinstadt Moore, einen Vorort von Oklahoma City, hinweggefegt und hatte eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Ganze Strassenzüge wurden zerstört. Unter den Trümmern einer Grundschule wurden mehrere Kinder verschüttet.

Präsident Barack Obama versprach Unterstützung aus Washington. Die Bundesregierung werde alle nötige Hilfe leisten, sagte Obama Fallin nach Angaben des Weissen Hauses in einem Telefongespräch zu.

Die Katastrophenschutzbehörde Fema habe ein erstes Hilfsteam geschickt, um die Behörden in Oklahoma zu unterstützen. Zusätzliches Personal und Hilfsmittel stünden bereit.

Selbst erfahrene Retter äussersten sich schockiert über das Ausmass der Zerstörung. "Es ist absolut furchtbar", meinte ein Rote-Kreuz-Helfer. Das Rote Kreuz richte unter anderem in Kirchen Notlager für Obdachlose ein.

"Wir fühlten den Tornado kommen, da sind wir in den Keller gegangen", berichtet eine Überlebende CNN. "Viele Häuser waren danach einfachen verschwunden, Autos waren umgestürzt."

Extrem kurze Vorwarnzeit

Zwar hatten Meteorologen weitere Unwetter für den Montag vorausgesagt. Aber es habe lediglich eine extrem kurze Vorwarnzeit von wenige Minuten vor dem Durchzug des Tornados gegeben, hiess es. Daher hätten sich nicht alle Bewohner in Sicherheit bringen können.

Bereits am Sonntag hatte eine ganze Serie von Tornados im Mittleren Westen der USA mindestens zwei Menschen in den Tod gerissen. Mehr als 20 Menschen wurden nach Medienberichten verletzt. Auch dabei war Oklahoma und Kansas am stärksten betroffen.


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2013-05-21 16:28:21 [Quelle: SDA]

Milchbauern sind mit ihrem Einkommen laut Umfrage nicht zufrieden
Die Mehrheit der Milchbauern in der Schweiz beurteilt ihr Einkommen und die eigene wirtschaftliche Lage als unbefriedigend. Das zeigt eine von Isopublic durchgeführte Umfrage im Auftrag von BIG-M in der Deutsch- und der Westschweiz.

Der Milchpreis sei im Zuge des Käsefreihandels und der Aufhebung der Milchkontingentierung von Fr. 1.07 auf noch 57 Rappen gesunken, schrieb die Milchmarkt-Interessengruppe BIG-M in ihrer Mitteilung vom Dienstag. Die gestiegenen Direktzahlungen hätten den Verlust nicht kompensiert.

Über 80 Prozent der im Frühling befragten 1000 Bauern beurteilte die wirtschaftliche Lage ihrer Produktion als nicht befriedigend. Etwa jeder fünfte Betrieb in der Deutschschweiz und 15 Prozent der Betriebe in der Romandie wollen ihre Produktion erhöhen.

Knapp 70 Prozent gehen von einer unveränderten Milchmenge aus und jeder achte Betrieb erwartet eine Reduktion der Milchmenge.

Jüngere Milchbauern wollen die Milchmenge eher steigern als ältere. Auch sind Betriebe, die vor allem auf Milchvieh setzen, eher an einer Erhöhung interessiert als Bauern mit anderen Betriebsschwerpunkten. Mit mehr Milch wird vor allem im westlichen und im östlichen Mittelland gerechnet.

"Sehr schlechtes Einkommen"

Ihr Einkommen beurteilen die Befragten sehr schlecht: Fast zwei Drittel von ihnen (59 Prozent) sind sehr unzufrieden. 83 Prozent zeigten sich eher nicht zufrieden oder unzufrieden mit ihrem Einkommen. Lediglich 7 Prozent sind sehr zufrieden.

Jüngere Bauern äusserten sich zufriedener als ältere, und Verantwortliche für grössere Betriebe stuften die Lage besser ein als Vertreter von kleineren Höfen. Rund jeder vierte befragte Betriebsleiter erwartet, dass sich die Situation verbessern wird.

38 Prozent denken, dass es zu keiner Veränderung kommen wird, und fast jeder dritte (31 Prozent) rechnet mit einer weiteren Verschlechterung.

Milchmengen-Steuerung als Ausweg

Als Ausweg aus der Situation sehen die Befragten eine Steuerung der Milchmengen - knapp jeder zweite Befragte würde eine solche Steuerung aktiv unterstützen. Zugetraut würde die Regulierung am ehesten dem Verband der Schweizer Milchproduzenten (SMP).

Das eidgenössische Parlament wies die Verantwortung für den Milchmarkt der Branche zu. Das entschieden die Räte im vergangenen März bei der Beratung der Agrarpolitik 2014 bis 2017. Die Milchkontingentierung wurde am 1. Mai 2009 abgeschafft.

Sorgen macht BIG-M auch das Alter der aktiven Milchbauern. Nur 8 Prozent von ihnen seien unter 35 Jahre alt, schrieb die Organisation: "Das ist alarmierend, denn wenn junge Leute diesem Beruf den Rücken kehren, wird sich die Milchproduktion aus der Schweiz verabschieden."

In 48 Prozent der Betriebe sind die Leiter zwischen 36 und 50 Jahre alt, in 44 Prozent über 50 Jahre alt. Leiter grösserer Betriebe sind im Mittel jünger als jene von kleineren Höfen.

Laut der Umfrage sind sich vier von zehn Befragten "ziemlich sicher", dass auf ihrem Hof bis in zehn Jahren keine Kühe mehr gemolken werden. Ältere Bauern sind häufiger dieser Ansicht als jüngere. Für jeden vierten Betrieb, dessen Leiter über 50 Jahre alt ist, ist die Nachfolge noch nicht geregelt.


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2013-05-21 15:53:09 [Quelle: SDA]

Unaufmerksamkeit oder Schwächeanfall führten zum Busunglück
Unaufmerksamkeit oder ein Schwächeanfall des Chauffeurs sind die wahrscheinlichsten Ursachen des Carunfalls in Siders VS vor über einem Jahr. Laut dem ermittelnden Schweizer Staatsanwalt Olivier Elsig lässt das letzte nun vorliegende Gutachten diesen Schluss zu.

Elsig reiste am Montag nach Belgien, um die Familien über die Zusatzgutachten des Universitätszentrums für Rechtsmedizin Lausanne-Genf zu informieren. Demnach kommen als wahrscheinlichste Unfallursachen eine Unachtsamkeit oder ein Schwächeanfall des Chauffeurs in Frage.

Da beides ausschliesslich den Chauffeur betrifft, wird eine Einstellung des Verfahrens in Erwägung gezogen, wie die Walliser Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte.

Die Gutachter stellten fest, dass die beim Chauffeur am Tag nach dem Unglück diagnostizierte Erkrankung des linken Herzkranzgefässes bei jungen Männern eher selten ist. Sie könne einen akuten Herzinfarkt, eine Angina pectoris oder Herzrhythmusstörungen verursachen.

Dies hätte zu einem Unwohlsein und in der Folge zu einem Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug führen können, was aber nachträglich unmöglich festzustellen sei.

Antidepressivum mit Tätigkeit vereinbar

Wenig wahrscheinlich ist es laut dem Gutachten auch, dass das Antidepressivum, das der Chauffeur einnahm, dessen Fahrunfähigkeit eingeschränkt hat. Der Chauffeur habe das Medikament seit nahezu zwei Jahren eingenommen und die Dosis Anfang 2012 im Hinblick auf eine spätere gänzliche Einstellung halbiert. Die tägliche Einnahme von Paroxetin sei gemäss einschlägigen französischen Richtlinien mit der Tätigkeit eines Berufschauffeurs vereinbar.

Beim Unfall am 13. März 2012 im Tunnel der Autobahn A9 bei Siders verloren 22 Kinder und sechs Erwachsene ihr Leben. Weitere 24 Kinder wurden teilweise schwer verletzt. Ein belgischer Reisecar war frontal in eine Nothalte-Nische des Tunnels geprallt.


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2013-05-21 14:58:10 [Quelle: SDA]

Neue HEKS-Kampagne für mehr Chancengleichheit in der Arbeitswelt
Diskriminierung im Job hat viele Gesichter: Jugendliche mit Migrationshintergrund müssen sich fünf Mal öfter bewerben, um zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden und nur jeder Fünfte, der nach dem 55. Lebensjahr seinen Job verliert, findet eine neue Stelle.

Chancengleichheit bedeutet, dass allein Fähigkeiten, Wissen oder Talent ausschlaggebend für die Chancen auf eine Arbeitsstelle oder den beruflichen Werdegang sind, wie das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS) in einer Mitteilung schreibt. Neben der Nationalität und dem Alter können sich auch die soziale Herkunft oder das Geschlecht negativ auswirken.

Gemeinsam mit dem Schweizerischen Arbeitgeberverband (SAV) hat das HEKS am Dienstag eine nationale Kampagne für mehr Chancengleichheit in der Schweizer Arbeitswelt gestartet. Herzstück ist das Dossier "Chancengleichheit zahlt sich aus - Best Practice von Schweizer Unternehmen".

Darin werden zwölf Unternehmen porträtiert. Dazu gehören grosse, wie die Schweizerische Post, und kleine, wie eine Wäscherei oder ein Bauunternehmen. Die Beispiele zeigen, dass Chancengleichheit nicht nur gesellschaftlich verantwortlich, sondern auch betriebswirtschaftlich interessant ist.

Unternehmen, die im Bereich Chancengleichheit aktiv sind, beobachteten ein besseres Betriebsklima, eine niedrigere Fluktuation, eine erfolgreiche Sicherung von Nachwuchs- und Führungskräften sowie ein finanziell besseres Ergebnis, heisst es in der Mitteilung.

Verschwendung von Talenten

Die Benachteiligung von Menschen auf dem Arbeitsmarkt sei eine Verschwendung von Talenten und Fähigkeiten. Angesichts der demografischen Entwicklung gewinne das Thema zusätzlich an Bedeutung. "Der in einigen Jahren zu erwartende Arbeitskräftemangel wird nämlich nur unter Erschliessung aller verfügbaren Ressourcen kompensiert werden können", sagte Thomas Daum, Direktor des SAV, laut Communiqué.

Interessierte Unternehmen können sich auf regionalen Veranstaltungen über die empfohlenen "best practices" informieren. Details dazu sowie das Dossier "Chancengleichheit zahlt sich aus" sind im Internet abrufbar unter www.heks.ch/chancengleichheit.


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2013-05-21 13:51:22 [Quelle: SDA]

Bundesgericht bestätigt Urteile gegen Raser-Trio von Schönenwerd
Das Bundesgericht hat die Urteile gegen drei Raser bestätigt, die 2008 im solothurnischen Schönenwerd einen tödlichen Unfall verursacht haben. Der Haupttäter muss definitiv für sechs Jahre ins Gefängnis. Laut Gericht hat er den Tod einer jungen Frau in Kauf genommen.

Ein heute 23-jähriger Grieche, ein Türke und ein Kroate hatten sich in den Nacht auf den 8. November 2008 mit ihren Autos zwischen Aarau und Schönenwerd ein Rennen geliefert. 130 Meter nach Beginn der Innerortszone kollidierte der Grieche bei einer Geschwindigkeit von über 100 Stundenkilometern mit einem entgegenkommenden Auto.

Dessen Lenker hatte nach links abbiegen wollen. Eine auf dem Rücksitz mitfahrende 21-jährige Schweizerin wurde getötet. Der Lenker und die Beifahrerin des Autos wurden verletzt.

Teilbedingte Strafen gegen Mittäter

Das Solothurner Obergericht verurteilte den Griechen im März 2012 als Haupttäter wegen (eventual-) vorsätzlicher Tötung, vorsätzlicher schwerer und einfacher Körperverletzung sowie mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung zu sechs Jahren Freiheitsstrafe.

Die beiden Mitbeteiligten sprach es der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung sowie wegen Verkehrsdelikten schuldig und verhängte teilbedingte Strafen von drei Jahren. Je zwölf Monate davon müssen sie absitzen. Das Bundesgericht hat die Beschwerden der drei Männer nun abgewiesen und ihre Verurteilungen bestätigt.

Nicht gebremst

Der Grieche hatte argumentiert, er habe darauf vertrauen dürfen, dass der abbiegende Autolenker mit seinem Manöver warten würde, bis er vorbeigefahren sei. Er selber sei zwar in unverantwortlicher und leichtsinniger Weise viel zu schnell gefahren. Eine Kollision mit tödlichem Ausgang habe er jedoch nicht in Kauf genommen.

Das Bundesgericht hält ihm zunächst entgegen, dass er um die besondere Gefährlichkeit der Ortseinfahrt von Schönenwerd wusste. Obwohl er das einspurende Fahrzeug auf der Gegenfahrbahn bereits 130 Meter vor der Kollision wahrgenommen habe, habe er nicht abgebremst, sondern nur das Gaspedal losgelassen.

Motiv Gleichgültigkeit

Das Obergericht habe zu Recht die Ansicht vertreten, seine Fahrweise sei derart krass gewesen, dass er auch die tödlichen Folgen eines Unfalls als möglich erkannt habe. Vor der Kollision hätten die drei Raser dicht hintereinander fahrend ihre Fahrkünste zelebrieren wollen und zum Teil "unsägliche" Überholmanöver durchgeführt.

Dass der Grieche sogar beim Auftauchen eines Fahrzeugs auf der Abbiegespur nicht gebremst habe, zeige mit aller Deutlichkeit, dass er es "ganz einfach habe darauf ankommen lassen". Seine Motive könnten zwar nicht mit letzter Sicherheit eruiert werden. Als wahrscheinlichster Beweggrund komme Gleichgültigkeit in Frage.

Rennen nachgewiesen

Schliesslich ist laut Gericht auch das Strafmass von sechs Jahren nicht zu beanstanden. Zudem sei in allen drei Fällen der Grundsatz "im Zweifel für die Angeklagten" nicht verletzt worden: Gemäss den Urteilen ist das Obergericht zu Recht davon ausgegangen, dass sich die drei Männer ein Rennen geliefert haben.

Die Betroffenen hatten in diesem Punkt erfolglos argumentiert, dass ein gegenseitiges Kräftemessen angesichts der unterschiedlichen Leistungen ihrer Wagen - ein Fiat Punto mit 130 PS, ein Audi A4 mit 204 PS und ein VW Golf mit 112 PS - sinnlos gewesen wäre.

Das Amtsgericht Olten-Gösgen war 2010 noch zum Schluss gekommen, dass ein Rennen tatsächlich nicht nachgewiesen werden könne. Gegen dieses erstinstanzliche Urteil gelangten die Verurteilten und die Staatsanwaltschaft ans Obergericht, das die Strafen verschärfte.


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2013-05-21 12:00:00 [Quelle: SDA]

Schweiz will vom Wirtschaftswachstum der Türkei profitieren
Die Schweiz will vom kräftigen Wirtschaftswachstum der Türkei mehr profitieren. Die Exportförderorganisation Switzerland Global Enterprise hat am Dienstag einen Stützpunkt in Istanbul eröffnet, der Schweizer KMU beim Markteintritt in der Türkei helfen soll.

Aus Schweizer Sicht sei die Türkei eine bedeutende Exportdestination mit viel Potenzial, erklärte Daniel Küng als Chef der Aussenwirtschaftsförderorganisation, die bis vor kurzem Osec hiess, anlässlich der Eröffnung in Istanbul: "Besonders interessant ist auch die Rolle der Türkei als Drehscheibe für Geschäfte nach Nordafrika, den mittleren Osten und Asien."

In den letzten zehn Jahren hat die Türkei stark zugelegt. Seit 2003 wuchs das Bruttoinlandprodukt (BIP) um über 40 Prozent. Der Handel verdreifachte sich. 2012 hat sich die Konjunktur mit einem Plus von lediglich noch 2,6 Prozent allerdings deutlich abgekühlt. Im Gegensatz zu früher war das Wachstum vor allem den Ausgaben der öffentlichen Hand und den Exporten zu verdanken, während sich die Binnennachfrage abschwächte.

Exporte sacken ab

Dies bekam auch die Schweiz zu spüren. Die Schweizer Exporte in das Land am Bosporus tauchten um 14,5 Prozent auf 1,8 Mrd. Franken, wie aus den Zahlen der Eidg. Zollverwaltung (EZV) hervorgeht. Damit sind die Ausfuhren wieder auf das Niveau von 2009 zurückgefallen.

Insgesamt hat die Schweiz in den letzten Jahren deutlich an Gewicht in der türkischen Wirtschaft verloren. Unser Land machte im vergangenen Jahr lediglich noch 1,8 Prozent der türkischen Importe aus. In den Jahren vor der Finanzkrise waren es noch rund 3 Prozent. Dabei sind die Gewichte ungleichmässig verteilt: Den Löwenanteil der Exporte steuert mit knapp einem Drittel die Pharmaindustrie bei.

Nicht ganz ein Viertel der Exporte entfällt auf die Schweizer Maschinenindustrie. Deutlich geringer ist die Bedeutung anderer Industrien. Dieses Verhältnis will der Chef der Exportförderorganisation ändern.

Gute Geschäftschancen böten sich für Schweizer Firmen aus der Bau-, Infrastruktur- und Transportbranche sowie aus der Biotechnologie und Medizinaltechnik, erklärte Küng. Auch für die Umwelt-, Abfall- und Energieindustrie seien die Aussichten gut.


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2013-05-21 11:34:31 [Quelle: SDA]

So genanntes Scharia-Gericht in Syrien ordnet Auspeitschungen an
Zwei Männer sind in der syrischen Provinz Idlib ausgepeitscht worden. Ein selbst ernanntes islamisches Gericht hatte sie schuldig gesprochen. Körperstrafen, wie sie etwa in Saudi-Arabien angewandt werden, hat es in Syrien bisher nicht gegeben.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete am Dienstag, die Auspeitschung habe am vergangenen Samstag auf einem öffentlichen Platz in der von Rebellen kontrollierten Ortschaft Sarakib stattgefunden.

Auf einer im Internet veröffentlichten Videoaufnahme ist zu sehen, wie ein bärtiger Mann verkündet, einer der Männer solle 50, der andere 40 Peitschenhiebe erhalten. Danach werden die "Urteile" des "Scharia-Gerichts" sofort vollstreckt.

Das "Vergehen" der Ausgepeitschten: Der Vater soll dem anderen Mann erlaubt haben, seine Tochter zu heiraten, obwohl seit deren Scheidung noch keine drei Monate vergangenen waren.

Der Islam sieht vor, dass ein Paar, nachdem die Scheidung ausgesprochen ist, noch drei Monate unter einem Dach lebt. Damit soll eine mögliche Versöhnung begünstigt werden. Ausserdem soll ausgeschlossen werden, dass eine Frau erneut heiratet, während sie ein Kind aus der ersten Ehe erwartet.


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2013-05-21 11:02:45 [Quelle: SDA]

Apple ist weltweit vor Google wertvollste Marke
Apple ist mit einem Wert von 185 Mrd. Dollar vor Google die weltweit wertvollste Marke. Dies zeigt die Markenwertstudie Brandz von Millward Brown für das Jahr 2013.

Apple führt demnach mit Respektabstand vor Google, dessen Markenwert auf 146,2 Mrd. Dollar geschätzt wird. Dahinter folgen IBM (112,5 Mrd. Dollar), McDonald"s (90,3 Mrd. Dollar) und Coca-Cola (78,4 Mrd. Dollar).

Neu in der Liste der 100 wertvollsten Marken sind unter anderem Gucci und Prada, aber auch der Internetkonzern Yahoo!. Der Wert von Prada hat in einem Jahr um 63 Prozent zugelegt und damit das stärkste Wachstum gezeigt.

In Summe hat Bier beim Markenwert am stärksten zugelegt, die Top-10-Biermarken wuchsen um 36 Prozent, wobei vor allem mehr Durst in China und Lateinamerika dem Geschäft auf die Sprünge half.

In Europa ist laut Brandz Vodafone mit 39,7 Mrd. Euro die wertvollste Marke vor SAP (34,4 Mrd. Dollar), BMW, HSBC und Deutsche Telekom. Danach folgen Louis Vuitton, Zara, Hermes und L"Oreal noch vor Shell.


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2013-05-21 09:46:57 [Quelle: SDA]

Yahoo präsentiert neue Version von Fotodienst Flickr
Nur wenige Stunden nach der milliardenschweren Übernahme der aufstrebenden Blogging-Plattform Tumblr hat der US-Internetkonzern Yahoo eine überarbeitete Version seines Fotodienstes Flickr präsentiert.

Das neue Layout solle Flickr "wieder grossartig" machen, erklärte Yahoo-Chefin Marissa Mayer am Montag. Dafür hat Yahoo die Seite umfassend entrümpelt: Sie enthält nun deutlich weniger Text als vorher, dafür werden die Fotos nun grösser dargestellt. Das Erlebnis für die Nutzer sei "eindringlicher, ausdrucksstarker", sagte Mayer.

Im Kampf um die Gunst junger Internetnutzer hatte Yahoo nur kurz vorher angekündigt, Tumblr für 1,1 Mrd. Dollar zu übernehmen. Die 2007 gegründete Plattform wird jeden Monat von etwa 300 Millionen Menschen genutzt, die auf diesem Weg Texte, Fotos, Videos und Links zu anderen Inhalten im Netz teilen.

Auf Tumblr finden sich fast 108 Millionen Blogs und über 50 Milliarden Einträge. Einer Umfrage zufolge ist Tumblr bei Teenagern und jungen Erwachsenen bis 25 Jahren populärer als das soziale Netzwerk Facebook.

Yahoo war 1994 gegründet worden und ist ein früher Star des Internets, dem die Konkurrenz des Branchenriesen Google aber immer mehr zu schaffen machte. Im Jahr 2008 wehrte der Konzern eine Übernahme durch Microsoft ab, 2009 schloss das Unternehmen aber ein Suchmaschinenbündnis mit dem Softwarekonzern. Derzeit hat das Unternehmen 11"500 Mitarbeiter.


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2013-05-21 09:15:24 [Quelle: SDA]

Zehn Verletzte bei Ausschreitungen vor Cupfinal in Bern
Gut 27"000 Fussballfans haben am Pfingstmontag den Cupfinal in Bern besucht. Getrübt wurde das weitgehend friedliche Fussballfest von Baslern und Zürchern im Vorfeld durch ein Scharmützel in der Innenstadt. Die Polizei setzte Gummischrot und Tränengas ein. Zehn Personen wurden verletzt.

Nach Darstellung der Polizei hatten sich die Basler Fans nach Eintreffen der Extrazüge nicht wie vereinbart auf dem Kornhausplatz, sondern auf dem Waisenhausplatz versammelt. Wenig später erreichten die Zürcher den Bärenplatz. Die beiden Standorte sind durch die Grossbaustelle in der Berner Innenstadt voneinander getrennt.

Nach Beobachtungen eines sda-Reporters provozierten sich Fans beider Lager gegenseitig. Die Polizei berichtete, mehrere Vermummte hätten Petarden und Steine auf die andere Seite geworfen. Fans aus beiden Lagern hätten zudem versucht, die Absperrungen der Baustelle zu durchbrechen.

Gummischrot und Tränengas

Die Polizei ging mit Gummischrot, Pfefferspray und Tränengas gegen die Randalierer vor, wie sie am späten Nachmittag bestätigte. So habe sie die Situation beruhigen können. Unter den zehn Leichtverletzten seien auch zwei Polizisten.

In der Innenstadt sei es zu Sachbeschädigungen gekommen, teilte die Polizei weiter mit. So seien Fensterscheiben und Autos beschädigt worden.

Nach dem kurzen Scharmützel herrschte in der von Fans belagerten Stadt wieder eine friedliche Stimmung. Da und dort sassen GC und Basel-Fans sogar gemeinsam beim Bier. Nach 13 Uhr brachen die Anhänger beider Lager zu ihren Fan-Märschen Richtung Stadion auf. Dabei hielten sie sich an die vereinbarten Routen.

Zwei Routen

Die Route der Zürcher Anhänger führte vom Bärenplatz durch die Altstadt zum Bärenpark, dann den Aargauerstalden hinauf zum Stadion. Die Basler marschierten vom Waisenhausplatz zum Kornhausplatz, dann weiter über die Kornhausbrücke in den Breitenrain.

Beide Fan-Lager machten sich durch das Abfeuern zahlreicher Petarden bemerkbar. Auch Pyromaterial wurde wie gewohnt gezündet. Rauchschwaden lagen in der Luft.

Vier Fans festgehalten

Laut Polizei griffen Basler Fans beim Stadion ein TV-Team an. Fans aus Zürich und Basel hätten zudem vor dem Stadion erneut die Konfrontation gesucht, teilte die Polizei mit. Sie hielt vier Fans vorübergehend fest, darunter einen Mann, der Flaschen gegen Menschen geworfen hatte.

Andere grössere Zwischenfälle gab es offenbar nicht - wenn man einmal von den Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt und am Bahnhof absieht.

Insgesamt sechs Extrazüge fuhren bis zum Hauptbahnhof. Weitere Sonderzüge hielten in Stadionnähe, einer im S-Bahnhof Wankdorf und einer in Ostermundigen. Nach Spielschluss verkehrten die Extrazüge ab Ostermundigen nach Zürich und ab Wankdorf nach Basel.


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2013-05-20 21:54:45 [Quelle: SDA]

WHO warnt vor Gefahren durch neue Coronavirus
Zehn Jahre nach der Sars-Epidemie mit mehr als 800 Toten hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor Risiken durch neue Viren gewarnt. Angesichts der Todesfälle durch das neue Coronavirus sei "ein hohes Mass an Wachsamkeit" erforderlich, sagte WHO-Generaldirektorin Margaret Chan in Genf.

"Die Situation verlangt die Zusammenarbeit der gesamten Welt", erklärte Chan bei der Eröffnung der 66. Weltgesundheitsversammlung . Denn die Lage hat sich keineswegs entspannt. Das Coronavirus ist mit dem Sars-Erreger verwandt. Und in China gibt es darüber hinaus neue Vogelgrippe-Tote. Die Übertragung des H7N9-Virus auf Menschen forderte in diesem Jahr bereits 36 Menschenleben.

Die Lage sei zwar in beiden Fällen bislang unter Kontrolle. Klar sei aber auch, "dass wir es gerade mit zwei neuen Krankheiten zu tun haben", sagte Chan. Der WHO sind bislang 41 Infektionen mit dem neuen Coronavirus gemeldet worden, wobei 20 der betroffenen Patienten starben - vor allem im Nahen Osten. "Eine Gefahr in einer Region kann schnell zu einer Gefahr für alle werden", warnte die WHO-Chefin.

Chan rief die 194 WHO-Mitgliedsländer auch dazu auf, bis 2015 mehr für die ausgerufenen weltweiten UNO-Millenniumsziele im Gesundheitswesen zu tun. Auf der Weltgesundheitsversammlung soll bis zum 28. Mai eine Zwischenbilanz bei Umsetzung dieser Ziele gezogen werden.

Berset nach China eingeladen

Zuvor hatte Bundesrat Alain Berset hat am Pfingstmontag in Genf die 66. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der WHO eröffnet. Er wünsche sich, dass den Worten Taten folgten und dass die Gesundheit bei der langfristigen Entwicklung einbezogen werde, sagte Berset.

Die Schweiz unterstütze die WHO aktiv und er hoffe, dass sie ihre Rolle auf einer stabilen und langfristigen Basis weiterentwickle.

Berset unterzeichnte mit WHO-Direktorin Margaret Chan und WHO-Regionaldirektorin für Europa Zsuzsanna Jakab eine Kooperationsstrategie, mit welcher die Verbindung zwischen der Schweiz und der UNO-Organisation verstärkt werden soll.

Er freue sich darüber, sagte der Gesundheitsminister. Das Abkommen stelle die Beziehungen der Schweiz zur WHO auf eine klarer definierte und transparentere Basis.

Die WHA ist die Jahresversammlung der WHO. Sie dauert bis am 28. Mai. Insgesamt nehmen 3000 Delegierte aus den 194 Mitgliedstaaten teil. Hauptthema der WHA wird die Rolle der Gesundheit auf der künftigen Agenda für nachhaltige Entwicklung für den Zeitraum nach 2015 sein.

Am Rande der Versammlung traf Berset die Gesundheitsminister von China, Indien und Litauen, wie der Sprecher des Eidg. Departements des Innern, Peter Lauener, sagte. Berset habe dabei eine Einladung seines chinesischen Amtskollegen für einen Peking-Besuch Mitte August angenommen.


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2013-05-20 18:43:31 [Quelle: SDA]

Tote und Verletzte bei Absturz von Heissluftballon in der Türkei
Beim Absturz eines Heissluftballons in der Türkei sind am Montag zwei Touristinnen aus Brasilien ums Leben gekommen. Zudem wurden 23 Menschen verletzt, nachdem der Ballon über den Felsenlandschaften Kappadokiens mit dem Korb eines zweiten Ballons zusammengeprallt war.

Der Unglücksballon sei mit dem Korb eines über ihm fliegenden Ballons zusammengestossen, sagte Gouverneur Abdurrahman Savas. "Der niedriger fliegende Ballon wurde beschädigt und stürzte schnell ab", sagte Savas unter Berufung auf Augenzeugen.

Bei der Kollision war die Hülle aufgerissen, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Der Ballon stürzte aus etwa 300 Metern Höhe zu Boden.

An Bord seien Touristen aus Spanien, Brasilien und Argentinien gewesen, sagte Savas. Die beiden Todesopfer waren 71 und 65 Jahre alt. Eine der beiden Brasilianerinnen war sofort tot, eine zweite erlag in einem Spital ihren Verletzungen.

Alle 23 Verletzten wurden in Spitälern behandelt. Viele der Verletzten haben Knochenbrüche. Die türkische Luftfahrtbehörde ordnete eine Untersuchung an. Zum Unglücksort nahe der Ortschaft Ürgüp (Provinz Nevsehir) waren zahlreiche Rettungsmannschaften geschickt worden.

Kappadokien zählt zum UNESCO-Weltkulturerbe. Ballonfahrten dort sind eine beliebte Attraktion für Touristen, die den Blick auf Höhlenklöster und gewaltige Felsformationen erleben wollen. Oft starten Dutzende Ballons zu den Touren.

Vor vier Jahren war in der Region bei einem Zusammenstoss von zwei Ballons bereits ein Brite ums Leben gekommen.


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2013-05-20 16:29:37 [Quelle: SDA]

Schweiz verzeichnet weniger Tuberkulose-Fälle als EU-Durchschnitt
In der Schweiz erkranken weniger Menschen an Tuberkulose als in anderen Ländern Europas. Jährlich treten 7 Fälle pro 100"000 Einwohner auf; der Mittelwert der EU- und EFTA-Länder liegt mit 15,7 Fällen pro 100"000 Einwohner mehr als doppelt so hoch.

Am wenigsten Tuberkulose-Fälle in Europa verzeichnen laut einer Schätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO Griechenland (4,6 Fälle pro 100 000) und Deutschland (4,9 Fälle pro 100 000). Am stärksten betroffen ist Rumänien mit 117 Fällen pro 100"000.

Auch die multiresistente Tuberkulose - bei dieser ist der Erreger resistent gegen Standardantibiotika - kommt in der Schweiz deutlich seltener vor als in Europa, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag in seinem wöchentlichen Bulletin schreibt.

Die multiresistente Form der Erkrankung macht 1,5 Prozent der jährlich rund 540 gemeldeten Tuberkulose-Fälle aus; in den EU- und EFTA-Staaten liegt der Durchschnitt bei 4,6 Prozent. Am meisten betroffen von der multiresistenten Tuberkulose sind die baltischen Staaten Estland (24 Prozent), Litauen (23 Prozent) und Lettland (12 Prozent).

Besonders gefährdet sind Menschen, die bereits einmal an Tuberkulose litten. In der Schweiz erkranken Personen, die schon einmal wegen Tuberkulose behandelt wurden, sechsmal häufiger an der multiresistenten Form der Krankheit als noch nie Behandelte, wie das BAG schreibt.

Die Zahl der erkrankten Personen ist aber gering: Zwischen 2005 und 2011 wurden insgesamt 47 Fälle von multiresistenter Tuberkulose gemeldet.

Ausländer besonders gefährdet

Besonders häufig erkranken in der Schweiz Ausländer an Tuberkulose: Sieben von zehn Erkrankungen betreffen Ausländer. Dies sei im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ein hoher Anteil, schreibt das BAG. Ähnliche Prozentzahlen verzeichnen Zypern, Malta oder Schweden.

Ein grosser Unterschied zeigte sich beim Alter der Personen: Die Schweizer Erkrankten waren 2011 im Durchschnitt 61-jährig, die ausländischen hingegen erst 36-jährig.

Bleibende Herausforderung

Trotz den multiresistenten Formen kann Tuberkulose laut BAG meist gut behandelt werden. Nach Informationen der Lungenliga starben 2010 in der Schweiz vier Menschen an einer Tuberkulose-Erkrankung.

Die Tuberkulose bleibe aber eine Herausforderung für die öffentliche Gesundheit der Schweiz, schreibt das BAG. Gründe dafür seien eine "anspruchsvolle Diagnosestellung, eine lange und kostspielige Behandlung". Zudem nehme die Erfahrung der Ärzteschaft infolge der sinkenden Fallzahlen ab.


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2013-05-20 16:06:29 [Quelle: SDA]

Zwölf Tote bei Explosion in Sprengstofffabrik in China
Bei der Explosion in einer Sprengstofffabrik in China sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Elf wurden noch vermisst, wie die Nachrichtenagentur China News Service berichtete. 19 Menschen wurden verletzt.

Das Unglück passierte am Montag in einem Werk des Unternehmens Poly Explosives in der Stadt Caofan (Provinz Shandong). 34 Arbeiter seien zum Zeitpunkt des Unglücks in der Fabrikhalle gewesen, die völlig zerstört wurde.

Die Wucht der Explosion sei so heftig gewesen, dass einzelne Trümmer bis zu 200 Meter weit geflogen seien, berichtete die Agentur. Umliegende Häuser seien auch beschädigt worden. Fenster zerbarsten.

Bergungsmannschaften suchten am Nachmittag mit Spürhunden in den Trümmern nach Opfern. Auch wurde ein Kranwagen eingesetzt, um schwere Betonteile zu heben.

Das Werk des in der Provinzhauptstadt Jinan beheimateten Unternehmens stellt nach Angaben der Staatsmedien Sprengmittel für zivile Zwecke her. Die jährliche Produktion wurde auf 30"000 Tonnen beziffert. Die Ursache des Unglücks war zunächst nicht bekannt.


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2013-05-20 14:20:30 [Quelle: SDA]

Wieder Krawalle in Vororten der schwedischen Hauptstadt Stockholm
Bei neuen Krawallen in den Vorstädten der schwedischen Hauptstadt Stockholm sind in der Nacht zum Freitag mindestens sechs Autos in Flammen aufgegangen. Rund 400 Menschen umringten die Wagen im Bezirk Rinkeby, als die Feuerwehr die Flammen löschte.

Das meldete die Nachrichtenagentur TT unter Berufung auf die Polizei. "Wir bekommen Berichte, dass eine ganze Menge Leute dort ist", zitierte TT einen Polizeisprecher. Auch aus einem weiteren Vorort wurde am späten Donnerstagabend von randalierenden Jugendlichen berichtet. Bei Unruhen in der Nacht zuvor waren drei Polizisten verletzt worden.

Die gewaltsamen Krawalle begannen vor fünf Tagen. Die Proteste starteten, nachdem die Polizei einen Mann erschossen hatte, der mit einer Machete bewaffnet in der Öffentlichkeit aufgetreten war.

Hintergrund sind chronische Missstände in Stadtbezirken mit extrem hohem Ausländeranteil. Rund 15 Prozent der Bevölkerung Schwedens wurde ausserhalb der Landesgrenzen geboren, in manchen Bezirken haben bis zu 80 Prozent der Bewohner einen Migrationshintergrund.

Die Krawalle sind für Schweden ungewöhnlich - und erregen daher grosse Aufmerksamkeit, auch im Ausland.

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hatte am Mittwoch zur Ruhe aufgerufen und gesagt, das Anzünden des Autos eines Nachbarn sei "kein Ausdruck von Meinungsfreiheit, sondern Rowdytum". Schweden sei "ein Land, das grosse Gruppen von Menschen aus anderen Staaten aufnimmt, und ich bin stolz darauf".


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2013-05-24 02:30:36 [Quelle: SDA]

Obama erlässt Richtlinien für Drohnenangriffe
US-Präsident Barack Obama hat in einer Grundsatzrede strenge Richtlinien für amerikanische Drohnenangriffe gegen Terroristen bekanntgegeben. Gleichzeitig lancierte er einen neuen Anlauf zur Schliessung des Gefangenenlagers Guantanamo.

Mit den neuen Richtlinien für Drohnenangriffe wird der tödliche Einsatz bewaffneter, unbemannter Flugzeuge ausserhalb von Kriegsgebieten stark eingeschränkt.

Bevor ein solcher Einsatz künftig überhaupt genehmigt werden dürfe, müsse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dabei auch Zivilisten getötet oder verletzt werden könnten, sagte Obama am Donnerstag in seiner Grundsatzrede zur Terrorismus-Bekämpfung.

Zugleich verteidigte Obama die gezielte Tötung von Extremisten durch unbemannte Flugzeuge im Ausland als wirksames Instrument zur Terror-Abwehr. Als Grund nannte der US-Präsident unter anderem die Tatsache, dass sich die Bedrohungslage seit den Anschlägen auf die USA 2001 geändert habe.

Er betonte, dass die Angriffe angesichts der Bedrohungen für die USA auch bisher immer angemessen, effektiv und legal gewesen seien. Aber nun trete der Kampf gegen den Terrorismus in eine "neue Phase" ein.

Klare Regeln definiert

Den neuen Regeln zufolge, die er am Mittwoch unterschrieben habe, dürfen nur Terroristen des Netzwerkes Al-Kaida oder verbündete Gruppen getötet werden. Ein Einsatz sei nur erlaubt, wenn die Zielpersonen nicht festgenommen werden können. Zudem solle er nur nach Konsultationen mit den Staaten erfolgen, in denen die Angriffe mit den Drohnen ausgeführt würden.

Die Attacken dürften ausserdem nicht als Bestrafung von Terroristen dienen, sondern nur zur Vorbeugung einer "anhaltenden und akuten Bedrohung für das amerikanische Volk", führte Obama aus. Zudem sei sicherzustellen, dass keine Zivilisten getötet oder verletzt würden.

Wegen Drohnen unter Druck

Obama ist wegen der Drohnen-Einsätze und einer Reihe weiterer juristischer Kontroversen in den vergangenen Wochen in die Defensive geraten. So räumte die US-Regierung am Mittwoch erstmals ein, dass auch US-Bürger bei Angriffen unbemannter Flugzeuge im Jemen und in Pakistan getötet wurden.

In seiner Grundsatzrede zu seiner Antiterrorstrategie warnte der Präsident, dass die Vereinigten Staaten noch immer der Bedrohung durch Extremisten ausgesetzt seien. Nach dem Niedergang der alten Führungsriege des Terrornetzwerks Al-Kaida gehe die Gefahr aber nun vor allem von extremistischen Einzeltätern aus.

Guantánamo schliessen

In seiner Rede kündigte Obama auch einen neuen Anlauf zur Schliessung des Gefangenlagers Guantánamo auf Kuba an. Er rief den Kongress auf, bestehende Hindernisse zum Transfer von Gefangenen in andere Länder zu lockern.

Obama begründete seine Forderung unter anderem damit, dass Guantánamo das Ansehen Amerikas beschädigt. "Guantánamo ist in der ganzen Welt zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet."

Das Pentagon solle einen Ort in den USA bestimmen, an denen Militärverfahren gegen Terrorverdächtige stattfinden können, sagte Obama. Nach US-Medienberichten gibt es im Kongress allerdings weiterhin Bedenken, die Militärtribunale von Guantánamo auf das US-Festland zu verlegen.

Der US-Präsident forderte ausserdem, dass es wieder erlaubt werde, Gefangene aus dem Jemen in ihre Heimat zurückzuschicken. Das war 2011 aus Sicherheitsgründen gestoppt worden. Damals wurde befürchtet, dass die Entlassenen in dem arabischen Land vom Terrornetzwerk Al-Kaida rekrutiert werden.


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2013-05-23 23:20:15 [Quelle: SDA]

Kleine Geschenke erhöhen die Blutspende-Bereitschaft
Das Blutspenden gegen Entgelt ist in den meisten Ländern verboten. Laut einem internationalen Forscherteam erhöhen kleine Geschenke aber erwiesenermassen die Spendebereitschaft. Die Wissenschafter untermauern ihre Argumente unter anderem mit Studien aus der Schweiz.

"Studien zeigen einen klaren positiven Effekt von ökonomischen Anreizen auf die Blutspende", schreibt das Team um Nicola Lacetera von der University of Toronto im Politikforum des Fachblatts "Science" vom Freitag. Die Autoren wollen damit die Diskussion über Anreize für das Blutspenden anregen. Denn vielerorts mangelt es an Blutkonserven - die Schweiz ist eine Ausnahme.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehnt derzeit jegliche Entlöhnung strikt ab. Ihre Argumente: Eine Bezahlung könnte vermehrt für Blutspenden ungeeignete Risikogruppen anlocken, etwa Drogensüchtige. Zudem deuten psychologische Studien darauf hin, dass Menschen weniger motiviert sind, wenn sie für eine Tätigkeit entlöhnt werden als wenn sie aus altruistischen Gründen handeln.

Diese Richtlinien müssen überdacht werden, finden Lacetera und Kollegen. Sie haben Studien mit insgesamt 19 Anreizen für die Blutspende evaluiert - von Einkaufsgutscheinen über T-Shirts bis zu einem bezahlten Ferientag. Die meisten Teilnehmer hatten schon früher ohne Entschädigung Blut gespendet.

18 der Anreize zeigten eine positive und einer keine Wirkung. "Die kleinen Dankeschöns "vergiften" die Blutspender also offensichtlich nicht", resümiert Lorenz Goette von der Unversität Lausanne.

Lotterielose und Gutscheine

Goette hat einige der untersuchten Studien zusammen mit dem Blutspendezentrum des Roten Kreuzes durchgeführt. In einer hatten sie potenziellen Spendern ein Lotterielos im Wert von fünf Franken angeboten, was die Spendebereitschaft um 5 Prozent erhöhte.

In einer US-Arbeit erhöhte ein Einkaufsgutschein über 10 Dollar die Spendewilligkeit um sieben Prozent. Es mussten dabei nicht mehr "unbrauchbare" Spenden - etwa wegen Infektionskrankheiten - abgelehnt werden.

Aber nicht alle Geschenke bringen etwas und nicht alle Länder sind gleich: Das Angebot für einen gratis Cholesterol-Test der Lausanner Forscher war ein Flop. Und in Argentinien konnten mit einem T-Shirt und einem 20-Peso-Gutschein keine neuen Spender gewonnen werden, mit 60 respektive 100 Peso-Gutscheinen nur ein halbes bis ein Prozent mehr.

Bei Anruf Spende

Deshalb sind Geschenke für Goette nicht die einzige Lösung gegen den grassierenden Spendermangel. Doppelt so viele Neuspender waren einer früheren Studie von der Uni Basel zufolge zum Blutspenden bereit, wenn sie gleich bei der Befragung aktiv zu- oder absagen sollten, als wenn sie nur über die Möglichkeit der Blutspende informiert wurden.

Mehr Erfolg erzielte auch ein Erinnerungs-Telefonanruf an frühere Spender einen oder zwei Tage vor dem Spendetermin: Die Teilnahme stieg um immerhin zehn Prozent. Laut Goette sollte nicht nur geforscht werden, wie das knappe Spenderblut effizient genutzt werden könne, sondern auch wie mehr und jüngere Spender gewonnen werden könnten.


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2013-05-23 20:09:23 [Quelle: SDA]

Schweizer Börse geht nach Nikkei-Absturz auf Talfahrt
Die Börsen sind nervös: Nach dem steilen Höhenflug von einem Rekord zum anderen wird die Luft allmählich dünn. Eine nicht ganz klare Aussage von US-Notenbankchef Ben Bernanke zur Geldpolitik und schwache Konjunkturdaten aus China schicken die Kurse weltweit auf Talfahrt.

Der Bluechip-Index SMI fiel am Donnerstag um 2,84 Prozent auf 8168,52 Zähler. Der breite SPI verlor 2,62 Prozent. Beide Indizes hatten am Vortag Höchststände erreicht.

Händler sehen in dem Kursrückgang eine gesunde Korrektur nach einem gar starken Anstieg. "Jetzt haben wir die Korrektur, von der so viele Marktteilnehmer gesprochen haben", sagte ein Börsianer.

Als Auslöser für die Talfahrt gelten unter anderem Aussagen zur Geldpolitik des US-Notenbankchefs Ben Bernanke. Zunächst reagierten die Börsen zwar begeistert, weil Bernanke am Mittwoch (Ortszeit) eine weiterhin lockere Geldpolitik andeutete: "Ein voreiliges Ende oder eine Straffung birgt das Risiko, die wirtschaftliche Erholung abzuwürgen."

Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fusse. Denn Bernanke schloss ein geringeres Tempo bei den Anleihekäufen nicht aus. "Er hat zwar sein Bekenntnis zum Gelddrucken erneuert, doch die Hintertürchen für die Notenbanker gehen langsam auf", erklärte Analystin Sarah Brylewski von Gekko Markets das Wechselbad der Gefühle bei den Investoren.

Nikkei taucht böse

Die Kurskorrektur in Tokio - der japanische Nikkei hat satte 7,3 Prozent verloren - hängt vor allem mit enttäuschenden Konjunkturdaten für China zusammen.

Der von der Grossbank HSBC erhobene Einkaufsmanagerindex für China ist im Mai erstmals seit mehr als einem halben Jahr unter die Wachstumsschwelle gesunken. Das deutet darauf hin, dass die Industrie in China geschrumpft sein könnte - mit Folgen für die Weltkonjunktur.

Die schwachen Konjunkturdaten aus China spielten am Devisenmarkt dagegen kaum eine Rolle. Der Euro ist nach überraschend guten Konjunkturdaten aus der Eurozone wieder über 1,29 US-Dollar gestiegen.

Am Donnerstag am Nachmittag kostete die Gemeinschaftswährung 1,2911 US-Dollar, ihr Tageshoch hatte sie zuvor bei 1,2921 Dollar erreicht. Gegenüber dem Schweizer Franken legte der Euro zu und stieg wieder über die Marke von 1,25 Franken. Am späteren Nachmittag kostet ein Euro 1,2512 Franken verglichen mit 1,2463 Franken am Mittag.


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2013-05-23 17:56:41 [Quelle: SDA]

Strafuntersuchung zu angeblichem Hackerangriff auf BAG eingestellt
Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat die vom Eidg. Departement des Innern (EDI) angestrengte Strafuntersuchung gegen einen ehemaligen Mitarbeiter von comparis.ch eingestellt. Hintergrund der Strafanzeige war ein vermuteter Hackerangriff auf den Prämienrechner des Bundesamts für Gesundheit (BAG).

Die Straftatbestände der versuchten "unbefugten Datenbeschaffung" und des "unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem" seien nicht erfüllt, heisst es in der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich. Diese datiert vom 2. Mai 2013 und wurde dem Internetvergleichsdient comparis.ch am Donnerstag zugestellt.

Doch die Staatsanwaltschaft macht noch einen zweiten Grund für ihren Entscheid geltend: E-Mails würden belegen, dass das EDI bereits acht Stunden nach dem Angriff auf den Rechner Kenntnis vom Vorfall gehabt habe. Dieser trug sich am 28. September 2011 zu.

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) reichte aber erst fast ein Jahr später, am 4. September 2012, Strafanzeige gegen Unbekannt ein. Kurz zuvor hatte der Fall erstmals den Weg in die Medien gefunden. Zu diesem Zeitpunkt war das Antragsrecht, das während drei Monaten gilt, gemäss Staatsanwaltschaft aber bereits abgelaufen.

Lediglich "SQL-Abfrage"

Comparis.ch räumte nach Bekanntwerden des Vorfalls zwar ein, dass einer seiner Mitarbeiter auf den neu aufgeschalteten BAG-Prämienrechner priminfo.ch zugegriffen hatte. Dabei habe es sich aber um eine sogenannte SQL-Abfrage und nicht um einen Hackerangriff gehandelt.

Mit dem Entscheid der Zürcher Staatsanwaltschaft sei der Vorwurf, comparis.ch habe illegal in den Prämienrechner des Bundes eindringen wollen, nun widerlegt. Dies teilte der Internetvergleichsdient am Donnerstag mit. Man erwarte nun vom EDI ein "klares Bekenntnis zur Einigung".

Vereinbarung gekündigt

Damit nimmt der Internetvergleichsdienst Bezug auf die einseitige Aufkündigung einer gemeinsamen Vereinbarung durch das EDI. Darin hatten die beiden Seiten vereinbart, dass auf dem Prämienrechner des Bundes keine Direktlinks zu den Offerten der einzelnen Versicherer aufgeschaltet werden, wie dies comparis.ch und andere Anbieter tun.

Gleichzeitig mit der Einreichung der Strafanzeige teilte das EDI dem Vergleichsdienst Anfang September 2012 mit, das Departement fühle sich nun nicht mehr an die Vereinbarung gebunden. Begründet wurde die Kündigung mit der neuen Erkenntnis, wonach der Angriff zugegebenermassen von einem comparis.ch-Mitarbeiter ausgegangen sei.

Weil das EDI aber bereits vorher wusste, wer hinter dem Angriff steckt, ist der Kündigungsgrund gemäss der Zürcher Staatsanwaltschaft nichtig. Comparis.ch erwartet nun, dass sich das EDI "öffentlich zur Einigung bekennt".

Wieder angestellt

Beim Innendepartement sieht man aber keinen Handlungsbedarf. "An der Politik des EDI ändert sich mit dem Entscheid nichts", teilte Sprecher Peter Lauener auf Anfrage mit. Man arbeite weiter daran, einen möglichst transparenten und einfachen Zugang zu den Prämien der verschiedenen Krankenversicherer zur Verfügung zu stellen.

Folgen hat der Entscheid der Zürcher Staatsanwaltschaft dafür für den comparis.ch-Mitarbeiter, der aus "reiner Neugier" auf den Prämienrechner des BAG zugegriffen hatte. Man gewähre dem Mitarbeiter eine zweite Chance und stelle ihn wieder ein, teilte der Vergleichsdienst mit.


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2013-05-23 17:33:39 [Quelle: SDA]

Kerry versucht erneuten Anlauf für Nahost-Friedensprozess
Die Bemühungen der USA um eine Wiederankurbelung des Nahost-Friedensprozesses stossen auf verbreitete Skepsis. US-Aussenminister John Kerry sagte bei einem Besuch in Israel, er kenne die Region gut genug um zu wissen, "dass es hier Skepsis gibt und manchmal auch Zynismus", weil es einige bittere Jahre der Enttäuschung gegeben habe.

"Aber wir hoffen, dass wir vorankommen, wenn wir methodisch, sorgfältig, geduldig, genau und beharrlich vorgehen", sagte Kerry bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahuam in Jerusalem. Er sprach von möglichen Überraschungen bei den Bemühungen um eine Wiederbelegung des Nahost-Friedensprozesses.

"Wir hoffen, dass wir (...) einen Weg aufzeigen können, der die Menschen möglicherweise überraschen, aber auf jeden Fall alle Möglichkeiten für einen Frieden erschöpfen wird", sagte Kerry. Einzelheiten nannte er nicht.

Livnis Skepsis

Netanjahu betonte, seine Regierung wolle die Friedensgespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen. Doch Justizministerin Zipi Livni, als Chefunterhändlerin vorgesehen, räumte in einem Radiointerview ein, dass das Kabinett "aufgrund ideologischer Differenzen im Herzen gespalten ist".

Die Blockade nütze nur denen, "für die an jedem Tag ohne Friedensschluss ein Haus gebaut werden kann", kritisierte sie mit Verweis auf die Siedlerbewegung, die in der Regierung über die Partei "Jüdisches Heim" stark vertreten ist. "Aber dies ist nicht die Haltung der israelischen Bevölkerungsmehrheit", zeigte sich Livni überzeugt.

Hanan Aschrawi, Mitglied im Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), sagte in einem Zeitungsinterview, die israelische Regierung sei "nicht wirklich bereit", die seit Herbst 2010 blockierten Direktgespräche wieder aufzunehmen.

"Wir erwarten ein klares Bekenntnis Israels zu den Erfordernissen eines Friedensprozesses", forderte die palästinensische Chefunterhändlerin des Osloabkommens von 1993.

Mögliche Rolle für John Allen

Kerry, der beim Treffen mit Netanjahu betonte, dass er seine Pendeldiplomatie mit grossem Nachdruck weiterverfolgen werde. Und US-General John Allen sei "bereits hier vor Ort, um mit seinen Gegenübern die Sicherheitsangelegenheiten zu klären". Es wurde spekuliert, dass Allen als Sonderbeauftragter für Sicherheitsfragen in der Region eingesetzt werde.

Kerry will bereits am Sonntag zurück in der Region sein, um in Amman an einem Weltwirtschaftsforum teilzunehmen, zu dem auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Präsident Schimon Peres eingeladen sind. Ein Plan zur wirtschaftlichen Belebung des Westjordanlands ist ein wichtiger Teil von Kerrys Strategie und könnte dort detaillierter erläutert werden.


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2013-05-23 17:10:25 [Quelle: SDA]

EU-Betrugsbekämpfer haben so viel zu tun wie nie zuvor
Die Europäische Antibetrugsbehörde OLAF hat im vergangenen Jahr so viele Hinweise auf Betrug erhalten wie nie zuvor. Insgesamt 1264 Verdachtsfälle von Privatpersonen und Behörden gingen 2012 ein, ein Fünftel mehr als im Vorjahr.

Die meisten Meldungen erhielt OLAF 2012 zu möglicherweise falsch ausgegebenen Geldern aus den Strukturfonds, die weniger entwickelten Regionen Europas helfen sollen. OLAF-Chef Giovanni Kessler wertete bei der Vorstellung des Jahresberichts die Zunahme als Vertrauensbeweis.

Seine Behörde steht nach Untersuchungen gegen den früheren Verbraucherkommissar John Dalli unter Beschuss aus dem EU-Parlament. Die Ermittlungen hatten zum Rücktritt Dallis im Herbst geführt - dieser steht im Verdacht, von Geldforderungen eines Freundes an die Tabakindustrie gewusst zu haben. Inzwischen liegt der Fall bei den Behörden von Dallis Heimatland Malta.

Auch im laufenden Jahr, also nach dem Rücktritt des EU-Kommissars, gingen laut Kessler weiterhin viele Meldungen bei der Behörde ein. "Nach diesem Fall melden sich sogar mehr Menschen bei OLAF, auch öffentliche Stellen", erklärte Kessler am Donnerstag in Brüssel. Die Behörde wird in der Regel aktiv, wenn sie Tipps erhält.

Neben Hinweisen zu Strukturfonds erhielt OLAF auch viele Hinweise zu möglichem Fehlverhalten von EU-Mitarbeitern und zur Verwendung von Agrargeldern. Zigarettenschmuggel sowie falsche Spesenabrechnungen eines EU-Parlamentariers deckten die OLAF-Fahnder ebenfalls auf.

Speditiver seit Reorganisation

OLAF bearbeite Verdachtsfälle seit einer Neuorganisation im vergangenen Jahr deutlich schneller, sagte Kessler. Die Korruptions- und Betrugsermittler starten Untersuchungen auf Hinweis von Privatpersonen, Behörden oder EU-Angestellten. Auch anonymen Tipps gehen sie nach.

Ziel der Ermittlungen ist die Rückzahlung solcher Gelder. 284 Millionen Euro empfahl OLAF 2012 zur Rückzahlung. Nur 94,5 Millionen Euro fanden indes den Weg zurück in europäische Töpfe.

Dafür seien jedoch die nationalen oder europäischen Behörden verantwortlich, die für die Mittel zuständig seien. "Unsere Empfehlungen sind nicht rechtlich bindend", sagte Kessler.


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2013-05-23 16:08:16 [Quelle: SDA]

Samsung verkauft Galaxy S4 binnen weniger Wochen zehn Millionen Mal
Der südkoreanische Elektronikriese Samsung hat sein neues Smartphone-Flaggschiff Galaxy S4 binnen weniger Wochen mehr als zehn Millionen Mal verkauft. Das Telefon sei damit so erfolgreich wie bislang kein anderes Samsung-Modell, teilte der Konzern am Donnerstag mit.

Das Vorgängermodell Galaxy S3 hatte noch 50 Tage benötigt, um die Zehn-Millionen-Marke zu überspringen. Samsung hatte den weltweiten Verkauf des S4 am 26. April begonnen. Das S4 ist ein leistungsfähiges, aber teures Oberklasse-Gerät und damit ein direkter Angriff auf das iPhone des Konkurrenten Apple.

Es hat einen grösseren Bildschirm mit einer höheren Auflösung als sein Vorgänger, ist leistungsfähiger und hat eine bessere Kamera. Die Nutzer können es zudem mit den Augen steuern: Sehen sie kurze Zeit nicht auf den Bildschirm, stoppt beispielsweise die Wiedergabe von Videos.

iPhone doch noch beliebter

Die Verkaufszahlen des S4 dürften damit allerdings hinter denen des iPhone bleiben: Apple verkaufte im ersten Quartal dieses Jahres 37,4 Millionen seiner Telefone.

Da Samsung allerdings eine sehr grosse Modellpalette hat, liegt der Konzern insgesamt wieder vorne - und ist zum weltgrössten Smartphone-Hersteller aufgestiegen: Laut Analyseunternehmen IHS iSuppli betrug der Marktanteil von Samsung an den Smartphone-Verkäufen 2012 weltweit etwa 28 Prozent, der von Apple 20 Prozent.

Samsung und Apple liefern sich seit längerem weltweit einen juristischen Streit um Smartphone-Patente. Die Gerichte kamen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

Am Dienstag kündigte ein Anwalt von Apple an, die Klage in einem der laufenden Verfahren um das S4 erweitern zu wollen. In dem Streit geht es um fünf Patente. Zwei davon betreffen die Sprachsteuerung Siri für das iPhone, die anderen die Benutzeroberfläche und Datenverarbeitung. Der Fall wird voraussichtlich frühestens Anfang kommenden Jahres verhandelt.


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2013-05-23 13:39:56 [Quelle: SDA]

So grau war es in der Deutschschweiz seit 30 Jahren nicht mehr
Der Frühling lässt auch am kommenden Wochenende auf sich warten. In den nächsten Tagen ist in der ganzen Schweiz weiterhin mit tiefen Temperaturen zu rechnen. Doch nicht nur die Kälte drückt auf das Gemüt: Auch die Sonne zeigt sich nur selten. Seit über 30 Jahren war es in der Deutschschweiz nicht mehr so lange trüb und grau.

So schien etwa in Basel die Sonne seit Jahresbeginn nur gerade 318 Stunden. Normal seien in der Stadt am Rhein bis Ende Mai 600 Sonnenstunden, schreibt SRF Meteo in einer Medienmitteilung. Nicht weniger grau war es bisher in Zürich, Luzern und St. Gallen.

Der diesjährige Frühling erscheine zudem derart trüb, weil April und Mai in den vergangenen Jahren jeweils extrem sonnig gewesen seien, hiess es in der Mitteilung weiter.

März-Wetter im Mai

Als "richtiges März-Wetter" bezeichnet MeteoSchweiz die aktuelle Wetterlage. Zwar fiel Donnerstagnacht kaum Neuschnee, doch schon in der Nacht auf Freitag trifft die Alpennordseite erneut ein Kälterückfall. Dieser lässt die Schneefallgrenze auf unter 1000 Meter sinken - mancherorts ist sogar auf 500 Metern über Meer Schneefall möglich.

Schneefälle bis in tiefe Lagen Ende Mai seien seltene Ereignisse, sagte ein Sprecher von MeteoSchweiz am Donnerstag gegenüber der sda. Zuletzt habe es etwa 1983 Ende Mai vergleichbare Neuschneemengen gegeben.

Noch ist kaum Besserung in Sicht

Am Freitag ist das Wetter in der Deutschschweiz vorwiegend nass und grau. Auch Samstag und Sonntag sehen nicht viel besser aus. Meistens bewegen sich die Temperaturen um 11 Grad herum, es ist stark bewölkt und regnerisch.

Zum Wochenbeginn kündigt sich langsam eine Wetterbesserung an - zumindest was die Temperaturen betrifft. Weiterhin bleibt das Wetter wechselhaft, die Sonne zeigt sich nur periodisch. Schon am Dienstag erreiche die Schweiz wieder eine neue Störung, lässt MeteoSchweiz verlauten.

In der Westschweiz präsentiert sich das Wetter ähnlich wie in der Deutschschweiz. Einzig die Alpensüdseite darf mit etwas mehr Sonne und teilweise auch wärmeren Temperaturen rechnen. So sind im Tessin morgen Freitag mit etwa 17 Grad zu rechnen.

Reisebranche erfreut über das trübe Wetter

Das graue und kalte Wetter spielt der Reisebranche in die Hände. Der Schweizerische Reisebüro-Verband (SRV) teilte am Donnerstag in einem Communiqué mit, die Reisebüros hätten "viel zu tun". "Zahlreiche unserer Mitglieder berichten im Moment von einer markant steigenden Nachfrage für ganz kurzfristige Arrangements", sagte SRV-Geschäftsführer Walter Kunz.

Gefragt seien vor allem traditionelle Badeferienziele wie etwa die Balearen, die kanarischen Inseln, Griechenland oder das Rote Meer in Ägypten. Kuoni Schweiz berichtet in einer Mitteilung von Steigerungen von bis zu 50 Prozent für Mai und Juni gegenüber den Vorjahresmonaten.

SRV-Chef Kunz zeigte sich zuversichtlich, dass der massive Kundenverkehr über das bevorstehende Wochenende hinaus anhält. Eine willkommene Entwicklung für die Reisebüros: "Die Buchungsfrequenzen der kommenden Wochen werden das Jahresergebnis vieler Betriebe ohnehin wesentlich prägen", so der Geschäftsführer.


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2013-05-23 12:19:26 [Quelle: SDA]

Sänger und Komponist Georges Moustaki 79-jährig gestorben
Der französische Sänger und Komponist Georges Moustaki ist tot. Der berühmte Chansonnier, Schöpfer von Welterfolgen wie "Milord", starb am Donnerstagmorgen im Alter von 79 Jahren, wie aus seinem Umfeld verlautete.

Der Sohn griechischer Einwanderer hatte im Jahr 2011 von unheilbaren Atemproblemen berichtet, die ihm das Singen unmöglich machten. Georges Moustaki wurde am 3. Mai 1934 im ägyptischen Alexandria geboren. Anfang der 1950er-Jahre kam er nach Paris.

Im Pariser Studentenviertel Saint-Germain-des-Prés lernte er berühmte Künstler kennen und wurde bald schon im Chanson-Olymp neben Brel, Brassens, Barbara und Ferrat aufgenommen.

Er war jahrelang Komponist für Yves Montand, Henri Salvador, Dalida, Françoise Hardy und natürlich Edith Piaf. Für Piaf, mit der er eine kurze Liebesaffäre hatte, schrieb er 1958 "Milord". Insgesamt komponierte und schrieb er mehr als 300 Chansons.

Im Text für "Le Métèque" (Der lästige Ausländer) beschrieb er 1969 sich und sein Ausländer-Schicksal im selbst gewählten Pariser Exil. "Und mit einer Schnauze eines lästigen Ausländers, eines umherirrenden Juden und eines griechischen Hirten", heisst es darin. Erst 1985 nahm er die französische Staatsbürgerschaft an.

Der Sänger und Komponist blieb stets seiner poetischen und stillen Musik aus griechischer Bouzouki, türkischer Flöte, französischen und lateinamerikanischen Gitarrenklängen treu.

Kritiken, die ihm seine mangelnde Originalität vorwarfen, ignorierte er. So ertönten auf seinen Alben "Vagabond" (2003) und "Solitaire" (2008) vertraute Klänge, Anleihen an seine weltbekannten Hits wie "Ma Liberté" und "Ma Solitude".


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2013-05-23 11:15:13 [Quelle: SDA]

Höherer Steueraufwand drückt bei der Post auf den Gewinn
Die Schweizerische Post hat im ersten Quartal 2013 einen Konzerngewinn von 222 Millionen Franken erzielt. Das sind 41 Millionen Franken weniger als im Vorjahresquartal.

Die Post begründet den Rückgang mit einem höheren Steueraufwand: Die laufenden Ertragssteuern stiegen auf 38 Millionen Franken nach 2 Millionen Franken im Vorjahr, wie die Post mitteilte.

Der Betriebsertrag ging im Vergleich zum Vorjahresquartal um 3,1 Prozent auf 2,156 Milliarden Franken zurück. Dank gutem Kostenmanagement konnte hingegen das Betriebsergebnis gesteigert werden, heisst es im Communiqué: Es beträgt 272 Millionen Franken und liegt damit 3 Millionen Franken über dem Vorjahr.

Damit sei der Post der Start in das für sie wichtige Jahr der Umwandlung in ein neues Rechtskleid gelungen, schreibt die Post. Per 26. Juni 2013 ist die Umwandlung der Schweizerischen Post und PostFinance zu Aktiengesellschaften geplant, und zwar rückwirkend auf den 1. Januar 2013. Gleichzeitig erhält die PostFinance eine Bankbewilligung.

PostFinance: Mehr Neugelder, weniger Kunden

Wie die Schweizerische Post weiter mitteilte, flossen der PostFinance in den ersten drei Monaten des Jahres Neugelder in der Höhe von rund 5,4 Milliarden Franken zu. Das ist fast doppelt so viel wie in der Vorjahresperiode.

Hingegen konnte die PostFinance deutlich weniger Kunden gewinnen: Sie zählte 8000 neue Kunden, in der Vorjahresperiode waren es noch 34"000 gewesen. Das Betriebsergebnis fiel mit 138 Millionen Franken tiefer aus (Vorjahr 175 Millionen Franken). Dies sei hauptsächlich auf angepasste konzerninterne Abgeltungen und tiefere Wertaufholungen zurückzuführen, schreibt die Post.


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2013-05-23 10:50:00 [Quelle: SDA]

Tiefere Preise führen zu Umsatzrückgang bei Sunrise
Der Telekommunikationsanbieter Sunrise hat im ersten Quartal eine Umsatzeinbusse hinnehmen müssen. Die Gesamteinnahmen gingen um 4,5 Prozent auf 487 Millionen Franken zurück, wie die zweitgrösste Telekomgesellschaft der Schweiz mitteilte.

Als Grund für den Umsatzrückgang wurde das tiefe Preisniveau aufgrund des im vergangenen Jahr im härter gewordenen Mobilfunkmarkts angeführt. Selbst die fast 60"000 neuen Handyaboverträge, die Sunrise abschliessen konnte, haben das tiefere Preisniveau nicht wettmachen können.

Das wirkte sich auch auf den Gewinn aus: Das operative Ergebnis vor Abschreibungen (Ebitda) ging um 7,1 Prozent auf 141 Millionen Franken zurück.


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2013-05-23 08:03:15 [Quelle: SDA]

Junge Frau bei Pully VD von Zug tödlich verletzt
Eine junge Frau ist am Bahnhof Pully-Nord (VD) tödlich verunglückt, als sie die Geleise überqueren wollte. Ein vorbeifahrender Zug erfasste die 18-Jährige, wie die Waadtländer Kantonspolizei gestern Abend mitteilte.

Warum die junge Frau die Geleise überquerte, statt durch die Unterführung auf die andere Seite zu gelangen, wird untersucht. Aussagen von anwesenden Zeugen lassen vermuten, dass es sich um einen Unfall handelte.

Offenbar trug die junge Schweizerin Kopfhörer und hörte den Zug nicht kommen. Die Kantonspolizei drückte ihr Bedauern darüber aus, dass viele Jugendliche die Angewohnheit hätten, die Geleise direkt zu überqueren, statt die Unterführungen zu nutzen.


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2013-05-23 07:26:43 [Quelle: SDA]

Internationaler Man Booker Preis geht an US-Autorin Lydia Davis
Der diesjährige Man Booker International Prize geht an die US-amerikanische Kurzgeschichtenautorin Lydia Davis. Die mit 60"000 Pfund (knapp 90"000 Franken) dotierte Auszeichnung wird alle zwei Jahre für ein Gesamtwerk vergeben.

Die 1947 in Northampton im US-Bundesstaat Massachusetts geborene Autorin lebt in New York. Neben ihren Kurzgeschichten ist Davis auch für ihre Übersetzungen französischer Literatur bekannt, darunter Werke von Marcel Proust und Gustave Flaubert. Roman hat Davis bisher nur einen veröffentlicht, "Das Ende der Geschichte" erschien 1995.

Ausser Davis waren neun weitere Kandidaten für den Preis nominiert, darunter der Winterthurer Schriftsteller Peter Stamm.

Der Man Booker International Prize wurde 2005 geschaffen als Ergänzung zum Booker Prize, der seit 1969 verliehenen wichtigsten britischen Auszeichnung für Literatur. Der Wettbewerb steht Schriftstellern und Schriftstellerinnen offen, deren Werk auf Englisch erschienen ist.

Im Gegensatz zum Booker Prize, der jährlich vergeben wird, kommt nur alle zwei Jahre jemand in den Genuss des Man Booker International. Dafür ist die Auszeichnung mit 60"000 britischen Pfund um 10"000 Pfund höher dotiert als der "normale" Booker.

Der internationale Man Booker Preis ist bisher vier Mal vergeben worden. Preisträger waren nacheinander der Albaner Ismail Kadare, der Nigerianer Chinua Achebe, die Kanadierin Alice Munro und zuletzt vor zwei Jahren der US-Amerikaner Philip Roth.


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2013-05-23 05:41:15 [Quelle: SDA]

Kritik und Lob von Amnesty International für Schweizer Asylpraxis
Die Schweiz verschärft ihr Asylrecht zunehmend: Diesen Vorwurf erhebt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresbericht 2013. Doch sie ortet auch Positives.

So lobt der Bericht von Amnesty International (AI), dass die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter seit März 2012 Zwangsrückführungen unabhängig überwachen lässt. Weiter seien Schritte unternommen worden, um Fesselungsmassnahmen beim Transport von Abzuschiebenden einzuschränken.

Dennoch hält der Bericht fest: "Die Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten sowie von Migranten in Gesetz und Praxis blieb bestehen." Insbesondere die fortwährende Verschärfung des Asylrechtes steht dabei in der Kritik.

Die Nichtregierungsorganisation nennt als Beispiele, dass Flüchtlinge in Schweizer Botschaften keine Asylgesuche mehr einreichen können und dass Wehrdienstverweigerung nicht mehr als Asylgrund gilt. Beide Massnahmen sind Teil der dringlichen Asylgesetzrevision, über die das Volk am 9. Juni abstimmt.

Würde das Volk die Verschärfungen ablehnen, wäre AI erleichtert, sagte Manon Schick, AI-Geschäftsführerin der Sektion Schweiz gegenüber der Nachrichtenagentur sda am Mittwoch. Allerdings sieht Schick in der Volksabstimmung "ein Symbol für eine allgemeine Abschottung." Länder schützten ihre Grenzen vermehrt stärker als die Rechte der Menschen.

Polizei und Gefängnisse

Bezüglich Polizei und Haftbedingungen führt Amnesty einen Fall im Kanton Genf an. Dort habe es "Berichte über Misshandlungen durch die Polizei während oder nach Festnahmen, auch von Minderjährigen" gegeben.

Entsprechend habe der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter eine bessere Ausbildung sowie griffigere Massnahmen zur Bekämpfung von Misshandlungen durch die Polizei empfohlen. Weiter wurde allen Kantonen nahegelegt, geeignete Betreuungseinrichtungen für Inhaftierte mit psychischen Erkrankungen zu schaffen.

Unter Druck zu Anstrengungen

Wohlwollend anerkennt der Bericht die Bemühungen der Schweiz gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. So hiess das Parlament im Juni 2012 etwa ein Massnahmenpaket gegen Zwangsheirat gut. Zudem steht ein Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels.

Schick betonte, Amnesty habe im Berichtsjahr vergleichsweise viele Anstrengungen zum Schutz der Menschenrechte seitens der Schweiz festgestellt. "Allerdings kommen diese meist nur unter Druck zustande", fügte sie an.


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2013-05-23 03:14:09 [Quelle: SDA]

EU will gemeinsam gegen Steuerdelikte vorgehen
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen gemeinsam gegen Steuerdelikte und Steuervermeidung vorgehen. Sie verabschiedeten am Mittwoch in Brüssel verschiedene Empfehlungen. Nach dem Gipfel machte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, was sie von der Schweiz erwartet.

Selten herrschte so viel Einigkeit bei einem EU-Gipfel. "Wenn wir die Menschen ermutigen wollen, ehrlich die Steuern zu zahlen, dann ist es wichtig, dass entschieden gegen Steuerbetrug vorgegangen wird", forderte Merkel.

Kein Land könne das Problem alleine lösen, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Und Österreichs Kanzler Werner Faymann meinte zum Thema Steuern: "Dies ist ein schlechter Tag für Steuerbetrüger, weil wir gemeinsam vorgehen."

In ihrer Abschlusserklärung begrüssten die EU-Staats- und Regierungschefs denn auch das von den EU-Finanzministern letzte Woche verabschiedete Verhandlungsmandat mit der Schweiz und den vier Drittstaaten Andorra, San Marino, Monaco und Liechtenstein.

Die Verhandlungen sollen "so schnell möglich beginnen", um sicher zu stellen, dass "diese Staaten gleichwertige Massnahmen wie die der EU anwenden werden". Konkret geht es dabei um die Ausdehnung des Anwendungsbereichs des aktuell geltenden Zinsbesteuerungsabkommen - etwa auf Lebensversicherungen.

Dadurch sollen Steuerschlupflöcher gestopft werden. Wie ernst es der EU damit ist, zeigte eine entsprechende Äusserung der deutschen Kanzlerin.

Merkels Botschaft an die Schweiz

Auf die Frage eines Journalisten, ob sich die EU ein ähnliches Vorgehen bei der Schweiz vorstellen könnte wie es die USA gemacht habe - quasi die Schweiz vor vollendete Tatsachen zu stellen, meinte sie: "Wir gehen jetzt mal den Weg der Verhandlungen. Und ich denke, dass wir das Beispiel der Schweiz und USA sehr wohl im Auge behalten."

Wenn die Verhandlungen jedoch nicht zu den erwünschten Zielen führten, könne man sich vorstellen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, sagte Merkel.

EU-Chefs setzen Frist

EU-Intern konnten sich die Finanzminister letzte Woche jedoch nicht auf die Revision der geltenden Zinsbesteuerungsrichtlinie einigen, welche - wie das Mandat bei Drittstaaten - die Steuerschlupflöcher EU-intern stopfen soll.

Zwar waren sich die Minister über den erweiterten Anwendungsbereich der Richtlinie einig, Luxemburg und Österreich stellten sich jedoch quer. Sie wollen zuerst abwarten, was das Abkommen mit der Schweiz bringt.

Deshalb landete die EU-Richtlinie auf der Traktandenliste der EU-Staats- und Regierungschefs. Diese legten nun für die Annahme der revidierten EU-Richtlinie eine Frist bis Ende Jahr fest - aber mit Verweis aber auf das Mandat.

Junckers Widerstand

Während der österreichische Kanzler Faymann seinen Widerstand aufgab, verteidigte der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Junker seine Position. Ende Jahr werde man eine Einschätzung vornehmen und schauen, wie die Verhandlungen mit der Schweiz und den anderen Drittstaaten zu Ende geführt werden können, sagte er.

Er machte jedoch die Zustimmung Luxemburgs zur erweiterten EU-Zinsbesteuerungsrichtlinie nicht einzig von den Verhandlungen mit der Schweiz abhängig.

Unternehmen ins Visier genommen

Die EU-Staats- und Regierungschefs forderten zur effektiven Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug ausserdem einen schnellen Fortschritt in den verschiedensten Bereichen. So etwa gaben die EU-Chefs ein Bekenntnis zum automatischen Informationsaustausch ab, der sowohl auf EU-Ebene wie auch global vorangetrieben werden soll.

Die EU will zudem die internationalen Unternehmen ins Visier nehmen, die wegen ihrer aggressiven Steuerplanung und Gewinnverschiebung in die Kritik geraten sind - wie etwa jüngst Apple. "Wir werden darauf hinwirken, dass die Unternehmen, wo sie ansässig sind, verstärkt zu Zahlungen gebracht werden", sagte Merkel.

Hohe Energiepreise ein Problem

Neben dem Steuerthema befassten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auch mit der Energiepolitik. Als Reaktion auf die schwere Wirtschaftskrise will die EU Industrie und Konsumenten mit niedrigeren Preisen unterstützen.

Noch vor Jahresende soll die EU-Kommission eine Analyse über die Preistreiber im Energiesektor vorlegen. Da die Energiepolitik in der Kompetenz der einzelnen EU-Staaten liegt, sollten diese ihren Mix in der Energieversorgung erweitern, hiess es.


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2013-05-22 20:33:27 [Quelle: SDA]

Sozialdemokratische Parteien gründen globales Netzwerk
Rund 80 Parteien mit sozialdemokratischen Zielen haben in Leipzig ein Netzwerk gegründet, mit dem die Sozialistische Internationale (SI) entmachtet werden soll. Treibende Kraft hinter dem Netzwerk ist die deutsche SPD.

Die deutschen Sozialdemokraten werfen der SI Reformunfähigkeit und Korruption vor. Der SI-Präsident und früherer griechischer Regierungschef Giorgos Papandreou wies die Kritik insbesondere von SPD-Chef Sigmar Gabriel zurück.

Gabriel sagte am Mittwoch bei der Gründungsfeier: "Wir brauchen in einem globalisierten Kapitalismus auch globale Regeln. Die können wir nicht mehr in einzelnen Staaten herstellen, noch nicht einmal alleine in Europa." In Leipzig zeige sich die Sehnsucht nach stärkerer internationaler Zusammenarbeit.

Die aus allen Kontinenten angereisten Parteichefs bekannten sich in dem Gründungsmanifest der Progressive Alliance (PA) zu Menschenrechten, Freiheit, Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit, Nachhaltigkeit und internationaler Solidarität.

USA, Indien und Brasilien

Mit der PA wird ein dem linken Spektrum zugehöriger Verbund aus der Taufe gehoben, dem sich auch grosse Parteien angeschlossen haben, die die SI gemieden haben. Dazu gehören in erster Linie die Demokratische Partei aus den USA, die indische Kongresspartei und die brasilianische Arbeiterpartei.

Diese einflussreichen Gruppierungen sollen dafür sorgen, dass die PA international wahrgenommen wird. SPD-Chef Gabriel hatte der SI auch vorgeworfen, in den vergangenen Jahren trotz Schuldenkrise und sozialen Verwerfungen nicht in die internationalen Debatten eingegriffen zu haben.

Als Ziel hat sich die PA ein politisches und wirtschaftliches System gesetzt, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht. Dazu zählen "gerechte Arbeitsplätze", die Regulierung der Finanzmärkte, Klimaschutz sowie der Kampf gegen Hunger und Ungerechtigkeit. Die PA muss sich noch eine Organisationsstruktur geben. Dies soll im kommenden Jahr auf einem Kongress erfolgen.

Antwort von Papandreou

SI-Präsident Papandreou ging in einem offenen Brief an die rund 160 Mitglieder seiner Organisation nicht auf die PA ein, forderte aber den Zusammenhalt der sozialistischen Strömungen weltweit.

In der SI hätten persönliche und diffamierende Attacken nie einen Platz gehabt. Es sei inakzeptabel, wenn die SI als korrupt dargestellt werde.


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2013-05-22 19:58:40 [Quelle: SDA]

Saab will Bevölkerung für Gripen-Kauf günstig stimmen
Saab wirbt bei Schweizer Unternehmen für Gegengeschäfte im Zusammenhang mit dem Kauf des Kampfjets Gripen. Der schwedische Rüstungskonzern hat aber nicht nur die Wirtschaft im Auge: Im Hinblick auf eine mögliche Volksabstimmung im kommenden Jahr will er sich auch der Bevölkerung von seiner besten Seite präsentieren.

Bisher hat Saab nach eigenen Angaben Gegengeschäfte mit Schweizer Firmen über 250 Millionen Franken abgeschlossen. Noch nie in seiner Geschichte habe Saab derart viele Kompensationsaufträge in ein Land vergeben, noch bevor der Verkaufsvertrag überhaupt abgeschlossen worden sei.

Dies sagte Henry Johansson, Vizepräsident von Gripen Schweiz, am Mittwoch im Gespräch mit der sda. "In einem Land mit Volksabstimmungen ist das ein Weg, die Bevölkerung zu überzeugen, dass wir bereit sind zu liefern", erklärte er.

Dass sich Saab direkt im Abstimmungskampf engagieren wird, glaubt Johansson aber nicht. Es sei keine gute Idee, sich als Unternehmen direkt einzumischen. "Wir können nur unseren Beitrag leisten, indem wir unsere Versprechen einhalten", sagte er.


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2013-05-22 19:00:00 [Quelle: SDA]

Bernanke-Aussagen treiben SMI auf neues Mehrjahreshoch
Der Schweizer Aktienmarkt hat am Mittwoch dank der Unterstützung von US-Notenbankchef Ben Bernanke neue Mehrjahreshöchststände erreicht. Der Schweizer Leitindex SMI schloss erstmals seit Ende 2007 wieder über der Marke von 8400 Punkten.

Bernanke erteilte in der Anhörung in Washington den Spekulationen über einen vorzeitigen Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik einen klare Absage.

Am Mittag hatten Aussagen des Schweizer Nationalbankchefs Thomas Jordan für einen Anstieg der Schweizer Indizes gesorgt. Dieser hatte vor deutschen Wirtschaftsjournalisten eine Änderung des Franken-Mindestkurses nicht ausgeschlossen, was den Franken zum Euro umgehend deutlich abfallen liess.

Der Swiss Market Index (SMI) schloss 1,1 höher bei 8407 Punkten nahe am Tageshoch von 8411. Der breite Swiss Performance Index (SPI) rückte um 1 Prozent auf 7890 Punkte vor.

Für einen grossen Teil der SMI-Gewinne waren die schwergewichtigen Pharmawerte verantwortlich. Roche setzten mit einem Plus von 3 Prozent den Anstieg der letzten Tage ungebremst fort. Novartis schlossen 1,7 Prozent fester. Auch Nestlé-Aktien legten 0,6 Prozent zu, obwohl der Nahrungsmittelkonzern im Rechtsstreit mit Denner um dessen Nespresso-kompatible Kaffeekapseln einen Rückschlag hinnehmen musste.

Unter den deutlichsten Gewinnern befanden sich mit Kühne+Nagel mit 1,6, Clariant mit 1,5 oder Adecco mit 1,2 Prozent. Zudem zeigten die kleineren Versicherungswerte Bâloise und Swiss Life mit je 2,1 Prozent deutliche Aufschläge. Swiss Life legt am Donnerstag seine Quartalszahlen vor. Dagegen schlossen Zurich mit 0,1 Prozent knapp im Minus. Auch Swiss Re verloren 0,1 Prozent.

Bei den Bankentiteln legten CS 1,1 Prozent zu. UBS mit 0,5 und Julius Bär mit 0,3 Prozent Zugewinn blieben unter dem Durchschnitt.

Unter den Tagesverlierern büssten Swisscom 0,3, Syngenta und SGS je 0,8 Prozent ein. Swatch schlossen 0,5 Prozent schwächer. Die Titel der Branchenkollegin Richemont schlossen mit 0,3 Prozent leicht im Plus. Am Morgen hatten sie ein neues Allzeithoch erreicht.

Am breiten Markt legten Schmolz+Bickenbach nach Quartalszahlen 14,2 Prozent zu. Feintool vermeldete eine Kapitalerhöhung im Umfang von bis zu 45 Mio. Franken, was der Markt mit einem Kursanstieg um 1,5 Prozent honorierte.


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2013-05-22 18:29:41 [Quelle: SDA]

Bundesgericht bejaht Beschwerderecht für Helvetia Nostra
Helvetia Nostra darf über die Einhaltung der Vorschriften zur Beschränkung von Zweitwohnungen wachen. Laut Bundesgericht hat die Initiantin der neuen Verfassungsbestimmung in Bewilligungsverfahren zum Bau von Zweitwohnungen das Verbandsbeschwerderecht.

Der nach der Volksabstimmung vom März 2012 neu in die Bundesverfassung (BV) eingefügte Artikel 75b legt fest, dass der Anteil von Zweitwohnungen einer Gemeinde höchstens 20 Prozent betragen darf. Vorab in den Kantonen Wallis, Waadt und Graubünden ging nach Annahme der Neuregelung eine Flut von Baugesuchen ein.

Aufgabe des Bundes

Die Organisation von Franz Weber erhob gegen nahezu alle Baubewilligungen, die in den Kantonen in der Folge noch ohne Rücksicht auf die neue Limitierung erteilt wurden, Beschwerde. Die Gerichte im Wallis und in Graubünden stellten sich jedoch auf den Standpunkt, dass Helvetia Nostra nicht beschwerdeberechtigt sei.

Das Bundesgericht hat der Initiantin des Verfassungsartikels am Mittwoch in einem Bündner Fall nun Recht gegeben. Laut den Richtern der I. Öffentlichrechtlichen Abteilung kann Helvetia Nostra in Bewilligungsverfahren zum Bau von Zweitwohnungen und in folgenden Gerichtsverfahren das Verbandsbeschwerderecht beanspruchen.

Nach Auffassung einer Mehrheit von vier der fünf urteilenden Richter ergibt sich das Beschwerderecht aus dem Natur- und Heimatschutzgesetz des Bundes. Da es sich bei der Umsetzung des Zweitwohnungsartikel um eine Bundesaufgabe handle, komme Helvetia Nostra das dort verankerte Verbandsbeschwerderecht zu.

Schutz von Natur und Landschaft

Dass die Baubewilligungsentscheide selber von kantonalen Behörden getroffen würden, spiele keine Rolle. Ähnlich verhalte es sich auch bei Rodungsbewilligungen, beim Biotop- oder Moorschutz sowie beim Bau von Natelantennen.

Letztlich handle es sich beim neuen Artikel 75b der BV um eine raumplanerische Bestimmung, mit der das Ziel verfolgt werde, Natur und Landschaft zu schützen. Ebenfalls für eine Bundesaufgabe spreche, dass der eidgenössische Gesetzgeber verpflichtet sei, entsprechende Ausführungsbestimmungen zu erlassen.

Vorschriften gelten ab 11. März 2012

Laut Bundesgericht gelten die Vorschriften zur Beschränkung von Zweitwohnungen bereits ab dem Datum der Abstimmung vom 11. März 2012. Zahlreiche Bauvorhaben, die noch letztes Jahr bewilligt wurden, müssen durch die Kantone nun neu geprüft werden.

Das Schweizer Stimmvolk hatte die Zweitwohnungsinitiative von Weber und seiner Organisation Helvetia Nostra am 11. März 2012 angenommen. Der neu in die Bundesverfassung eingefügte Artikel 75b legt fest, dass der Anteil von Zweitwohnungen einer Gemeinde höchstens 20 Prozent betragen darf.

Das Bundesgericht hat am Mittwochmorgen nun entschieden, dass die Vorschriften zur Beschränkung von Zweitwohnungen bereits ab dem Datum der Abstimmung anzuwenden sind. Im konkreten Fall hat das Bundesgericht eine Baubewilligung aufgehoben, die in Graubünden im August 2012 ohne Berücksichtigung der Limitierung erteilt wurde.

Das Bündner Verwaltungsgericht hatte die Ansicht vertreten, dass die neue Verfassungsbestimmung erst auf Baubewilligungen anwendbar sei, die nach dem 1. Januar 2013 erteilt würden. Auf dieses Datum hin trat die Verordnung zum Zweitwohnungsartikel in Kraft.


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2013-05-22 17:53:48 [Quelle: SDA]

Assads Truppen erstarken dank Hisbollah in Syrien
Im syrischen Bürgerkrieg gewinnen die Truppen von Präsident Baschar al-Assad dank der libanesischen Hisbollah-Miliz an Stärke. Der britische Aussenminister William Hague warf am Mittwoch auch dem Iran, der mit der Hisbollah verbündet ist, vor, immer stärker in den Konflikt einzugreifen.

"Es ist vollkommen klar, dass das syrische Regime grosse Unterstützung erhält", sagte Hague vor Beginn eines Treffens der Freunde Syriens. Die Hilfe des Irans und der Hisbollah habe in den vergangenen Monaten zugenommen. Assads Regime sei immer mehr abhängig von Unterstützung von aussen.

Der deutsche Geheimdienst (BND) wage keine Prognose mehr, wann das Assad-Regime am Ende sei, hiess es in Sicherheitskreisen. Der BND revidiere damit frühere Prognosen, ein Sturz Assads sei nur noch eine Frage der Zeit. Nach Einschätzung des BND liegt der Grund für das Erstarken der Assad-Truppen auch in der Zerstrittenheit der Rebellen.

Verzweifelter Appell

Der Vorsitzende der oppositionellen Nationalen Koalition, George Sabra, rief die Aufständischen in ganz Syrien zum wohl entscheidenden Kampf in die strategisch wichtige Stadt Kusair.

"Söhne der syrischen Revolution, fremde Truppen dringen in unser Land ein. ... Sie wollen Euer Leben zerstören. Eilt herbei, um Eure Nation zu verteidigen", appellierte Sabra an die Rebellen.

"Jeder, der Waffen oder Munition hat, sollte sie nach Kusair und Homs schicken, um den Widerstand zu stärken", erklärte Sabra. "Jede Kugel, die nach Kusair und Homs gebracht wird, wird die Invasion aufhalten, die versucht, Syrien zurückzuwerfen in die Zeit der Furcht."

Vom UNO-Sicherheitsrat verlangte Sabra die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung. Der Rat müsse zur "Aktion" übergehen.

Heftige Kämpfe

Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte schätzt die Zahl der in Kusseir eingeschlossenen Zivilisten auf 25"000. Dazu kämen tausende weitere Menschen in umliegenden Dörfern.

Am Wochenende hatten Assads Soldaten eine Grossoffensive gegen die Rebellen-Hochburg Kusair an der Grenze zum Libanon gestartet. An ihrer Seite kämpft auch die Hisbollah.

In Tripoli im Norden des Landes lieferten sich die verfeindeten Parteien in der Nacht zum Mittwoch den fünften Tag in Folge die schwersten Kämpfe seit Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als zwei Jahren.

Hague dringt auf rasche Friedenskonferenz

Der britische Aussenminister William Hague rief die Staatengemeinschaft auf, in den kommenden Tagen eine internationale Friedenskonferenz anzusetzen. Dort soll eine Lösung gesucht werden für den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Bürgerkrieg, der sich zu einem regionalen Konflikt auszuweiten droht.

Die USA und Russland hatten für die kommenden Wochen eine solche Konferenz ins Gespräch gebracht. Die Konferenz solle sich aber auf die Bildung einer Übergangsregierung konzentrieren, sagte US-Aussenminister John Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman.

Die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgieva, rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, Verletzungen des Humanitären Völkerrechts in Syrien stärker zu verurteilen. "Diese Verletzungen sind inakzeptabel", sagte sie in Genf. Die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung seien verheerend.


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2013-05-22 17:40:42 [Quelle: SDA]

SBB muss Passagiere über Nachtnetz-Angebot besser informieren
Die SBB informieren die Passagiere zu wenig gut darüber, dass das Nachtnetz-Angebot fünf Franken zusätzlich kostet. Zu diesem Schluss ist das Bundesamt für Verkehr (BAV) gekommen. Bei der SBB wundert man sich, denn dieses Angebot existiert schon seit acht Jahren.

Gemäss Ansicht des BAV sind viele Bussen, die wegen fehlender Nachtzuschläge ausgesprochen wurden, nicht gerechtfertigt. Die BAV-Verfügung, über die auch die Konsumentenzeitschrift "K-Tipp" berichtete, hält fest, dass die SBB die Kundinnen und Kunden besser über den Nachtzuschlag informieren müsse.

Die SBB müssten gemäss BAV die nachtzuschlagspflichtigen Züge so eindeutig kennzeichnen, dass jeder und jede davon erfährt. Im Fall des Gleis-7-Abo erwecke die SBB mit ihrer Werbung sogar einen falschen Eindruck. "Mit dem Gleis 7 sind Sie von 19 bis 5 Uhr kostenlos in der 2. Klasse unterwegs", lautet der Slogan für dieses Angebot. Das BAV vermisst hier einen expliziten Hinweis auf den Nachtzuschlag.

Bei der SBB wundert man sich über die Verfügung des BAV. Das System mit den Nachtzuschlägen existiere seit acht Jahren, sagte SBB-Sprecher Christian Ginsig am Mittwoch auf Anfrage der sda. Man weise ausserdem in genügendem Ausmass darauf hin.

Der Nachtzuschlag bleibt obligatorisch

Ob die SBB ihre Werbung nun ändert und die Hinweise prominenter platziert, ist noch unklar. Man werde die Verfügung des BAV zuerst eingehend prüfen, sagte Ginsig weiter. Die SBB haben die Möglichkeit, innerhalb von 30 Tagen Rekurs dagegen einzulegen.

Wie Ginsig betonte, heisst der BAV-Entscheid nun aber nicht, dass der Nachtzuschlag künftig nicht mehr gelöst werden muss. "Es ändert sich vorläufig nichts. Auch am kommenden Wochenende muss der Nachtzuschlag gekauft werden."

Die meisten Nacht-Verbindungen verkehren im Grossraum Zürich und den angrenzenden Regionen. Als Bedingung für die Einführung der Nachtverbindungen verfügte der Zürcher Kantonsrat, dass der Betrieb kostendeckend sein muss.

Ohne den Zuschlag im Wert von fünf Franken wäre ein kostendeckender Betrieb gemäss SBB nicht möglich. Eine Abschaffung des Zuschlages stehe deshalb nicht zur Diskussion, sagte Ginsig.


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2013-05-22 17:31:38 [Quelle: SDA]

Vatikan-Finanzaufsicht stellt ihren ersten Bericht vor
Premiere im Vatikan: Die Finanzaufsicht des Vatikan (AIF) hat am Mittwoch den ersten Jahresbericht über ihre Tätigkeit vorgestellt. Darin geht es um Finanzinformation und Aufsicht, sowie Vorbeugung und Bekämpfung der Geldwäsche und Terror-Finanzierung.

Im vergangenen Jahr wurden sechs Geldwäsche-Verdachtsfälle an die vatikanische Justiz gemeldet, wie AIF-Direktor René Brülhart berichtete: "In den letzten Jahren hat der Vatikan seinen Einsatz zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismus-Finanzierung verschärft".

Der Kampf gegen die Geldwäsche sei eine moralische Pflicht für den Vatikan. 2012 seien 2400 Geldtransaktionen mit dem Vatikan mit einem Betrag von über 10"000 Euro gemeldet worden.

Dass 2012 mehr Verdachtsfälle angezeigt wurden als früher, wertete Brülhart als ein gutes Zeichen: "Der von uns eingeschlagene Weg ist der richtige, das seit Ende 2010 aufgebaute System beginnt zu funktionieren."

"Tiefen-Screening" im Vatikan

Die Vatikan-Bank IOR hatte über Jahre hinweg einen zweifelhaften Ruf wegen wenig transparenter Geschäfte. Italiens Zentralbank hatte zuletzt zeitweise elektronische Zahlungen des Vatikans gestoppt und argumentiert, der Heilige Stuhl erfülle immer noch nicht die internationalen Standards gegen Geldwäsche.

Im Vatikan hat nach Brülharts Worten ein "Tiefen-Screening" begonnen, um in einigen Monaten ein genaueres Bild über die Kunden der IOR-Bank zu haben.

Die Finanzaufsichtsbehörde AIF war Ende 2010 von Papst Benedikt XVI. geschaffen worden, um eine grössere Transparenz der vatikanischen Finanzgeschäfte zu gewährleisten und Mängel im Kampf gegen Geldwäsche zu beheben.

Vatikan will auf "Weisse Liste"

Die "Autorità di Informazione Finanziaria" (AIF) kontrolliert alle Geldflüsse im Vatikan. Ein Bericht des Europaratsausschusses "Moneyval" vom vergangenen Juli hatte ergeben, dass der Vatikan 9 von 16 Transparenz-Kriterien weitgehend oder vollständig erfüllt, 7 Kriterien nur unzureichend.

Immerhin hat der Vatikan bereits mit drei Staaten - Belgien, Spanien und Slowenien - Abkommen zum Austausch von Finanzdaten vereinbart. Vor kurzem folgte ein Anti-Geldwäsche-Abkommen mit den USA. Zudem werden ähnliche Vereinbarungen vor allem auch mit europäischen Ländern angestrebt. Der Vatikan will auf die "Weisse Liste" jener OECD-Staaten, deren Finanzgebaren internationalen Standards genügen.


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2013-05-22 16:12:41 [Quelle: SDA]

Armee soll sicheres Telekommunikationsnetz aufbauen
Die Armee soll damit beginnen, ein neues sicheres Telekommunikationsnetz aufzubauen. Die erste Etappe im Rüstungsprogramm 2013 kostet 209 Millionen Franken. Insgesamt will der Bundesrat Rüstungsmaterial für 740 Millionen Franken kaufen.

Das Programm sei entgegen der ersten Absicht doch aufgelegt worden, weil sich die Beschaffung des Gripen gegenüber den ursprünglichen Plänen verzögert habe, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Mittwoch vor den Medien in Bern.

Um nicht Kreditresten stehen zu lassen, sei der finanzielle Spielraum ausgenutzt worden. Es handelt sich um das mit Ausnahme des Gripen-Pakets umfangreichste Programm seit 2008.

Rüstungsprogramme ermöglichen es dem Verteidigungsdepartement, im Armeebudget innerhalb des Ausgabenplafonds die Rüstungsvorhaben vorzusehen, wie Maurer erklärte. Der Ausgabenplafond wird nach Planung des Bundesrates inklusive Gripen-Beschaffung ab 2015 auf 4,7 Milliarden Franken erhöht. Das Parlament fordert jedoch eine Aufstockung auf 5 Milliarden Franken.

In erster Linie wolle die Armee mit den Anschaffungen Lücken in der Ausrüstung füllen, sagte Maurer. Das Rüstungsprogramm bringe vor allem Ersatzbeschaffungen und "nichts eigentlich Neues".

Gesichertes Telekom-Netz

Grundlegend modernisieren will die Armee das sogenannte Einsatznetz Verteidigung: Die Führungs- und Informatiksysteme der Armee sollen bis spätestens 2020 in einer gesicherten und geschützten Telekommunikationsinfrastruktur miteinander verbunden werden. Heute sei die Infrastruktur zu wenig geschützt.

Nebst dem besseren Schutz vor dem Zugriff von Hackern soll auch die Geschwindigkeit des Netzes erhöht werden. Reduzieren will die Armee auch die Abhängigkeit von zivilen Anbietern wie der Swisscom. "Wir sichern mit dem Einsatznetz die Datenübertragung des Bundes und die Verbindung zwischen Bund und Kantonen", sagte Maurer.

Die im Rüstungsprogramm 2013 enthaltenen Kosten von 209 Millionen Franken reichen laut Maurer für die erste Etappe. In der Immobilienbotschaft will er weitere 150 Millionen Franken für ein speziell geschütztes Rechenzentrum beantragen, bevor weitere Etappen folgen.

Ersatzteil-Vorrat aufstocken

Weitere 149 Millionen Franken sieht der Bundesrat dafür vor, die immer wieder von der Armee beklagte Ausrüstungslage zu verbessern. Mit dem Geld sollen beispielsweise Ersatzteile für den F/A-18-Kampfjet und für Landfahrzeuge beschafft werden.

In der Vergangenheit sei es immer wieder zu monatelangen Ausfällen bei den Flug- und Fahrzeugen gekommen, weil Ersatzteile nicht an Lager waren und die Lieferung sich verzögerte, sagte Maurer. Für den F/A-18 geht es unter anderem um Triebwerksteile. Für die Fahrzeuge will die Armee Teile beschaffen, die dereinst nicht mehr lieferbar sein könnten.

130 neue Mannschaftstransporter

Ausserdem setzt das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) drei bereits begonnene Rüstungsvorhaben fort. Für 222 Millionen Franken will sich die Armee 130 weitere Manschaftstransportfahrzeuge der Thurgauer Firma MOWAG kaufen, um zusätzliche Infanteriebataillone auszurüsten. Von den bewaffneten Transportern der DURO-Familie besitzt die Armee derzeit 290 Stück.

Als weitere Beschaffung sieht die Armee den Kauf zusätzlicher Unterstützungsbrücken vor (86 Mio. Fr.), mit denen Hindernisse oder Gewässer von bis zu 45 Metern Breite überquert werden können. Die Systeme, die aus einem Fahrzeug mit Kran zur Erstellung der Brücke bestehen, kommen auch bei Naturkatastrophen wie Überschwemmungen zum Einsatz. Sie ersetzen die Feste Brücke 69, die Ende 2012 ausser Dienst gesetzt wurde.

Für 74 Millionen Franken sollen zudem zwischen 2014 und 2016 insgesamt 100 Lastwagen, 360 Lieferwagen und 500 Anhänger gekauft werden. Die Fahrzeuge sollen die teilweise 30-jährigen Armeefahrzeuge ersetzen, welche nicht mehr alle Abgas- und Sicherheitsvorschriften einhalten.


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2013-05-22 16:00:46 [Quelle: SDA]

Swissmedic ruft Arzneimittel Rienso vom Schweizer Markt zurück
Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic hat den Rückzug des Arzneimittels Rienso zur Behandlung von Eisenmangel vom Schweizer Markt verfügt. Grund dafür seien vier Berichte über akute Überempfindlichkeitsreaktionen in den vergangenen drei bis vier Wochen, darunter eine mit tödlichem Ausgang.

Die Meldung dieser Fälle seien Swissmedic über das sogenannte "Vigilance"-System gemeldet worden, sagte Mediensprecher Daniel Lüthi am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Bezogen auf die Zahl der in der Schweiz ausgelieferten Ampullen - bisher rund 1000 - betrage die Häufigkeit dieser Meldungen ein Mehrfaches der international beobachteten.

"Swissmedic hat in der Folge bei der betroffenen Firma den sofortigen Chargenrückzug verfügt", sagte Lüthi. In der Schweiz sei nur eine Charge des Produktes ausgeliefert worden. Diese sei in keinem anderen Land auf dem Markt.

Es bestehe deshalb der Verdacht, dass es sich um ein Chargenproblem handle. Laut Lüthi kann es bei den gemeldeten Fällen aber auch um eine natürliche Häufung handeln. "Bis Klarheit herrscht, müssen jedoch alternative Produkte verwendet werden."

Bei Rienso handelt es sich um ein Injektionspräparat, welches nur von Fachleuten, also Ärztinnen und Ärzten, angewendet werden darf. Rienso wird zur Behandlung eines Eisenmangels bei Erwachsenen mit chronischer Nierenerkrankung angewendet.

Fachleute informiert

Der japanische Pharmakonzern Takeda, der das Medikament in der Schweiz vertreibt, ist daran, die belieferten Fachleute direkt zu informieren. "Weitere Informationen zu den vier Fällen werden schnellstmöglich angefordert", schreibt das Unternehmen in einer Mitteilung.

Der Rückruf sei nach Rücksprache mit Swissmedic "vorsorglich, zum Schutz der Patienten" erfolgt. "Überempfindlichkeitsreaktionen sind bekannte unerwünschte Nebenwirkungen und in der Schweizer Fachinformation von Rienso aufgeführt", schreibt Takeda weiter.

Der Geschäftspartner von Takeda, der US-Pharmakonzern Amag, hatte bereits am Dienstag seine Aktionäre über den Medikamenten-Rückzug informiert, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Takeda und Amag kündigten eine Untersuchung der betroffenen Charge an.

Erst seit August zugelassen

2010 hatte Amag mit Sitz in Massachusetts Takeda mit dem Vertrieb von Ferumoxytol (Rienso) ausserhalb der USA beauftragt. In den USA und in Kanada wird das Arzneimittel unter der Bezeichnung Feraheme verkauft.

Im Juni 2012 wurde Ferumoxytol in der Europäischen Union zugelassen, im August des gleichen Jahres gab Swissmedic grünes Licht für den Verkauf von Rienso in der Schweiz. Seit Oktober steht das Arzneimittel für die Anwendung zur Verfügung.


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2013-05-22 15:50:30 [Quelle: SDA]

Post ehrt Eishockey-Nationalmannschaft mit Sondermarke
Die Schweizerische Post ehrt die erfolgreiche Eishockey-Nationalmannschaft mit einer Sondermarke. Das Wertzeichen hat einen Frankaturwert von einem Franken und wird in Form eines Kleinbogens zu je zehn Marken angeboten.

In allen Philateliestellen und grösseren Poststellen ist die Briefmarke ab dem 31. Mai erhältlich. Am Tag darauf kann sie auch bei den übrigen Poststellen gekauft werden, wie die Post am Mittwoch bekannt gab.

Ereignismarken, wie jene für die WM-Silbermedaillengewinner von Stockholm, werden nur selten ausgegeben. Die letzten solchen Marken wurden bei Roger Federers Wimbledonsieg von 2007, beim Sieg der Alinghi im America"s Cup 2004 und bei Bertrand Piccards Nonstop-Ballonfahrt um die Welt im Jahre 1999 veröffentlicht


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2013-05-22 15:38:02 [Quelle: SDA]

Deutsche Lyrikerin Sarah Kirsch gestorben
Die Schriftstellerin Sarah Kirsch ist tot. Das teilte die Deutsche Verlags-Anstalt in München mit. Demnach starb die Lyrikerin bereits am 5. Mai im Alter von 78 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit im schleswig-holsteinischen Heide.

Die Beisetzung finde im engsten Familienkreis statt, hiess es in der Mitteilung des Verlages. "Mit dem Tod Sarah Kirschs verlieren wir, verliert die deutschsprachige Literatur eine ihrer wichtigsten, eigenwilligsten und poetisch kraftvollsten Stimmen", sagte Verlagsleiter Thomas Rathnow.

Sarah Kirsch wurde 1935 in Limlingerode geboren, studierte Biologie und Literatur und lebte bis zu ihrer Ausbürgerung aus der DDR 1977 in Ost-Berlin. Sie siedelte zunächst in den Westen der Stadt über und lebte danach bis zu ihrem Tode als freie Schriftstellerin und Malerin in Schleswig-Holstein.

Für ihr dichterisches Werk wurde sie mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, unter anderem mit dem Georg-Büchner-Preis, dem Jean-Paul-Preis, dem Peter-Huchel-Preis sowie dem Johann-Heinrich-Voss-Preis.


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2013-05-22 13:08:50 [Quelle: SDA]

Wagner-Denkmal in Leipzig feierlich enthüllt
Zum 200. Geburtstag ist in Richard Wagners Geburtsstadt Leipzig am Mittwoch ein Denkmal des Komponisten enthüllt worden. Es stammt von dem Karlsruher Bildhauer Stephan Balkenhol. Das Kunstwerk zeigt den jungen Richard Wagner in Alltagskleidern seiner Zeit, überragt vom überlebensgrossen schwarzen Schatten des alten Komponisten.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sagte, es habe lange gedauert mit einem Denkmal für den umstrittenen Komponisten. "Bei Richard Wagner liessen wir uns Zeit. Jetzt haben wir ein Denkmal. Es wird nicht nur zum Denken, sondern auch zur Diskussion anregen."

Zwar gibt es seit 1983 eine Wagner-Büste am Opernhaus, doch ein Denkmal wie das am Mittwoch enthüllte hat die Stadt nun erstmals. Balkenhol hat seine Skulptur auf einen vom Bildhauer Max Klinger geschaffenen Sockel gestellt.

Klinger hatte den Auftrag für ein Wagner-Denkmal Anfang des 20. Jahrhundert erhalten. Er starb aber, bevor er es vollenden konnte. Noch bis zu diesem Sonntag läuft in Leipzig eine Festwoche mit insgesamt 70 Veranstaltungen.


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2013-05-22 12:48:52 [Quelle: SDA]

Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Wettbewerbsabkommen
Die Wettbewerbsbehörden der Schweiz und der EU sollen enger zusammen arbeiten. Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch eine entsprechende Botschaft zum Wettbewerbsabkommen, das Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann letzte Woche in Brüssel unterzeichnet hatte.

Das Abkommen regelt die Zusammenarbeit zwischen den Wettbewerbsbehörden der Schweiz und der EU. Es soll dazu beitragen, dass die nationalen Wettbewerbsgesetze wirksamer vollzogen werden können, wie die Departemente für Wirtschaft (WBF) und für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch mitteilten. Bis anhin war die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Schweiz im Bereich des Kartellrechts lediglich informeller Natur.

Dank dem Wettbewerbs-Abkommen sollen die Wettbewerbsbehörden nun bei grenzüberschreitenden wettbewerbswidrigem Verhalten leichteren Zugang zu Beweismitteln erhalten. Das Abkommen soll zudem Doppelspurigkeiten vermeiden und zu einer grösseren Kohärenz bei Entscheiden führen, die den gleichen Sachverhalt zum Gegenstand haben.

Es beinhaltet jedoch keine Pflicht zur Zusammenarbeit. Nicht Inhalt des Abkommens sind eine Rechtsharmonisierung sowie die Übernahme von EU-Recht. Die Vertragsparteien wenden weiterhin ihre nationalen Gesetzgebungen an.

Schneider-Ammann und EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatten das Abkommen am Freitag in Brüssel unterzeichnet. Auf EU-Seite müssen noch das EU-Parlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten dem Abkommen zustimmen, auf Seiten der Schweiz muss dieses noch vom Parlament ratifiziert werden.

Schneider-Ammann sagte am Freitag, er rechne damit, dass Ende Jahr der politische Prozess sowohl in der EU wie auch in der Schweiz abgeschlossen ist, so dass anschliessend das Abkommen in Kraft treten kann. Eine Anwendung des Abkommens auf bereits laufende Fälle ist nicht vorgesehen.


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2013-05-22 11:38:53 [Quelle: SDA]

US-Sängerin Carole King erhält den Gershwin-Preis
US-Poplegende Carole King wird als erste Frau mit dem Gershwin-Preis ausgezeichnet. Vergeben wird die Ehrung für populäre Musik von der Bibliothek des US-Kongresses in Washington.

In den 1960er Jahren hatte die 71-jährige Carole King für andere Künstler Welthits wie "I Feel the Earth Move", "So Far Away" und "You"ve Got a Friend" geschrieben. Ihren eigenen Durchbruch als Sängerin hatte sie 1971 mit dem Album "Tapestry", das mehr als 22 Millionen Mal verkauft wurde.

Am Mittwochabend ist US-Präsident Barack Obama der Gastgeber eines Konzerts zu ihren Ehren. Dabei sollen im Weissen Haus auch Gloria Estefan, Billy Joel und Jesse McCartney auftreten.

Zu den bisherigen Preisträgern des Gershwin-Preises gehören Paul McCartney, Stevie Wonder und Paul Simon.


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2013-05-22 09:09:18 [Quelle: SDA]

EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Steuern und Energie
Beim eintägigen EU-Gipfel am Mittwoch in Brüssel dürften kaum detaillierte Entscheide gefällt werden. Zwar stehen mit Steuern und Energie zwei "heisse" Themen auf der Agenda der EU-Staats- und Regierungschefs, doch die Zeit ist zu knapp, um mehr als eine Grundsatzdebatte führen zu können.

Die Staats- und Regierungschefs werden bei einem Mittagessen eine "strategische Diskussion" über Energiepolitik und die hohen Preise für Strom führen, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in seinem Einladungsschreiben ankündigte. Damit solle dem gemeinsamen Kampf ein weiterer "Impuls" gegeben werden.

Angesichts des anhaltenden Konflikts in Syrien könnte es Diplomaten zufolge ausserdem eine Diskussion über den Bürgerkrieg geben, der zunehmend auf die Region überzugreifen droht.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief im Vorfeld des Gipfels bei den Themen Steuern und Energie zum Handeln auf. Durch Steuerhinterziehung gingen der EU jährlich geschätzte eine Billion Euro verloren, warnte der Portugiese.

Die Budgetsanierung zwinge zu schwierigen Entscheiden. Gleichzeitig gebe es Geldhaufen, die nie eingesammelt würden. Dies sei nicht zu rechtfertigen, sagte Barroso. Auch eine besser abgestimmte EU-Energiepolitik könne Unternehmen und Bürgern helfen, durch die Krise zu kommen.

EU-Zinsbesteuerung weiterhin blockiert

Doch von dem EU-Gipfel sind weder zum Kampf gegen Steuerhinterziehung noch bei den Bemühungen um geringere Energiepreise Detailbeschlüsse zu erwarten.

Beim Thema Steuern liegt der Ball bei Österreich und Luxemburg. Die beiden EU-Staaten haben vergangene Woche zwar ihre Blockade gegen ein Verhandlungsmandat für die EU-Kommission über die Weitergabe von Steuerdaten mit Nicht-Mitgliedern wie der Schweiz aufgegeben, eine Verschärfung der Zinsbesteuerungsrichtlinie innerhalb der EU verhindern sie zurzeit jedoch.

Luxemburg und Österreich wollen zuerst die Verhandlungen mit der Schweiz abwarten, bevor sie einer Verschärfung der EU-internen Regelung zustimmen. Daher dürften am Mittwoch kaum weitere Fortschritte erwarten werden.

Heisse Eisen bleiben unberührt

Auch bei der Energiepolitik werden sich die Staats- und Regierungschefs nicht mit den Schwierigkeiten des Emissionshandels oder dem Preis einer Kilowattstunde Strom beschäftigen.

Die heissen Eisen wie die Diskussion um den Sparaufschub für Länder wie Frankreich, das richtige Mass zwischen strenger Haushaltsdisziplin und Wachstumsförderung, den Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit sowie um den zukünftigen Aufbau der Eurozone wollen die EU-Länder offiziell erst bei ihrem Sommergipfel im Juni wieder anfassen.


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2013-05-22 04:10:00 [Quelle: SDA]

Schwule und Lesben feiern Homo-Ehe-Gesetz in Paris
Tausende Franzosen haben in der Nacht zum Mittwoch in Paris das neue Gesetz zur Homo-Ehe gefeiert. Drei Tage nach der Unterzeichnung durch Staatschef François Hollande versammelten sie sich an der Place de la Bastille zu einem Gratiskonzert.

Der Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë und Familienministerin Dominique Bertinotti nahmen an der Feier teil. Auf der Bühne stand unter anderen der französisch-britische Musiker Mika, der sich im September geoutet hatte.

"Wir haben neun Monate aussergewöhnlich schwieriger Debatten hinter uns, mit einer enthemmten Homophobie. Da ist es wichtig, einen freundlichen Moment zu verbringen", sagte Nicolas Gougain, Sprecher der Organisation Inter-LGBT, die sich für die Rechte der Homosexuellen einsetzt. "Lasst uns die starke Botschaft senden, dass wir jede Form der Diskriminierung stoppen müssen."

Das Gesetz, das neben dem Trauschein für gleichgeschlechtliche Paare auch ein Adoptionsrecht einführt, hat die französische Gesellschaft gespalten. Vor einem Monat war es nach hitziger und teils erbitterter Debatte vom Parlament gebilligt worden.

Doch auch nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch Hollande geben sich die Gegner der Homo-Ehe noch nicht geschlagen: Für Sonntag haben sie ihre nächste Demonstration angekündigt.


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2013-05-22 02:35:14 [Quelle: SDA]

Britisches Unterhaus stimmt endgültig für gleichgeschlechtliche Ehe
Das britische Unterhaus hat am Dienstag endgültig für die Einführung der Ehe für Homosexuelle gestimmt. Das Gesetzesvorhaben, nach dem sich Schwule und Lesben standesamtlich trauen lassen dürfen, wurde in dritter und letzter Lesung mit 366 gegen 161 Stimmen angenommen.

Vor dem Inkrafttreten muss noch das britische Oberhaus die Neuregelung verabschieden. Diese Abstimmung soll am Mittwoch stattfinden. Am vergangenen Samstag war in Frankreich als 14. Land weltweit das Gesetz für die Homo-Ehe offiziell in Kraft getreten.

Das britische Gesetzesvorhaben geht auf ein Wahlversprechen der an der Regierung beteiligten Liberaldemokraten zurück. Deren Abgeordnete und diejenigen der oppositionellen Labour-Partei stimmten der Vorlage grösstenteils zu. Auch in der britischen Gesellschaft gibt es eine Mehrheit für das Vorhaben.

Die Abgeordneten der konservativen Tory-Partei von Premierminister David Cameron sind jedoch gespalten. Noch am Montag hatten Gegner des Vorhabens versucht, die Entscheidung über den Gesetzestext hinauszuzögern. Ein Abkommen mit Labour stellte jedoch sicher, dass das Votum stattfand.

Cameron selbst hatte sich deutlich für die Neuregelung ausgesprochen, obwohl sich dies bei seinen Stammwählern nicht gut für ihn auswirkt. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2015 könnte ihn das Gesetz Stimmen kosten.

Kirche gegen Homo-Ehe

In Grossbritannien können schwule und lesbische Paare seit dem Jahr 2005 ihre Partnerschaft eintragen lassen und dadurch eheähnliche Privilegien erhalten. Den meisten Konfessionen soll nun freigestellt werden, ob sie gleichgeschlechtliche Ehen zulassen. In der dominierenden Anglikanischen Kirche sollen sie verboten bleiben.

Die Anglikaner erlauben ihren Geistlichen gleichgeschlechtliche Partnerschaften, aber keine eingetragenen Partnerschaften oder Ehen. Im vergangenen Dezember schlug die britische Regierung vor, gleichgeschlechtliche Ehen in kirchlichen Einrichtungen zu gestatten. Doch die Kirchen von England und Wales lehnten dies ab.


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2013-05-21 22:24:35 [Quelle: SDA]

US-Politiker decken Apples Steuertricks auf und kritisieren sie
Dass Apple seinen milliardenschweren Geldberg auch dank cleverer Steuersparmodelle anhäufte, war schon lange bekannt. Doch ein Ausschuss des US-Senats hat das System nun durchleuchtet und kam zu einem verblüffenden Ergebnis: Apple zahlt zum Teil gar keine Steuern.

Apple hat nach Auffassung von US-Politikern durch ein komplexes Netz an Auslandsfirmen Milliarden Dollar an Steuerzahlungen gespart. Der Konzern betonte, stets im Rahmen der Gesetze zu handeln.

"Wir sind stolz darauf, ein amerikanisches Unternehmen zu sein und unseren Beitrag zur Gesellschaft zu leisten", sagte Konzernchef Tim Cook am Dienstag bei einer Anhörung in Washington. "Wir sind nicht auf Steuertricks angewiesen."

Irland im Fokus

Ein Ausschuss des US-Senats veröffentlichte vor der Sitzung ein 40-seitiges Dokument über das Unternehmen und dessen internationale Verflechtungen. Im Zentrum der Kritik stehen dabei irische Tochterfirmen, über die schon seit den 80er Jahren grosse Teile des Auslandsgeschäfts abgewickelt werden.

Irland ist für seine niedrigen Steuern bekannt, unter bestimmten Voraussetzungen werden sogar gar keine Steuern fällig. Alleine in den vergangenen vier Jahren seien deshalb mehr als 70 Mrd. Dollar an Einnahmen nicht besteuert worden, hiess es in dem Senatsbericht.

Der Ausschussvorsitzende Carl Levin sprach von "Geisterfirmen", die Apple aufgesetzt habe, um sich vor Steuerzahlungen zu drücken. Die hauptsächliche irische Tochterfirma "reduziert unsere US-Steuern nicht im geringsten", versicherte dagegen Cook.

Die Firmenstruktur mache es schlicht einfacher, das Geschäft zu führen, ergänzte sein Finanzchef Peter Oppenheimer. "Unser Unternehmen ist etwas grösser als das, was Steve Jobs vor 40 Jahren in der Garage seiner Eltern gegründet hat", sagte Cook.

Gelder im Ausland gelagert

Apple hat vor allem durch den Erfolg von iPhone und iPad einen Geldberg von 145 Mrd. Dollar angehäuft. Gut 100 Mrd. davon lagern ausserhalb der USA.

"Wir nutzen das Geld, um unser Auslandsgeschäft zu betreiben", sagte Cook. Es sei ausserdem zu teuer, das Geld bei einem Steuersatz von 35 Prozent in die USA zu holen. "Unser Steuersystem benachteiligt uns gegenüber unseren ausländischen Konkurrenten."

Die Debatte um Apples Steuern war entbrannt, nachdem sich der Konzern jüngst für Zahlungen an seine Aktionäre 17 Mrd. Dollar am Kapitalmarkt lieh, was bei den derzeitigen Zinssätzen billiger kam als das Geld aus dem Ausland zu holen.

Cook versicherte aber, er sei "nicht vor dieses Komitee gezerrt worden". Er sage den Leuten einfach gerne selbst, was bei Apple vor sich gehe.

Im Rahmen der Gesetze

Ein ebenfalls geladener Steuerexperte nahm Apple teilweise in Schutz. "Was Apple getan hat, geschah im Rahmen der aktuellen internationalen Steuergesetze", sagte J. Richard Harvey von der Villanova University.

Andere Konzerne würden noch mehr Einnahmen zwischen ihren Tochtergestellschaften verschieben. "Man könnte also sagen: Apple ist nicht so aggressiv wie andere."

Er zweifelte allerdings die Aussage an, dass der Konzern keine Steuertricks nutze. "Ich bin vom Stuhl gefallen, als ich das gelesen habe", sagte Harvey.

Auch der zweite von dem Ausschuss geladene Steuerexperte, Stephen Shau von der Harvard Law School, erklärte: "Apple macht in Sachen Steuern vollen Gebrauch von Schlupflöchern." Die Gesetze seien einfach zu lasch.

Schützenhilfe von Republikaner

Ein republikanischer Senator bezeichnete die Vorladung des Apple-Chefs als Fehler. "Ich denke, der Kongress sollte sich bei Apple entschuldigen", sagte der rechtskonservative Rand Paul während der Anhörung. "Sagen Sie mir, was Apple Illegales getan hat."

Der Konzern habe lediglich versucht, seine Steuerlast zu drücken. Der Senator aus Kentucky erklärte, die Politik habe das unübersichtliche Steuersystem verschuldet.


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2013-05-21 19:43:09 [Quelle: SDA]

Schusswechsel zwischen Israel und Syrien auf dem Golan
Im Grenzgebiet zwischen Israel und Syrien hat sich die Lage nach einem Schusswechsel auf den Golan-Höhen verschärft. Die syrische Armee zerstörte dort nach eigenen Angaben in der Nacht zum Dienstag ein israelisches Militärfahrzeug. Die israelische Armee dementierte.

Das israelische Fahrzeug habe die Waffenstillstandslinie überquert und sei auf den Ort Bir-Adscham im syrischen Teil der Golan-Höhen zugefahren, erklärte der syrische Generalstab am Dienstag. Die Streitkräfte hätten das Fahrzeug "mit allem, was es transportierte", zerstört.

Der Vorfall habe zum Ziel gehabt, die "Moral" der Rebellen in dem Gebiet zu erhöhen. In Bir-Adscham halten sich bewaffnete oppositionelle Gruppen auf.

Die israelische Armee sprach dagegen nur von einem Angriff auf eine israelische Patrouille auf den Golan-Höhen, woraufhin die Soldaten das Feuer erwidert hätten.

Das Fahrzeug der Patrouille sei bei dem Vorfall "leicht beschädigt" worden, schrieb ein Militärsprecher im Internetdienst Twitter. Es sei weder ein Fahrzeug "zerstört" noch sei "irgend jemand getötet" worden. Beim Zurückfeuern hätten die Israelis die Quelle der Schüsse auf syrischer Seite getroffen, erklärte die israelische Armee auf ihrer Internetseite. Israel hatte das Gebiet 1967 besetzt.

Angst vor Rolle der Hisbollah

Nach der grossangelegten Offensive der syrischen Armee in der Rebellenhochburg Al-Kusair nahe der Grenze zum Libanon stieg die Besorgnis angesichts der Rolle der schiitischen Hisbollah-Miliz im syrischen Bürgerkrieg.

US-Präsident Barack Obama drückte nach Angaben des Weissen Hauses in einem Telefongespräch mit dem libanesischen Staatspräsidenten Michel Suleiman am Montag seine Besorgnis darüber aus, dass die Miliz "auf der Seite des Regimes" von Staatschef Baschar al-Assad kämpfe.

Die syrische Luftwaffe hatte am Sonntagmorgen mit den Angriffen auf Al-Kusair begonnen. Anschliessend rückten Regierungstruppen und Hisbollah-Kämpfer auf die Stadt vor, dutzende Menschen wurden getötet, darunter auch zahlreiche Hisbollah-Kämpfer.

Wie aus Kreisen der libanesischen Bewegung verlautete, schickte die Hisbollah unterdessen"neue Elitetruppen" nach Al-Kusair. Der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge leisten die Rebellen in dem Ort zehn Kilometer nordöstlich der Grenze zum Libanon "erbitterten Widerstand", um die rund 25"000 Zivilisten zu schützen.

Auch jenseits der Grenze bringt der syrische Bürgerkrieg Tod und Schrecken: Am Dienstag wurden im Libanon acht Menschen verletzt, als im grenznahen Bezirk Akkar acht Granaten einschlugen, die von Syrien aus abgefeuert worden waren. Unter den Verletzten seien mehrere syrische Flüchtlinge, berichtete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA.

Damaskus präsentiert Verhandlungsdelegation

Die syrische Führung präsentierte laut europäischen Diplomaten unterdessen eine Liste mit mehreren Ministern, die an Verhandlungen mit der Opposition teilnehmen könnten. Demnach wurde die Liste mit den fünf Kabinettsmitgliedern - darunter Ministerpräsident Wael al-Halaki - bereits Anfang März an Moskau übermittelt, das als engster Verbündeter der syrischen Regierung gilt.

Die syrische Opposition forderte hingegen die Bildung einer Übergangsregierung unter Schirmherrschaft der UNO. Die in der Nationalen Koalition gebündelte Opposition lehnte allerdings jede Teilnahme von Präsident Assad am Übergangsprozess ab. Das Bündnis traf sich auf Einladung der spanischen Regierung am Montag und Dienstag in Madrid.


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2013-05-21 17:16:16 [Quelle: SDA]

Prozess um Mediator-Skandal in Frankreich wieder aufgenommen
Nach einjähriger Unterbrechung ist der Prozess um einen der grössten Arzneimittelskandale in der Geschichte Frankreichs wieder aufgenommen worden. Vor einem Gericht in Nanterre bei Paris erschien am Dienstag der angeklagte Gründer des französischen Pharmakonzerns Servier.

Der heute 91-jähriger Jacques Servier muss sich wegen schweren Betrugs im Zusammenhang mit dem Diabetes-Medikament Mediator verantworten.

Zusammen mit Servier sind vier frühere Führungskräfte des Konzerns angeklagt. Rund 700 Betroffene treten in dem Prozess als Zivilkläger auf und hoffen auf Entschädigung.

Laut Schätzungen starben in Frankreich zwischen 500 und 2000 Menschen an den Folgen der Einnahme von Mediator. Dieses war das als Mittel zum Abnehmen auch bei Nicht-Diabetikern weit verbreitet und kann zu einer Verdickung der Herzklappen führen.

Rund fünf Millionen Menschen sollen das Medikament eingenommen haben, bis es Ende 2009 in Frankreich vom Markt genommen wurde. Die Angeklagten sollen die Nebenwirkungen des Medikaments gekannt und verheimlicht haben. Ihnen drohen bis zu vier Jahre Haft.

Zweites Verfahren in Paris

Der Prozess in Nanterre hatte eigentlich bereits vor einem Jahr begonnen. Er wurde aber kurz nach Prozessauftakt ausgesetzt, weil Serviers Anwälte die Verfassungsmässigkeit des Verfahrens anzweifelten.

Denn parallel zu dem Prozess in Nanterre laufen gegen Servier und weitere Beschuldigte Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Paris, die inzwischen von Untersuchungsrichtern übernommen wurden. Zu der Doppelung kam es, weil die Mediator-Opfer über einen vereinfachten Verfahrensweg einen raschen Prozess anstrengten, bei dem keine Ermittlungen von Staatsanwälten oder Untersuchungsrichtern notwendig sind.

Im August wies Frankreichs Oberster Gerichtshof den Antrag von Serviers Anwälten zurück und machte somit den Weg frei für eine Wiederaufnahme des Prozesses in Nanterre. Dieser ist bis Mitte Juni angesetzt.

Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung

Allerdings dürften Serviers Anwälte erneut versuchen, eine Aussetzung des Prozesses zu erreichen. Auch mehrere Opferanwälte halten es für sinnvoll, das Ergebnis der Pariser Ermittlungen abzuwarten.

Die Pariser Untersuchungsrichter ermitteln gegen Servier inzwischen nicht mehr nur wegen Betrugs und Täuschung, sondern auch wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung.

In dem Mediator-Skandal ist auch die französische Arzneimittelaufsicht unter Beschuss geraten. Eine französische Kontrollbehörde attestierte ihr 2011 "schweres Versagen".

In der Schweiz wurde das Medikament gemäss Swissmedic bereits im Jahr 1998 vom Markt genommen. Die schweizerische Arzneimittelbehörde hatte sich besorgt gezeigt über die "Ähnlichkeiten" von Benfluorex mit den Inhaltsstoffen von gewöhnlichen Schlankmacher-Pillen.


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2013-05-21 16:32:43 [Quelle: SDA]

Burmas Präsident ruft zu Ende von ethnischer Gewalt auf
Bei seinem historischen USA-Besuch hat Burmas Präsident Thein Sein zum Ende der Gewalt zwischen den Volks- und Religionsgruppen seines Landes aufgerufen. Jede Form der Diskriminierung und Gewalt müsse beendet werden, sagte Sein am Montag in Baltimore.

Burma brauche eine nationale Identität, die alle Volks- und Religionsgruppen stärker einbinde, sagte Sein in einer Rede an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore.

"Burmas Bevölkerungsgruppen jeglichen ethischen Hintergrunds und jeglicher Religion - Buddhisten, Muslime, Christen und andere - müssen sich als Teil dieser neuen nationalen Identität fühlen", forderte der Präsident. Die Regierung müsse sicherstellen, dass Verantwortliche für Gewalt der Justiz überstellt würden.

Die Rohingya als Opfer von Verfolgung nannte Sein in seiner Rede nicht explizit. Seit Monaten gibt es Berichte zu Übergriffen gegen die muslimische Volksgruppe in dem weitgehend buddhistischen Land.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wurden seit Juni 2012 bei Unruhen mindestens 211 Menschen getötet, die meisten davon Rohingya, zehntausende weitere wurden vertrieben. HRW sprach von einer "ethnischen Säuberung".

Erster Besuch seit 50 Jahren

Präsident Sein war am Montag als erster burmesischer Staatschef seit fast einem halben Jahrhundert in Washington empfangen worden. US-Präsident Barack Obama lobte dabei die politischen Reformen nach jahrzehntelanger Militärherrschaft.

Gleichzeitig zeigte er sich besorgt über die Lage der Rohingya. "Die Vertreibung der Menschen, die Gewalt muss ein Ende haben", sagte Obama. Kurz vor dem Treffen hatte das US-Aussenministerium Burma wegen Einschränkungen der Religionsfreiheit kritisiert.

Muslime wegen Tod von buddhistischem Mönch verurteilt

In Burma wurden sieben Muslime wegen der Ermordung eines buddhistischen Mönchs im März zu Haftstrafen von 2 bis 18 Jahren verurteilt. Ihnen wurde Mord, Aufruf zum Mord, Vandalismus und Beschädigung öffentlichen Eigentums vorgeworfen, wie der Staatsanwalt Ye Aung Myint in der Stadt Meiktila am Dienstag mitteilte.

Der Mord an dem Mönch in Meiktila hatte in der ganzen Region zu blutigen Unruhen geführt, bei denen mindestens 44 Menschen getötet wurden. Tausende verloren ihr Zuhause. Auslöser der Unruhen war offenbar ein Streit in einem Goldgeschäft. Drei Muslime, darunter der Besitzer des Ladens, wurden im April zu 14 Jahren Haft verurteilt.

Bisher wurde noch kein Buddhist wegen der Ausschreitungen verurteilt, doch Staatsanwalt Ye Aung Myint betonte, die Justiz ermittle auch gegen Buddhisten. An den Unruhen waren auch wiederholt buddhistische Mönche beteiligt. Andere riefen zu einem Boykott der Geschäfte von Muslimen auf.


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2013-05-21 16:13:25 [Quelle: SDA]

Tierschützer Erwin Kessler gewinnt gegen Vasella
Der radikale Tierschützer Erwin Kessler hat den Pharmakonzern Novartis und dessen früheren Chef Daniel Vasella durch einen Text mit Nazi-Bezug nicht verleumdet. Das Bundesgericht hat die Verurteilung des Präsidenten vom Verein gegen Tierfabriken (VgT) aufgehoben.

Kessler hatte im August 2009 auf der Homepage des VgT zwei Artikel im Zusammenhang mit Anschlägen von radikalen Tierschützern gegen Novartis und deren damaligen Präsidenten Daniel Vasella veröffentlicht. Im ersten Text sprach er von "Massenverbrechen von Vasella und Konsorten an Milliarden wehrlosen Versuchstieren".

Im zweiten Artikel thematisierte er das Buch eines Professors zum Thema Tierversuche. Kessler äusserte sich dabei zur Frage des Rechts auf gewalttätigen Widerstand. Der Buchautor hatte diesbezüglich die Ansicht vertreten, dass niemand das Recht habe, gegen Gesetze zu verstossen, um seine Ideologie zu verwirklichen.

Kessler stellte in diesem Zusammenhang die Frage, ob der Professor damit nicht zutiefst die Hitler-Attentäter beleidige, welche als Helden klar gegen das damals geltende Recht verstossen hätten. Gewaltfreier Widerstand sei im Nazi-Regime ebenso wirkungslos geblieben wie heute gewaltfreie Opposition gegen Tierversuche.

Absurd, aber zulässig

Für die Äusserungen im zweiten Artikel sprach das Zürcher Obergericht Kessler der Verleumdung schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 130 Franken. Nach Ansicht des Obergerichts hatte Kessler Novartis und Vasella mit seinem Vergleich in die Nähe der Nazis und von Hitler gerückt.

Das Bundesgericht hat die Beschwerde von Kessler nun gutgeheissen. Laut den Richtern in Lausanne lassen sich aus dem fraglichen Text keine ehrenrührigen Tatsachen herauslesen. Kesslers Argumentation sei zwar absurd. Weder Novartis noch Vasella würden aber mit Hitler oder dem NS-Regime verglichen.

Novartis und Vasella abgeblitzt

Die Äusserungen Kesslers würden sich vielmehr gegen den Buchautor richten. Zudem könnten die vom VgT-Präsident aufgeworfenen Fragen nur im rhetorischen Sinn verstanden werden. Ob Kessler dem Professor selber Sympathie für das NS-Regime anlaste, sei zwar nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen, könne aber offen bleiben.

Im Gegensatz zu Kessler sind Novartis und Vasella mit ihrer eigenen Beschwerde vor Bundesgericht abgeblitzt. Sie hatten beanstandet, dass Kessler für die Verwendung des Ausdrucks "Massenverbrechen" vom Obergericht freigesprochen worden war, nachdem ihn die erste Instanz deswegen ebenfalls noch wegen Verleumdung verurteilt hatte.

Publikum rechnet mit Übertreibungen

Laut Bundesgericht ist das Obergericht jedoch zu Recht davon ausgegangen, dass Kessler den Begriff "Massenverbrechen" nicht im juristischen, sondern im ethisch-moralischen Sinne gemeint hat. Die Notwendigkeit von Tierexperimenten sowie die Anforderungen an ihre Zulässigkeit würden kontrovers diskutiert.

Kritik müsse dabei bisweilen auch in überspitzter Form zulässig sein. Die Diskussion um Tierversuche werde oftmals emotional geführt und das Publikum rechne mit Übertreibungen und scharfen Formulierungen. Der Ausdruck "Massenverbrechen" sei wohl provokativ und pointiert, in Bezug auf die Thematik aber zu relativieren.

Noch hängig ist vor Bundesgericht eine Beschwerde Kesslers im parallelen zivilrechtlichen Verfahren. Im Rahmen einer Klage Vasellas wegen Persönlichkeitsverletzung hatte das Thurgauer Obergericht die Bezeichnung "Massenverbrechen" als unzulässig erachtet und Kessler dessen weitere Verwendung verboten.


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2013-05-21 15:29:47 [Quelle: SDA]

30 Tote bei Taliban-Angriff auf Polizeiposten in Südafghanistan
Beim ersten Frontalangriff der Taliban auf afghanische Sicherheitskräfte in diesem Jahr sind nach offiziellen Angaben mindestens 26 Aufständische getötet worden. Auch vier Polizisten kamen ums Leben.

Rund 1000 afghanische, pakistanische, arabische und tschetschenische Kämpfer hätten am Dienstag gleichzeitig Aussenposten der Polizei im südafghanischen Distrikt Sangin angegriffen, sagte der Sprecher der Regierung der Provinz Helmand, Amar Swak.

Die Polizisten seien auf den Angriff vorbereitet gewesen und verteidigten die Posten mit "hoher Moral". Die Aufständischen seien auf dem Rückzug.

Die Internationale Afghanistantruppe ISAF teilte mit, sie gehe von einer deutlich geringeren Zahl von Angreifern aus. "Unsere Berichte zeigen, dass etwa zehn Gruppen mit jeweils vier bis fünf Kämpfern fünf Polizeiposten im Vorbeifahren beschossen haben." Keiner der Kontrollposten sei von Aufständischen überrannt worden.

Direkte Angriffe grosser Taliban-Gruppen, die für die Aufständischen meist verlustreich enden, sind in den vergangenen Jahren seltener geworden. Die Taliban haben sich vor allem auf Sprengfallen verlegt. Die Aufständischen haben Ende vergangenen Monats ihre jährliche Frühjahrsoffensive begonnen.

Bei einem Sprengstoffanschlag in der westafghanischen Provinz Herat wurden mindestens sieben Wachmänner getötet. Ihr Fahrzeug sei am Dienstag in eine Sprengfalle geraten, sagte ein Sprecher der Provinzregierung. Die Wachmänner seien zum Schutz eines Staudammprojekts eingesetzt gewesen.


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2013-05-21 14:19:10 [Quelle: SDA]

Pilatus präsentiert Businessjet PC-24 als sein neues Flaggschiff
Die Stanser Pilatus Flugzeugwerke AG hat heute in Genf das Modell ihres neuen Businessjets PC-24 vorgestellt. Der zweistrahlige Düsenjet bietet Platz für bis zu zehn Personen. Er soll auch Naturpisten nutzen können. Ende 2014 soll das Flugzeug erstmals abheben.

Die Schweizer Neuentwicklung für die Zivilluftfahrt aus Stans NW sei der erste Businessjet weltweit, der serienmässig mit einem Frachttor ausgestattet sei und auf sehr kurzen Pisten starten und landen könne, teilte Pilatus am Dienstag mit.

Der Listenpreis beträg rund 8,9 Millionen US-Dollar. Der Jet werde in verschiedenen Konfigurationen erhältlich sein. Darunter sind ein Executive-Layout mit 6 bis 8 Passagiersitzen, eine Commuter-Version mit 10 Sitzen sowie Spezialaustattungen für Ambulanzflüge.

Der Jet soll dereinst eine Höchstgeschwindigkeit von 787 Kilometern pro Stunde erreichen. Die maximale Reichweite mit vier Passagieren beträgt laut Pilatus 3610 Kilometer.

Derzeit würden die Arbeiten am Prototypen in Stans auf Hochtouren laufen, heisst es in der Mitteilung. Der Rollout sei für das dritte Quartal 2014 geplant. Der Erstflug des PC-24 ist für Ende 2014 vorgesehen.

Die Zertifizierung durch die europäischen und amerikanischen Luftfahrtbehörden steht Anfang 2017 auf dem Programm. Danach sollen die ersten Flugzeuge ausgeliefert werden. Pilatus will das Bestellbuch anlässlich der European Business Aviation Conference and Exposition 2014 öffnen.


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2013-05-21 12:13:28 [Quelle: SDA]

EU-Parlament will Grossanleger zur Bankenrettung heranziehen
Der Fall Zypern macht Schule: Auch bei künftigen Bankenrettungen sollen Grossanleger nach dem Willen des Wirtschaftsausschusses im EU-Parlament zahlen müssen. Die Parlamentarier verabschiedeten am Montagabend mit grosser Mehrheit einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Die Anleger werden erst herangezogen, wenn das Geld der Aktionäre und Anleihegläubiger nicht ausreicht. Der Ausschuss lehnte aber den Vorstoss einiger Länder ab, zur Rettung von Kreditinstituten auch Geld aus den Einlagensicherungssystemen heranzuziehen. Denn diese schützen vor allem Kleinsparer und sollen daher nicht angetastet werden. Von 2016 an sollen nur noch Einlagen von bis zu 100"000 Euro geschützt sein.

Die Abgeordneten folgen damit im Grundsatz den Vorstellungen der EU-Finanzminister, die sich in der vergangenen Woche auf das Vorgehen geeinigt hatten. Einige der 27 EU-Staaten fordern aber mehr Flexibilität, wenn es um die Abwicklung von angeschlagenen Banken geht.

Über die Einzelheiten dürfte noch heftig debattiert werden. Sven Giegold, deutscher Europa-Abgeordnete der Grünen, sagte, die Frage sei, wie bindend die Vorschriften ausfielen und in welcher Reihenfolge die Beteiligten zur Kasse gebeten würden. Grundsätzlich soll die Abwicklung von Banken aus der nationalen Bankenabgabe finanziert werden.

Rufe nach einem europaweiten Abwicklungsfonds, wie ihn die EU-Kommission in den kommenden Monaten vorschlagen will, stossen auf Widerstand aus Deutschland.

Die Richtlinie zur Bankenabwicklung und zur Einlagensicherung ist neben der EU-weiten Bankenaufsicht eine der Säulen der geplanten Bankenunion.

Über die Pläne wird das Europaparlament mit der Europäischen Kommission und dem Rat, in dem die EU-Staaten vertreten sind, verhandeln. Die EU-Volksvertretung hat in der Frage in Mitentscheidungsrecht. Parlament und Rat müssen sich daher auf einen Kompromiss einigen.


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2013-05-21 11:51:15 [Quelle: SDA]

In 25 Prozent der Gewaltfälle zu Hause ist Alkohol im Spiel
Häusliche Gewalt und Alkohol treten oft gemeinsam auf: Fast jede zweite Frau, die Opfer von häuslicher Gewalt wird, gibt einen problematischen Alkoholkonsum in der Beziehung an. In einem Viertel der Fälle hat ein Beziehungspartner zum Zeitpunkt der Tat getrunken.

Zu diesem Schluss kommt eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit (BAG), die heute in Bern vorgestellt wurde. Demnach geben 48 Prozent der von Gewalt betroffenen Frauen, die sich an eine Beratungsstelle wenden, einen problematischen Alkoholkonsum in der Paarbeziehung an. In neun von zehn Fällen trinkt gemäss der Erhebung der Mann.

"Diese Beobachtungen betreffen alle sozialen Schichten und Altersklassen", schreibt das BAG in einer Mitteilung. In zwei von drei Fällen von häuslicher Gewalt lebten auch Kinder im Haushalt.

Das BAG will als ein Ziel im Rahmen des Nationalen Programms Alkohol die negativen Folgen des Alkoholkonsums auf die Angehörigen und das Umfeld mindern. Die Studie "Häusliche Gewalt und Alkohol" untersuchte 1500 Fälle aus Beratungsstellen, die zu zwei Dritteln Frauen betreffen.

Dabei wurden ausschliesslich Fälle analysiert, bei denen ein Mann die Tat an einer Frau ausübte. Dies trifft auf 80 Prozent aller Fälle zu.


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2013-05-21 11:30:00 [Quelle: SDA]

Aluindustrie hat schwieriges Jahr hinter sich
Klasse statt Masse: In diesem Leitgedanken sieht die Schweizer Aluminiumindustrie ihre Überlebensstrategie. Zwar konnten die Unternehmen im vergangenen Jahr die Produktion noch moderat steigern, doch der günstige Euroraum macht der Branche weiterhin zu schaffen.

Die Frankenstärke und die Schuldenkrise in Europa haben den Geschäftsverlauf belastet, schreibt der Aluminium-Verband Schweiz alu.ch in einer Mitteilung vom Dienstag.

Die Walz- und Presswerke haben ihre Gesamtproduktion inklusive der Ausfuhren um 0,4 Prozent auf 184"850 Tonnen gesteigert. Für alu.ch ist das ein unbefriedigendes Ergebnis, wenn auch kein überraschendes. Bereits im ersten Halbjahr 2012 sind die Aufträge stark eingebrochen.

Für 2013 sieht es nicht nach Besserung aus: Bei den Pressprodukten verzeichnet die Branche bei den Auftragseingängen im ersten Quartal ein Minus von rund 13 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im vergangenen Jahr mussten die Presswerke Einbussen von bis zu 15 Prozent hinnehmen.

Investitionen in die Entwicklung

Gerade für Serienherstellungen standardisierter Bauteile weichen die Käufer oftmals aus in den Euroraum. Einige der Schweizer Unternehmen haben darum die Produktionsstätten ins Ausland verlagert. Doch zahlreiche Firmen setzen auch auf Innovationen. Zweistellige Millionenbeträge seien in die Entwicklungsabteilungen investiert worden, heisst es in der Mitteilung.

Bei den Kunden setzten gemäss Verband vor allem die Verpackungsindustrie, das Bauwesen, der Energiesektor sowie die Medizinaltechnik auf Qualität, Servicebereitschaft und Flexibilität. Den grössten Zuwachs bescherte der Branche im vergangenen Jahr das Transportwesen.

Die Maschinen- und Elektrotechnik sowie der Textilmarkt hingegen benötigen oftmals Basisteile in grossen Serien, die sich günstiger beschaffen lassen.

Rückgang beim Alueinsatz in der Schweiz

80 Prozent der gesamten Produktion wird exportiert. Der Aluminiumeinsatz im Inland ging um 0,6 Prozent auf 207?900 Tonnen zurück - das entspricht 26,3 kg Aluminium pro Kopf.

Bei den Schweizer Leichtmetallgiessern reduzierten sich die verarbeiteten Tonnagen in 2012 um 14 Prozent auf 17?970 Tonnen. Beim Leichtmetall-Sandguss musste ein Minus von 37 Prozent auf 2740 Tonnen hingenommen werden, beim Druckguss eine Reduktion von 7 Prozent auf 12?770 Tonnen. Der Kokillenguss verzeichnete einen Rückgang von 10 Prozent auf 2460 Tonnen.

Dem Verband alu.ch gehören gemäss Angaben aus vergangenen Jahren rund 100 Aluminium verarbeitende Unternehmen mit 12"000 Angestellten in der Schweiz an. In den 2 Walz- und 3 Presswerken arbeiteten knapp 2000 Personen.


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2013-05-21 10:33:39 [Quelle: SDA]

Nause sieht in Cupfinal-Ausschreitungen ein Argument fürs Konkordat
Die Ausschreitungen am Rand des Cupfinals sind für den Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause "der beste Beweis dafür, dass wir das Hooligan-Konkordat brauchen". Fanmärsche durch die Innenstadt will er verbieten.

Dann würden solche Spiele bewilligungspflichtig, "und wir hätten eine Handhabe gegen die Fanmärsche", sagte Nause in einem Interview mit der "Berner Zeitung" vom Dienstag. Ähnlich äusserte er sich gegenüber Radio SRF.

Fans beider Klubs hätten sich nicht an die Abmachungen gehalten und zum Teil die Konfrontation gesucht, sagte Nause. Die Brutalität und die Gewaltbereitschaft seien "massiv" gewesen. Für ihn sei klar, dass es keine Fanmärsche durch die Innenstadt mehr geben dürfe - "das ist viel zu gefährlich".

Griffiges Instrument

Mit dem Hooligan-Konkordat bekämen die Behörden nach der Überzeugung Nauses ein griffiges Instrument zur Unterbindung von Fanmärschen in die Hand. Im Kanton Bern ist das Referendum gegen das vom Grossen Rat genehmigte Konkordat ergriffen worden. Im Kanton Zürich kommt es am 9. Juni zur Abstimmung, in Basel-Stadt liegt der Ball beim Kantonsparlament.

Sollte auch das Konkordat nichts nützen, "dann müssen wir uns ernsthaft fragen, ob wir den Cupfinal wirklich in Bern haben wollen", sagte Nause der BZ. Die Frage sei, "ob uns der Cupfinal diese Risiken und Kosten wert ist".

Anders als bei Heimspielen der Berner Young Boys gebe es beim Cupfinal gleich zwei Gästefangruppen mit je 15"000 Leuten. "Deshalb können wir unser bewährtes und eingespieltes Dispositiv mit der Fantrennung beim Stadion nicht anwenden."

Scharmützel

Vor dem Cupfinal waren am Montag Basler und Zürcher Fans in der Innenstadt aneinandergeraten. Die Polizei ging mit Gummischrot, Tränengas und Pfefferspray gegen sie vor. Zehn Personen wurden verletzt, darunter zwei Polizisten.


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2013-05-21 09:23:23 [Quelle: SDA]

"The Doors"-Mitbegründer Ray Manzarek mit 74 gestorben
Der ehemalige Keyboarder der legendären US- Rockband "The Doors", Ray Manzarek, ist tot. Der Musiker starb in einer Klinik in Deutschland, wie es in einer Mitteilung auf der Facebookseite der Band am Montag hiess.

Manzarek war 74 Jahre alt. Er litt seit längerem an Krebs. Seine Frau und seine Brüder seien in den letzten Stunden bei ihm gewesen, teilte die Band weiter mit.

Manzarek hatte die Doors zusammen mit Lead-Sänger Jim Morrison 1965 gegründet, nachdem sich die beiden zufällig in Venice Beach in Kalifornien getroffen hatten. Mit Hits wie "Light my Fire", "Break on through"" und "The End" erlangte die für ihre mitreissenden Live-Auftritte bekannte und stark im Blues verwurzelte Rockband rasch grosse Popularität.

Morrison starb 1971 im Alter von 27 Jahren in Paris an Herzversagen. Danach löste sich die Band vorübergehen auf, bis Manzarek und Gitarrist Robby Krieger erneut zusammen auf die Bühne traten.

Krieger sagte in der Mitteilung, dass ihn der Tod seines Freundes und Bandkollegen "tief betrübt" habe. "Ich bin froh, dass ich im letzten Jahrzehnt noch viele Doors-Lieder mit ihm spielen konnte."


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2013-05-21 00:41:05 [Quelle: SDA]

Fast 90 Tote und über 200 Verletzt bei Serie von Anschlägen im Irak
Eine Serie von Anschlägen und Angriffen mit fast 90 Toten hat den Irak zu Wochenbeginn erschüttert. Bei Bombenanschlägen und Angriffen in mehreren Städten wurden am Montag mehr als 200 weitere Menschen verletzt, wie Polizisten und Rettungskräfte mitteilten.

Bei einem doppelten Autobombenanschlag in der südlichen Hafenstadt Basra kamen 13 Menschen ums Leben. Weitere 48 Menschen wurden verletzt. In der Hauptstadt Bagdad wurden sieben Anschläge mit Autobomben verübt, zudem explodierte ein Sprengsatz am Strassenrand. Insgesamt starben in Bagdad mindestens elf Menschen, mindestens 102 weitere wurden verletzt.

In der nördlich von Bagdad gelegenen Stadt Samarra kamen bei einer Autobombenexplosion zwei Al-Kaida-feindliche Kämpfer ums Leben, zwölf weitere wurden verletzt. Drei Verwundete gab es durch die Detonation eines Sprengsatzes in der nordirakischen Stadt Mossul. Zunächst bekannte sich niemand zu den Taten. In Bagdad zielten die Anschläge vor allem auf Stadtviertel mit überwiegend schiitischer Bevölkerung.

Polizisten entführt und erschossen

In der westlich von Bagdad gelegenen, sunnitisch dominierten Unruheprovinz Al-Anbar wurden in der Nacht zum Montag 24 Polizisten bei Angriffen auf Polizeiwachen getötet. Nach Angaben von Polizei und Rettungskräften wurden zwölf Polizisten erschossen, die am Samstag entführt worden waren und von Sicherheitskräften befreit werden sollten. Ob die Opfer ins Kreuzfeuer gerieten oder von ihren Entführern erschossen wurden, war zunächst unklar.

Weitere zwölf Polizisten starben am Sonntagabend bei Angriffen auf eine Polizeiwache in Haditha und eine Wache in Rawa. Beide Städte liegen ebenfalls in Al-Anbar. Das von Sunniten dominierte Al-Anbar zählt zu den Zentren der regierungsfeindlichen Proteste im Irak. Die Sunniten werfen der Regierung des schiitischen Ministerpräsidenten al-Maliki vor, sie an den Rand zu drängen.

Anschläge auf Moscheen

Bei zwei Anschlägen auf schiitische Moscheen in der südlich von Bagdad gelegenen Stadt Hilla wurden mindestens 13 Menschen getötet und mehr als 70 weitere verletzt. Eine der Bomben explodierte während des Abendgebets am Montag in der Al-Wardijah-Moschee, vor der nahen Al-Graita-Moschee zündete ein Selbstmordattentäter seinen Sprengstoffgürtel.

Mit einer neuen Sicherheitsstrategie und einem personellen Umbau will Regierungschef Nuri al-Maliki die Welle der Gewalt stoppen. Am Dienstag werde das Kabinett entsprechende Entscheidungen treffen, kündigte er an. Einige ranghohe Verantwortliche für die Sicherheit würden ausgetauscht.

Insgesamt hat die Gewalt im Irak zuletzt deutlich zugenommen. Seit Jahresbeginn wurden jeden Monat mehr als 200 Menschen gewaltsam getötet, allein im April gab es nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP 460 Tote.


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2013-05-20 21:07:57 [Quelle: SDA]

250 Menschen nehmen an Marche Blanche in Lausanne teil
Rund 250 Menschen haben in Lausanne an einem Marche Blanche im Andenken an die entführte und ermordete 19-jährige Marie teilgenommen. Organisiert hatte die Kundgebung eine Mutter aus Solidarität mit den Eltern und dem Opfer nahestehenden Menschen.

"Marie hat es nicht verdient, zu sterben. Sie wäre noch am leben, wenn die Justiz ihren Mörder nicht freigelassen hätte", sagte die Organisatorin des Marche Blanche.

Der Umzug setzte sich kurz vor 15 Uhr beim Bezirksgericht Montbenon in Bewegung. An der Spitze wurden Fotos mit dem Porträt der getöteten jungen Frau mitgetragen. Nach 45 Minuten wurde das Gebäude des Massnahmenvollzugsgerichts in Renens erreicht. Vor diesem Gebäude wurden Fotos von Marie, sowie Blumen deponiert. Ausserdem wurde mit brennenden Kerzen ein Herz geformt.

Vor diesem Gebäude wurden Fotos von Marie, sowie Blumen deponiert. Ausserdem wurde mit brennenden Kerzen ein Herz geformt. Auch die Teilnehmenden formierten sich Hand in Hand zu einem Herz und verblieben so mehrere Minuten stillschweigend.

Die 19-jährige Frau war am vergangenen 13. Mai in Payerne von einem 36-jährigen Mann, der eine Beziehung zu ihr hatte, entführt und später getötet worden. Der Täter war bereits 1998 wegen Entführung, Vergewaltigung und Tötung seiner Ex-Freundin zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.

Zum Zeitpunkt der neuerlichen Tat verbüsste er die Reststrafe im so genannten Hausarrest.


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2013-05-20 18:04:07 [Quelle: SDA]

Vogelwarte Sempach ruft zum Zählen der Mehlschwalben auf
Auftakt zu einer Volkszählung der anderen Art: Nicht Menschen, sondern Mehlschwalben sollen gezählt werden. Die Vogelwarte Sempach ruft die Bevölkerung zur Mithilfe auf.

Seit 2010 wird Mehlschwalbe auf der Roten Liste der gefährdeten Arten als "potenziell gefährdet" aufgeführt. Die Schweizerische Vogelwarte Sempach will nun mehr über die Standorte und den Zustand der Mehlschwalbenkolonien in der Schweiz erfahren, wie sie am Montag mitteilte.

Die kleine blauschwarz-weiss gefärbte Schwalbe brütet in Kolonien und baut ihre Nester aus Lehmklümpchen bevorzugt an Aussenfassaden von Gebäuden. Wegen des Vogeldrecks an Fassaden werde sie längst nicht mehr überall geduldet, schreibt die Vogelwarte Sempach. Die Zahl und die Grösse ihrer Kolonien in der Schweiz würden stark abnehmen.

Wer beim Zählen mitmachen will, braucht laut Communiqué keine Vorkenntnisse. Informationen sind auf der Internetseite www.delichon.ch zu finden.


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2013-05-20 16:19:06 [Quelle: SDA]

Internetkonzern Yahoo kauft den Blog-Dienst Tumblr
Nun ist es offiziell: Der Internetkonzern Yahoo kauft den Blog-Dienst Tumblr für 1,1 Milliarden Dollar. Der Dienst solle eigenständig weitergeführt werden, erklärte Yahoo am Montag.

Gründer David Karp bleibt Tumblr-Chef. Yahoo habe das Versprechen abgebeben, es "nicht zu versauen", hiess es.

Ein Jahr nach dem Kauf der Foto-Plattform Instagram durch Facebook ist mit Tumblr damit die nächste schnell wachsende Internet-Firma vom Markt. Weiterhin unabhängig sind noch etwa der Kurzmitteilungsdienst Twitter oder der Fotodienst Pinterest.

Yahoo kämpft schon seit Jahren mit einem Rückgang der Werbeerlöse. Die frühere Google-Managerin Marissa Mayer, die im vergangenen Jahr an die Konzernspitze berufen wurde, will das Problem unter anderem mit einem Fokus auf attraktive Inhalte und die Websuche anpacken. Sie sondiere auch mehrere weitere Übernahme-Möglichkeiten, hiess es im "Wall Street Journal".


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2013-05-20 14:42:46 [Quelle: SDA]

Präsidenten-Gefährtin Trierweiler bei Lanzmann-Premiere in Cannes
Die Lebensgefährtin des französischen Präsidenten, Valérie Trierweiler, hat in Cannes für Aufsehen gesorgt. François Hollandes Lebensabschnittspartnerin nahm am Sonntagabend an der Premiere des Films "Le dernier des injustes" von Claude Lanzmann teil.

"Es kommt selten vor, dass eine Première Dame in Cannes auf den Filmfestspielen zu sehen ist", sagte der künstlerische Leiter der Filmfestspiele, Thierry Frémaux, vor der Aufführung des knapp vierstündigen Dokumentarfilms über den letzten Judenältesten im Ghetto Theresienstadt, Benjamin Murmelstein.

Lanzmann zeigte sich geehrt. "Ich weiss das zu würdigen, dass Sie eigens wegen mir zum Festival gereist sind", fügte Lanzmann hinzu. Man kenne sich schon aus früheren Zeiten, als sie noch Journalisten gewesen sei, erklärte der 87-jährige Dokumentarfilmer und Schriftsteller. Unter dem Premierenpublikum befand sich auch Frankreichs Kulturministerin Aurélie Filippetti.

Mit seiner knapp zehnstündigen Zeitzeugen-Dokumentation "Shoah" hat Lanzmann 1986 Geschichte geschrieben. Das Werk wurde damals erstmals in Berlin gezeigt. Auf der diesjährigen Berlinale wurde Lanzmann mit dem Ehrenbären ausgezeichnet, der höchsten Auszeichnung des Festivals.


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2013-05-20 13:50:24 [Quelle: SDA]